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Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona?
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Walther
In der aktuell sehr schwierigen Zeit kommt es immer häufiger dazu, dass Arbeitgeber mit Verweis auf die Corona-Krise die Kündigung des Arbeitsverhältnisses aussprechen. Diese Kündigungen dürften häufig unwirksam sein. Lediglich in einem …
Corona und Fristen
Corona und Fristen
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Walther
Wir befinden uns aktuell in äußerst turbulenten Zeiten. Die Corona-Pandemie stellt uns allesamt vor Herausforderungen, deren Ausmaß für jeden einzelnen und die Gemeinschaft derzeit noch nicht absehbar sind. Die bevorstehenden Aufgaben gilt …
Mein Haus ist dein Haus? BGH aktuell zur Eigenbedarfskündigung
Mein Haus ist dein Haus? BGH aktuell zur Eigenbedarfskündigung
| 24.05.2019 von Rechtsanwalt Dominic Schillinger
Zu Wohnen ist für jeden ein elementares Bedürfnis; entsprechend wichtig ist für Mieter der Bestand ihres Mietvertrages. Auf der anderen Seite garantiert das Grundgesetz dem Hauseigentümer auch im Rahmen einer Vermietung die Wahrnehmung …
Kann eine Zustimmung zur Mieterhöhung widerrufen werden?
Kann eine Zustimmung zur Mieterhöhung widerrufen werden?
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Dominic Schillinger
In verschiedenen Lebenslagen wird einem Verbraucher eingeräumt, sich durch ein Widerrufsrecht von einem zunächst geschlossenen Vertrag zu lösen. Landläufig herrscht daher häufig die Vorstellung, dass man generell vertragliche Vereinbarungen …
EuGH zum Widerruf beim Onlinekauf: Matratzen dürfen ausgepackt zurückgegeben werden
EuGH zum Widerruf beim Onlinekauf: Matratzen dürfen ausgepackt zurückgegeben werden
| 29.03.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Schütz LL.M.
"Wie man sich bettet, so liegt man." Auspacken und Probeliegen ist auch bei Matratzen erlaubt, die man im Internet bestellt hat. So entschied es nun der Europäische Gerichtshof ( EuGH, Urteil vom 27.03.19 – C-681/17 ). Hintergrund war ein …
Marketplacehändler bei Amazon nicht rechtskonform – OLG München v. Januar 2019
Marketplacehändler bei Amazon nicht rechtskonform – OLG München v. Januar 2019
| 15.03.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Schütz LL.M.
In 2012 wurde im Zuge des Verbraucherschutzes für Fernabsatzgeschäfte die sog. „Button-Lösung“ eingeführt, wonach der Bestell-Button in Online-Shops mit Hinweis auf die Kostenpflicht zu beschriften ist („kaufen“ o.ä.). Seither sind auch auf …
§ 9 a TzBfG – Die „goldene Brücke“ in die befristete Arbeitszeitreduzierung?
§ 9 a TzBfG – Die „goldene Brücke“ in die befristete Arbeitszeitreduzierung?
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Michael Walther
Seit dem 01.01.2019 gilt das sogenannte Brückenteilzeitgesetz. Nach § 9 a Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) kann ein Arbeitnehmer verlangen, dass seine vertraglich vereinbarte Arbeitszeit für einen Zeitraum von mindestens einem und …
Abnahme am Bau – zentraler Wendepunkt eines Bauvorgangs
Abnahme am Bau – zentraler Wendepunkt eines Bauvorgangs
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Michael Walther
Die Abnahme von Bauleistungen ist von erheblicher rechtlicher Bedeutung. Dennoch ist in der täglichen Praxis häufig zu erkennen, dass weder der Bauherr (Auftraggeber) noch die Unternehmer (Auftragnehmer) der Abnahme die erforderliche …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses! – Was nun?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses! – Was nun?
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Michael Walther
Sie haben von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten? Nun bleibt nicht lange Zeit zum Grämen. Unmittelbares Handeln ist er erforderlich! So sind Sie verpflichtet, sich unverzüglich, üblicherweise innerhalb von drei Werktagen, persönlich …
Urlaubsauszahlung für Erben?
Urlaubsauszahlung für Erben?
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Michael Walther
Nach der brandaktuellen Entscheidung des europäischen Gerichtshofs vom 06.11.2018 (Az: C-569/16 und C-570/16) können die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers von dessen ehemaligem Arbeitgeber die Auszahlung des zum Zeitpunkt der …
EuGH zum Filesharing – Rückschlag für die Inhaber eines Internetanschlusses?
EuGH zum Filesharing – Rückschlag für die Inhaber eines Internetanschlusses?
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Schütz LL.M.
Werden über einen privaten Internetanschluss urheberrechtlich geschützte Werke in Internettauschbörsen geteilt (sog. Filesharing), dann werden von den Rechteinhabern grundsätzlich die Inhaber des Internetanschlusses als vermutete Täter auf …
Vererben in der Patchwork-Familie
Vererben in der Patchwork-Familie
| 23.10.2018 von Rechtsanwältin Karen Baas
Die klassische Familienkonstellation, nach der die Eltern verheiratet und nur gemeinsame Kinder vorhanden sind, befindet sich auf dem Rückzug. Immer häufiger sind sogenannte „Patchwork-Familien“ zu sehen. Die Eheleute sind zum zweiten Mal …
Streit am Bau – Privatgutachten oder selbstständiges Beweisverfahren?
Streit am Bau – Privatgutachten oder selbstständiges Beweisverfahren?
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Michael Walther
Immer wenn es am Bau zu Streitigkeiten kommt, ob die Arbeiten mangelhaft ausgeführt wurden oder nicht, bedarf es der dringenden Aufklärung. Hier ist meist die Hinzuziehung von Fachwissen in Form eines Sachverständigen erforderlich. Sei es …
Abfindung bei Kündigung im Arbeitsrecht???
Abfindung bei Kündigung im Arbeitsrecht???
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Michael Walther
Gerade in Zeiten, in denen von einigen Anbietern im Internet und in den Social Media der Eindruck verbreitet wird, dass bei jeder Kündigung des Arbeitsverhältnisses automatisch auch ein Anspruch auf eine Abfindung besteht, gilt es diesen …
Berufsunfähigkeitsrente trotz neuer Arbeitsstelle?
Berufsunfähigkeitsrente trotz neuer Arbeitsstelle?
| 31.08.2018 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
Neuere Berufsunfähigkeitsversicherungen sehen bei Eintritt der Berufsunfähigkeit in der Regel keine abstrakte, sondern nur noch eine konkrete Verweisungsmöglichkeit vor. Das heißt, der Versicherer prüft nicht, ob der Versicherte mit seinem …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Videoüberwachung am Arbeitsplatz
| 30.08.2018 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
In einem aktuellen Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit dem sensiblen Thema der Videoüberwachung am Arbeitsplatz auseinandergesetzt (BAG, Urt. v. 23.08.2018, 2 AZR 133/18). Es ging konkret um die Überwachung an einem …
Betriebsübergang: Was passiert mit den Treff-Discount-Märkten?
Betriebsübergang: Was passiert mit den Treff-Discount-Märkten?
| 06.06.2018 von Rechtsanwalt Michael Walther
Betriebsübergang – was nun? Was passiert mit den Treff-Märkten ? Wie die Badische Zeitung in ihrer Ausgabe vom 06.06.2018 berichtet hat, ist geplant, dass zum 31.08.2018 ca. 80 Filialen des Treff-Discount-Marktes vom Mitbewerber Netto …
Organisation im Krankenhaus und Behandlungsfehler
Organisation im Krankenhaus und Behandlungsfehler
| 10.04.2018 von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Glücklicherweise verfügen wir über ein gutes Gesundheitssystem, bei dem die medizinische Versorgung flächendeckend gewährleistet ist. Gleichwohl nehmen sogenannte Organisationspflichtverletzungen im Medizinschadensrecht immer mehr an …
Kündigung im Wohnraummietvertrag – Wichtiges für Mieter und Vermieter
Kündigung im Wohnraummietvertrag – Wichtiges für Mieter und Vermieter
| 07.04.2018 von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Eine Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses muss zwingend in schriftlicher Form erfolgen. Ausgesprochen werden muss die Kündigung von allen Mietern gegenüber allen Vermietern. Um eine böse Überraschung auszuschließen, ob die Kündigung …
Behandlungsfehler – was tun?
Behandlungsfehler – was tun?
| 05.04.2018 von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Wenn bei einer Behandlung Fehler gemacht werden, hat dies oftmals schlimme Folgen für den Patienten. Zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen bedarf es dann fachkundiger Vertretung. Wie soll der Patient zunächst vorgehen? Strafanzeigen …
Bedeutung der Abnahme am Bau!
Bedeutung der Abnahme am Bau!
| 04.04.2018 von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Die Abnahme ist ein ganz entscheidender Zeitpunkt bei einem Werk- bzw. Bauvorhaben und von wesentlicher Bedeutung. Sie ist deshalb von sämtlichen Beteiligten mit größter Sorgfalt und Genauigkeit auszuführen. Sie sollte auch schon aus …
3-Wochen-Frist bei Kündigung eines Arbeitsverhältnisses
3-Wochen-Frist bei Kündigung eines Arbeitsverhältnisses
| 28.03.2018 von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Mit Zugang einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist eine Frist von 3 Wochen zu beachten. Möchte man sich gegen die Kündigung zur Wehr setzten und diese einer arbeitsgerichtlichen Überprüfung unterziehen, ist innerhalb der genannten …