672 Ergebnisse
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18.12.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Kunst wird seit jeher als Anschauungs- und Forschungsobjekt, zur seelischen Erbauung, aber auch als Kapitalanlage geschätzt. Gerade letzterer Aspekt hat in den zurückliegenden Jahrzehnten an Bedeutung gewonnen. Kapitalanleger setzen in der …
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05.12.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Die Eltern schulden ihrem Kind grundsätzlich nur die Kosten einer Ausbildung zum Beruf. Angemessen ist eine Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten des Kindes, seinem Leistungswillen und seinen beachtenswerten Neigungen am …
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19.11.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Urteil Durch Urteil vom 14. November 2019 hat das Landgericht Stendal in einem Verfahren gegen die Kreissparkasse Stendal festgestellt, dass die Kündigung eines Prämiensparvertrages nicht wirksam war. Dies gibt vielen Sparern Hoffnung, …
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18.11.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Das Kammergericht Berlin hat am 15.04.2019 eine bemerkenswerte Entscheidung zur Kindesunterhaltsverpflichtung für den Fall, dass die Betreuung des gemeinsamen Kindes nahezu im Wechselmodell erfolgt, getroffen. Und zwar entschied das …
Sparkasse Oder-Spree, Märkisch-Oderland u.a. – Kündigung Prämiensparvertrag – Zinsberechnung prüfen!
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019 haben viele Sparkassen langfristige Sparverträge gekündigt. Die Verträge – teils als Prämiensparen flexibel oder Vorsorgesparen bezeichnet – haben oft Laufzeiten von 15 Jahren und …
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30.09.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Immer wieder werden auch in den letzten Jahren, die von einer historischen Niedrigzinsphase geprägt sind, Fälle bekannt, in denen Banken ungewöhnlich hohe Zinsen verlangen. In besonders krassen Fällen kann der Zinssatz sittenwidrig überhöht …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Im Rahmen der Berufsunfähigkeitsversicherung kommt es immer wieder zu Problemen, wenn in dem Versicherungsvertrag eine sog. Verweisungsklausel enthalten ist, die inhaltlich nichts anderes sagt, als dass der berufsunfähig gewordene …
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03.09.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat am 21.11.2018 über einen Fall (13 UF 30/17) entschieden, in dem ein Elternteil die Anordnung eines paritätischen Wechselmodells gegen den anderen Elternteil verlangte. Die Beteiligten sind die …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Im Jahre 2001 ist eine von ilex Rechtsanwälte vertretene Mandantschaft der Lease Trend AG als atypisch stille Gesellschafterin beigetreten zu einer Beteiligungssumme von 18.000,00 DM. Unsere Mandantschaft hat in der Folge regelmäßig ihre …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Das AG Brandenburg hat in seinem Urteil v. 31. Juli 2019 – Az.: 31 C 131/18 – jüngst entschieden, dass ein Anspruch des wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs gekündigten Mieters auf Erstattung fiktive Maklergebühren zumindest dann nicht …
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29.08.2019
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Bereits im Jahr 2004 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass es den Parteien freisteht, sich auf Vorauszahlungen über Nebenkosten zu einigen; § 556 Abs. 2 S. 2 BGB es lediglich untersagt, Vorauszahlungen zu hoch anzusetzen. Es ist …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Im konkreten Fall ( AG Brandenburg, Urteil v. 31. Juli 2019 – 31 C 131/18 ) hatte der Vermieter das Mietverhältnis unter Berufung auf einen behaupteten (Eigen-)Bedarf – § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB – ordentlich fristgerecht gekündigt. Im …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Aus außergerichtlich wird gerichtlich Nachdem mittlerweile alle Premium Safe-Anleger, die Gewinnausschüttungen erhielten, außergerichtliche Aufforderungsschreiben erhalten haben dürften, ist nun eine Klageflut zu erkennen. Betroffen sind …
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24.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Was wurde unserer Mandantschaft vorgeworfen? Es wurde der Verdacht offenbart, dass unsere Mandantschaft in den Jahren 2013-2016 durch die Abgabe unrichtiger oder unvollständiger Angaben für die Steuerjahre 2012 – 2015 dem zuständigen …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Über die Classicfond Ltd. & Co. KG Die Classicfond Ltd. & Co. KG ist ein Unternehmen mit Sitz in Kochel am See. Es werden Unternehmensbeteiligungen in Form von Genussrechten vertrieben und geworben wird mit dieser Anlage als „Die …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Vor dem Landgericht Bonn beginnt der Prozess gegen zwei ehemalige Aktienhändler, denen Steuerbetrug in zahlreichen Fällen vorgeworfen wird. Die Vorwürfe betreffen sogenannte Cum-Ex-Deals, bei denen Aktien zeitnah zum Dividendenstichtag …
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08.08.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt am 8. August 2019 sein lang erwartetes Urteil vom 14. Mai 2019, XI ZR 345/18, zum Kündigungsrecht einer Sparkasse mit den Urteilsgründen veröffentlicht. Danach steht fest, dass die Sparkassen einen …
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28.05.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Nach § 1603 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches trifft Eltern minderjähriger Kinder eine gesteigerte Unterhaltsverpflichtung. Dies bedeutet, dass die Eltern alle ihnen verfügbaren Mittel zur Erfüllung ihrer Unterhaltsverpflichtung …
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25.05.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Genossenschaften am grauen Kapitalmarkt, die über einen mitunter sehr offensiven Vertrieb vermittelt wurden, bereiten in den letzten Jahren vielen ihrer Mitglieder erhebliche Probleme. Häufig stellt sich heraus, dass bei der Vermittlung …
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24.05.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Leben Eltern minderjähriger Kinder getrennt, so erfüllt der Elternteil, bei dem das Kind lebt, seinen Anteil an der Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem Kind in der Regel durch die Pflege, Betreuung und Erziehung des Kindes, er leistet …
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23.05.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Leben Eltern, denen die gemeinsame elterliche Sorge für ein Kind zusteht, nicht nur vorübergehend getrennt, so ist gemäß § 1687 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) bei Entscheidungen in Angelegenheiten, deren Regelung für das Kind …
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22.05.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Verfügt ein Elternteil bei gemeinsamer elterlicher Sorge unberechtigt alleine über das Vermögen des gemeinsamen Kindes durch Einrichtung eines neuen Sparkontos, so steht dem anderen Elternteil ein Auskunftsanspruch über den Verbleib des …
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21.05.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
§ 1570 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gewährt dem geschiedenen Ehegatten gegenüber dem anderen Ehegatten einen Unterhaltsanspruch wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre …
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15.05.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019, XI ZR 345/18, zu dem Prämiensparvertrag einer Sparkasse – S-Prämiensparen flexibel – ist die Sparkasse solange zur Zahlung von Prämien verpflichtet, wie sie dies im Vertrag vorgesehen …