143 Ergebnisse
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05.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Anpassung von Betriebsrenten – gesetzliche Regelung § 16 BetrAVG (Betriebsrentengesetz) verpflichtet Arbeitgeber alle drei Jahre zur Anpassungsprüfung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung. Hierbei hat der …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Definition von Deferred Compensation Deferred Compensation ist wörtlich übersetzt eine aufgeschobene Vergütung, also verdienter Lohn und Gehalt, welches nicht jetzt, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt bezahlt wird. Häufig wird …
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10.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Pensionszusagen überaltern und kommen in die Jahre Viele Pensionszusagen wurden vor 10, 15 oder mehr Jahren erteilt. Häufig wurden wenig ausgereifte Formulare von Versicherern genutzt. In fast allen Fällen sind viele Vereinbarungen durch …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Handelsblatt titelt: Banken vergeben Darlehen restriktiver In seiner Ausgabe vom 21.01.2021 titelt das Handelsblatt einen Artikel von Yasmin Osman zum Thema Kredite: „Banken vergeben Darlehen restriktiver“ Demnach verlangen die deutschen …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
15 % Pflichtzuschuss in der betrieblichen Altersversorgung empfinden Mitarbeiter nicht als Wertschätzung 1. Artikel im Portal Pfefferminzia mit dem Titel: „15 % Pflichtzuschuss empfinden Mitarbeiter nicht als Wertschätzung“ Am 19.01.2021 …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Problematik bei der Kölner Pensionskasse und der Caritas Pensionskasse Die BaFin (Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht) hat bereits im Jahr 2018 der Kölner Pensionskasse und der Caritas Pensionskasse den Geschäftsbetrieb untersagt. …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Das Thema bAV führt immer auch zu der Frage, wie eine bAV finanziert werden kann. Eine Möglichkeit hierfür ist zum Beispiel die „bAV zum Nulltarif“ (siehe hierzu auch mein Rechtstipp: …
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Rechtsformwechsel in der Praxis Unter einem Rechtsformwechsel versteht man die Änderung der bestehenden Rechtsform wie zum Beispiel der GmbH, des Einzelunternehmens oder der OHG. Rechtsformwechsel kommen in der Praxis aus den …
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11.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unternehmerisches Problemfeld Nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie ist die ausreichende Ausstattung mit Liquidität eine der wichtigsten und elementarsten unternehmerischen Herausforder-ungen. Liquidität ist für unternehmerisches …
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16.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Wesen der Pensionszusage Mit der Pensionszusage, auch Direktzusage oder unmittelbare Versorgungszusage genannt, erteilt eine Gesellschaft (vertreten durch die Gesellschafterversammlung) ihrem Geschäftsführer ein Versprechen, im Falle des …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer neuen Entscheidung vom 21.07.2020 – II ZR 175/19 – hat sich der BGH erneut mit Fragen der Haftung von Kommanditisten befasst. Geschlossene Fondsanlagen, die in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft betrieben werden, leiden …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Darlehensverträge werden regelmäßig für einen bestimmten Zeitraum geschlossen. Es wird ein fester Zins für diesen Zeitraum vereinbart. Bankkunde und Bank sind hieran gebunden. Vor Ablauf der Zinsbindung kommt nur in Ausnahmefällen eine …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Als hätten Gastronomiebetriebe, Hotels und Einzelhändler nicht schon genügend Sorgen infolge der Corona-Krise, müssen sie sich nun auch noch mit Kündigungen der Versicherer ihrer Betriebsschließungsversicherungen auseinandersetzen. …
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18.05.2020
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Die Gefahr der Haftung wegen sittenwidriger Schädigung bei Warenkredit in der Covid-19-Krise Der Unternehmer bzw. die Unternehmensleitung steht in der Covid-19-Krise trotz der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie der Begrenzung der …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erstmals hat sich am 05.05.2020 der BGH zum sog. Diesel-Abgasskandal geäußert. Ein erstes Verfahren, das einen VW Sharan zum Gegenstand hat, hat den BGH befasst (BGH, Az.: VI ZR 252/19). Ein Urteil steht noch aus. Dennoch wurde deutlich, …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nach Wochen des Lockdowns zum Zwecke der Eindämmung des Coronavirus in Deutschland mehren sich die Meldungen zu negativen wirtschaftlichen Entwicklungen. Hotels, Restaurants, Kneipen sowie der Einzelhandel sind von den Eindämmungsmaßnahmen …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Nach Ansicht mittlerweile einiger Gerichte hat Mercedes den in diversen Modellen verbauten Dieselmotor OM 651 mittels eines sog. Thermofensters und einer Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung manipuliert. Mercedes-Benz-Dieselskandal: Diverse …
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19.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bislang stand im sog. VW-Dieselskandal der Motor EA189 im Vordergrund. Der Motor wurde durch eine spezielle Software manipuliert, um die Abgaswerte im Prüfstand, nicht jedoch im normalen Straßenbetrieb, zu senken. Mit Urteil vom 19.03.2020 …
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23.07.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Schwerer Schlag für tausende von Kunden der Sparkasse Nürnberg. Die Sparkasse Nürnberg hat 21.000 Prämiensparverträge gekündigt. In ihren Kündigungsschreiben verweist die Sparkasse auf eine aktuelle Entscheidung des BGH vom 14.05.2019 – XI …
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27.06.2019
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Nutzern von Onlineshops oder sonstigen Internetseiten sind die vorgeschalteten Fenster bekannt, die beim Besuch einer Internetseite eingeblendet werde. Cookie-Walls informieren den Besucher über den Einsatz von Cookies und somit die …
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08.05.2019
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
„Sichern Sie sich jetzt noch schnell attraktive Sonnenzinsen…“ Mit diesem Werbeslogan wurden Anleger von der UDI-Beratungsgesellschaft, Nürnberg, angeschrieben. Diese hat Kunden Nachrangdarlehen der te Solar Sprint II GmbH & Co. KG und …
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03.05.2019
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Am 25. April 2019 wurde das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ("GeschGehG") im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, ist mithin seit dem 26. April 2019 wirksam. Diesem Gesetz liegt die Richtlinie 2016/943/EU des europäischen …
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19.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Um hochwertige Produkte nicht im Kontext des Alltäglichen und Gewöhnlichen verblassen zu lassen, können sog. selektive Vertriebssysteme geschaffen werden. Dabei handelt es sich gemäß Art. 1 Abs. 1 e) VO 330/2010 EU Vertriebssysteme, in …
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19.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Im Online-Marketing hat sich die Nutzung von „Facebook“ oder „Google My Business“ etabliert. Werden für ein Unternehmen „Likes“ oder Bewertungen gesammelt, stellt sich die Frage, ob diese bei Unternehmensänderung fortgeführt werden dürfen. …