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Bin ich eigentlich unkündbar?
Bin ich eigentlich unkündbar?
| 21.08.2020 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Voraussetzungen für Kündigungsschutz sind: (1) 6-monatiges Bestehen eines Arbeitsverhältnisses in demselben Betrieb (2) im Betrieb sind mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt. Teilzeitbeschäftigte werden anteilig berücksichtigt (bis 20 …
Jameda darf keine Warnhinweise auf Nutzerprofil von Ärzten einblenden
Jameda darf keine Warnhinweise auf Nutzerprofil von Ärzten einblenden
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren wurde vom Landgericht Kassel entschieden, dass Jameda keine Warnhinweise wegen Manipulationsverdachts auf einem Nutzerprofil eines Arztes stellen darf, wenn fälschlicherweise davon ausgegangen …
Wie werden Stiefkinder im Erbrecht und bei der Erbschaftsteuer behandelt?
Wie werden Stiefkinder im Erbrecht und bei der Erbschaftsteuer behandelt?
| 05.06.2020 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Da heute viele Kinder mit dem neuen Lebenspartner oder Ehepartner des leiblichen Elternteils aufwachsen (sogenannte „Patchwork-Familie“), stellt sich die Frage, ob und welches Erbrecht die Kinder haben. Im Erbrecht ist zusätzlich immer auch …
Rückzahlungspflicht bei Reisestornierungen und Flugstornierungen in Corona-Zeiten
Rückzahlungspflicht bei Reisestornierungen und Flugstornierungen in Corona-Zeiten
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Das Wichtigste: Sie müssen keine Gutscheine bzw. Umbuchung akzeptieren. Die Rückzahlung hat innerhalb von 10 Tagen zu erfolgen. Leisten Sie zunächst keine weiteren Anzahlungen; fragen Sie bei der Fluggesellschaft bzw. dem Reiseveranstalter …
Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Üblicherweise sind Grundstücke in Deutschland so angelegt, dass sie einen Zugang zur Straße haben. Dies entspricht auch öffentlich-rechtlichen Vorschriften, etwa solchen des Baugesetzbuches. Es kann aber vorkommen, dass ein Grundstück - …
Zinsen für gestundete Darlehen?
Zinsen für gestundete Darlehen?
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Im Zeichen der Corona-Krise hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, Darlehensraten zumindest für drei Monate auszusetzen. Hierzu heißt es in der gesetzlichen Regelung, dass „… Darlehensraten für drei Monate gestundet werden …“. …
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität – zwei Beispiele
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität – zwei Beispiele
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität seiner Tätigkeit – Beispiele Der Makler ist fester Bestandteil des Immobilienmarktes. Wann jedoch ist sein Provisionsanspruch berechtigt und gibt es Ausnahmen? Ein Immobilienmakler hat …
Höhere Gewalt / Force Majeure - eine kurze Stellungnahme zur Corona-Krise
Höhere Gewalt / Force Majeure - eine kurze Stellungnahme zur Corona-Krise
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Die durch das Coronavirus ausgelöste Krise hat die Unternehmen in der ganzen Welt fest im Griff. Die meisten Regierungen haben Verordnungen erlassen die erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft haben. Während in Deutschland nur teilweise …
Geschlossen oder abgesagt wegen der Corona-Pandemie – gibt es Geld zurück?
Geschlossen oder abgesagt wegen der Corona-Pandemie – gibt es Geld zurück?
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Fitnessstudios, Fußballspiele, Kindertagesstätten: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie legen derzeit große Teile des öffentlichen Lebens lahm. Darunter auch vieles, für das regelmäßig Geld vom Konto abgebucht wird. Doch was …
Stundung der Darlehensraten wegen Corona – erste Schwierigkeiten
Stundung der Darlehensraten wegen Corona – erste Schwierigkeiten
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Die Regelung zur Stundung der Darlehensraten ist erst seit einigen Tagen in Kraft und bereits jetzt treten erste Schwierigkeiten auf. Gegenwehr der Banken Für die Banken bedeutet die Aussetzung der Raten erhebliche Einnahmeausfälle im …
Widerrufsjoker – EuGH stärkt Verbraucherrechte bei privaten Kreditverträgen – Millionen betroffen
Widerrufsjoker – EuGH stärkt Verbraucherrechte bei privaten Kreditverträgen – Millionen betroffen
| 12.04.2020 von Rechtsanwältin Julia Gerdes
Angesichts der Corona-Pandemie sind viele Menschen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Geradezu ein Glücksfall ist angesichts dessen das brandneue verbraucherfreundliche Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Der EuGH stärkt mit …
Covid-19 (Coronavirus) an Excuse not to Perform a Contract? Führt Covid-19 zur Leistungsbefreiung?
Covid-19 (Coronavirus) an Excuse not to Perform a Contract? Führt Covid-19 zur Leistungsbefreiung?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Josip Kuvac
The outbreak of the coronavirus is affecting economies worldwide. What are the legal consequences under German law if the coronavirus makes your contract difficult or even impossible to perform? I. Starting Point: Contract Provisions The …
Kurzarbeit als Lösung gegen Auswirkungen der Corona-Krise
Kurzarbeit als Lösung gegen Auswirkungen der Corona-Krise
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Maria Dupont Danzel d'Aumont
Viele Arbeitgeber fragen sich, wie sie mit der aktuellen Situation und dem Coronavirus umgehen sollen. Einerseits sind die Arbeitgeber gehalten, der Verbreitung des Coronavirus so stark wie möglich entgegenzuwirken und entsprechende …
BGH rügt im Dieselskandal das OLG Celle: Ablehnung eines Gutachtens ist ein Verfahrensfehler
BGH rügt im Dieselskandal das OLG Celle: Ablehnung eines Gutachtens ist ein Verfahrensfehler
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Daimler gerät zum „Thermischen Fenster“ zunehmend unter Druck BGH-Beschluss vom 28.01.2020 – Aktenzeichen VIII ZR 57/19 Im Abgasskandal gerät die Daimler AG zunehmend unter Druck, denn die bisherige Strategie, die bis heute stur unter dem …
Beitragspflicht bei Corona-bedingtem Ausfall
Beitragspflicht bei Corona-bedingtem Ausfall
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Aufgrund der aktuellen Lage schlossen erst freiwillig, seit dem 16.03.20 auf Weisung der Bundesregierung nun flächendeckend sämtliche Fitnessstudios, Turnvereine und Freizeiteinrichtungen, um eine weitere Verbreitung des Virus zu vermeiden. …
Warnung vor Adressbuch-Schwindel: falsche Rechnungen nach Handelsregistereintrag
Warnung vor Adressbuch-Schwindel: falsche Rechnungen nach Handelsregistereintrag
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Wir beraten viele Mandate im Bereich der Unternehmensgründung, insbesondere auch von Investoren aus dem außereuropäischen Ausland. Dabei möchten wir auf folgenden Umstand hinweisen, der regelmäßig Fragen bei unseren Mandanten aufwirft: …
Vorkaufsrecht der Gemeinde – Enteignung durch die Hintertür?
Vorkaufsrecht der Gemeinde – Enteignung durch die Hintertür?
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Ein gemeindliches Vorkaufsrecht ermöglicht es der Gemeinde, durch eine einseitige Erklärung an die Stelle des Käufers zu treten. Bei der Ausübung des Vorkaufsrechts unterlaufen den Gemeinden durchaus auch Fehler, die zur Unwirksamkeit der …
Abgasskandal – LG Frankfurt am Main verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
Abgasskandal – LG Frankfurt am Main verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
| 28.11.2019 von Rechtsanwalt Felix Müller
Die 21. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat in einem von der Kanzlei Neue Kräme geführten Verfahren (Az.: 2-21 O 418/18) die Volkswagen AG zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Die Klägerin erhält nach dem Urteil den …
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der „DSDS“-Gewinner aus dem Jahr 2015 Severino Seeger verklagt mit uns seine Managementfirma auf Rückzahlung von Geldern, die er rechtsgrundlos an das Management leisten sollte. Den Anwälten der Media Kanzlei Frankfurt Hamburg gelingt es, …
Thomas-Cook-Insolvenz – was zu empfehlen ist
Thomas-Cook-Insolvenz – was zu empfehlen ist
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Der britische Reisekonzern Thomas Cook hat kürzlich Insolvenz angemeldet. Von der Insolvenz des Mutterkonzerns sind indirekt auch Tochterunternehmen betroffen. So u. a. Thomas Cook Signature, Condor, Bucher Last Minute, Neckermann Reisen, …
Die PIM Gold GmbH ist pleite! Wie bekommen Anleger ihr Geld wieder?
Die PIM Gold GmbH ist pleite! Wie bekommen Anleger ihr Geld wieder?
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Christian Seyfert
Insolvenz bei der PIM Gold GmbH: Fehlbestand von ca. 1,9 Tonnen Gold Die PIM Gold GmbH ist vollkommen überschuldet. Ende September 2019 hat das Amtsgericht Offenbach am Main ein vorläufiges Insolvenzverfahren über das Vermögen der PIM Gold …
Rund um die Stromlieferung
Rund um die Stromlieferung
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Nahezu jeder von uns benötigt in seinem täglichen Leben für die verschiedensten Dinge Strom. Dabei ist es heute technisch relativ einfach, Zugang zu Strom zu erhalten. Wie bereits jedes Kind weiß, kommt er einfach aus der Steckdose. Doch …
Autokredit widerrufen und Fahrzeug zurück! Widerrufsjoker sticht!
Autokredit widerrufen und Fahrzeug zurück! Widerrufsjoker sticht!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Besitzer kreditfinanzierter Fahrzeuge aufgepasst! Widerrufsjoker sticht – Fahrzeug zurück an Autobank! Das Landgericht Ellwangen hat entschieden: Besitzer kreditfinanzierter Fahrzeuge können ihr Fahrzeug in vielen Fällen an die Autobank …
Business-Wegweiser für Nigeria – Teil 3: Verhaltenstipps und Etikette für Geschäftsleute in Nigeria
Business-Wegweiser für Nigeria – Teil 3: Verhaltenstipps und Etikette für Geschäftsleute in Nigeria
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Wie in allen internationalen Geschäftsbeziehungen benötigen Sie Anpassungsfähigkeit, Flexibilität, Geduld und Hintergrundwissen zur Kultur. Nigeria ist hier jedoch – erwartungsgemäß – noch ein ganzes Stück spezieller als andere Länder. 1. …