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Langfristige Wertpapier-Sparverträge ggf. vorzeitig kündbar
Langfristige Wertpapier-Sparverträge ggf. vorzeitig kündbar
| 13.02.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Von der Max Heinr. Sutor oHG und anderen Anbietern wurden über mehrere Jahre Wertpapier-Sparverträge angeboten. Die Gelder wurden in unterschiedliche Fondsanlagen investiert. Zu den Fonds, in welche die Wertpapier-Sparanlagen der Sutorbank …
GENO Wohnbaugenossenschaft eG - Klage wegen Auseinandersetzungsguthaben eingereicht
GENO Wohnbaugenossenschaft eG - Klage wegen Auseinandersetzungsguthaben eingereicht
| 12.02.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche ausgeschiedene Mitglieder der GENO Wohnbaugenossenschaft eG (nachfolgend: GENO eG), zuvor firmierend unter dem Namen Genotec Wohnbaugenossenschaft eG, warten weiter auf die Auszahlung des ihnen zustehenden …
Maple Bank - BaFin verfügt Zahlungsstopp nach Cum-Ex-Geschäften
Maple Bank - BaFin verfügt Zahlungsstopp nach Cum-Ex-Geschäften
09.02.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 6. Februar 2016 ein Moratorium über die Maple Bank GmbH angeordnet. Wegen drohender bilanzieller Überschuldung wurde ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen. Die Bank …
Vorfälligkeitsentschädigung - BGH entscheidet zugunsten der Darlehensnehmer
Vorfälligkeitsentschädigung - BGH entscheidet zugunsten der Darlehensnehmer
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil vom 19. Januar 2016 hat der Bundesgerichtshof (BGH) der Klage auf Rückzahlung einer zu Unrecht geforderten Vorfälligkeitsentschädigung stattgegeben. Die Darlehensnehmer der beklagten Kreissparkasse waren in Zahlungsverzug …
Sparkasse haftet für gestohlene EC-Karte - Urteil des Amtsgerichts Schöneberg
Sparkasse haftet für gestohlene EC-Karte - Urteil des Amtsgerichts Schöneberg
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Das Amtsgericht Schöneberg hatte im November 2015 über Haftungsfragen im Zusammenhang mit dem Diebstahl einer EC-Karte und das anschließende Verfügen am Geldautomaten durch unbekannte Täter zu entscheiden. In dem konkreten Fall ( …
Insolvenzverwalter Müller-Feyen fordert Zahlungen auf Darlehen der Privatbank Reithinger
Insolvenzverwalter Müller-Feyen fordert Zahlungen auf Darlehen der Privatbank Reithinger
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Viele Darlehensnehmer der Privatbank Reithinger GmbH & Co. KG haben in den letzten Monaten Post von dem Insolvenzverwalter Heinrich Müller-Feyen bekommen. In zahlreichen Anschreiben hat der Insolvenzverwalter die Darlehensnehmer …
Bausparverträge - Kündigung durch Bausparkassen
Bausparverträge - Kündigung durch Bausparkassen
| 28.12.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Viele Bausparer haben 2015 und teils auch schon früher von Ihrer Bausparkasse Kündigungsschreiben erhalten, obgleich die Bausparsumme noch nicht erreicht war. Die Bausparkassen versuchen, angesichts der aktuellen Niedrigzinsphase sich von …
Prozesserfolg für EC-Kartennutzer: „Anscheinsbeweis“ gilt nur bedingt
Prozesserfolg für EC-Kartennutzer: „Anscheinsbeweis“ gilt nur bedingt
| 03.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Verfassungsbeschwerde einer Bankkundin, deren EC-Karte entwendet und anschließend unberechtigt durch Dritte eingesetzt worden war, hatte vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg Erfolg (Beschluss vom 13.04.2012 – VfGBbg 43/11) …
Jackpotting: So werden Geldautomaten im 21. Jahrhundert manipuliert
Jackpotting: So werden Geldautomaten im 21. Jahrhundert manipuliert
| 02.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Zu einem „Bankraub des 21. Jahrhunderts“, der ohne Waffen, ohne Maskerade und ohne Geiselnahme funktioniert, hat sich das sogenannte Jackpotting oder USB-Hacking entwickelt. Die Täter werden deshalb auch verharmlosend als die „digitalen …
BGH - keine Verwirkung beim Widerruf von Darlehensverträgen
BGH - keine Verwirkung beim Widerruf von Darlehensverträgen
| 29.11.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Einige Oberlandesgerichte haben bei dem Widerruf von Darlehensverträgen, welche bereits vor etlichen Jahren abgeschlossen worden waren, entschieden, das Widerrufsrecht sei verwirkt bzw. werde rechtsmissbräuchlich ausgeübt. Dies widerspricht …
Oberlandesgericht Frankfurt am Main gibt Geschädigten Recht
Oberlandesgericht Frankfurt am Main gibt Geschädigten Recht
| 27.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In dem spektakulären Strafprozess S & K-Gruppe (Schäfer & Köller) wegen eines mutmaßlichen Betruges gegen die Hauptangeklagten Stephan S. und Jonas K., der derzeit vor der 5./28. Großen Strafkammer des Landgerichtes Frankfurt am …
Nehmen Phishing-Fälle zu? Der Anstieg im Bereich Cybercrime
Nehmen Phishing-Fälle zu? Der Anstieg im Bereich Cybercrime
| 26.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die digitale Kommunikation über das Internet ermöglicht es Personen, ihre wahre Identität zu verschleiern. Diese Möglichkeit der Anonymisierung kommt Straftätern zu Gute. Das Leerräumen fremder Konten mittels einer Schadsoftware (Phishing) …
Neuer Gesetzesentwurf der Bundesregierung - Ist der Widerrufsjoker bald Geschichte?
Neuer Gesetzesentwurf der Bundesregierung - Ist der Widerrufsjoker bald Geschichte?
| 25.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Lässt man Worte wie „Widerrufsbelehrung“ und „Verbraucherdarlehensvertrag“ durch die Suchmaschine laufen, so kann man eins nicht übersehen: Es scheint Eile geboten zu sein, wenn man etwaige Ansprüche noch geltend machen will. Ein neuer …
Widerruf von Darlehen - BGH terminiert zur Verwirkung am 1. Dezember 2015
Widerruf von Darlehen - BGH terminiert zur Verwirkung am 1. Dezember 2015
23.11.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof hat nunmehr erneut einen Verhandlungstermin bezüglich des Widerrufs eines Darlehens anberaumt. Am 1. Dezember 2015 soll die Sache zum Az. XI ZR 180/15 verhandelt werden, wo es u.a. um die Frage geht, ob der …
Sparkassen in Brandenburg - Widerruf von Darlehen jetzt noch möglich!
Sparkassen in Brandenburg - Widerruf von Darlehen jetzt noch möglich!
22.11.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen von Sparkassen haben sich als fehlerhaft erwiesen. So hat etwa das Brandenburgische Oberlandesgericht bereits durch Urteil vom 17. Oktober 2012, 4 U 194/11 , entschieden, dass eine von …
Der Beginn der Widerrufsfrist bei Verbraucherdarlehensverträgen
Der Beginn der Widerrufsfrist bei Verbraucherdarlehensverträgen
12.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Was für eine Rolle spielt das Widerrufsrecht im Bereich der Darlehensverträge? Seit der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) die Regelung, dass einem Verbraucher im Fall eines Darlehens das Widerrufsrecht …
Verbraucherschützer warnen: Inkassounternehmen drohen zu Unrecht mit der Schufa
Verbraucherschützer warnen: Inkassounternehmen drohen zu Unrecht mit der Schufa
| 11.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Unter der Überschrift „Unseriöses Inkasso ist eine bedrohliche Plage“ veröffentlichte der Bundesverband der Verbraucherzentralen das Ergebnis einer Studie. Die Verbraucherschützer kamen dabei zu dem Schluss, dass zahlreiche …
Online-Banking: Mobile Transaktionen als großes Risiko, Erlangener Forscher knacken Sparkassen-App
Online-Banking: Mobile Transaktionen als großes Risiko, Erlangener Forscher knacken Sparkassen-App
| 28.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Das Online Banking ist aus dem modernen Zahlungsverkehr kaum noch wegzudenken. Seitdem Siegeszug Tablet PC und Smartphone ihren Siegeszug angetreten haben, möchten Bankkunden vermehrt auch mit ihnen Online Banking betreiben. Doch dabei …
Was bedeutet Phishing und wie ist die rechtliche Bewertung?
Was bedeutet Phishing und wie ist die rechtliche Bewertung?
| 28.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Rund 35 Mio. Konten werden in Deutschland online geführt. Das haben auch Kriminelle inzwischen mitbekommen, die sich die Finger nicht mehr schmutzig machen, sondern allenfalls die Tasten an ihrem Computer. Im Tatort Internet profitieren die …
Mobiles TAN-Verfahren der Deutschen Postbank AG geknackt
Mobiles TAN-Verfahren der Deutschen Postbank AG geknackt
| 27.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Journalist Harald Freiberger berichtete in der Süddeutschen Zeitung am 20. Oktober 2015 von der Betrugsserie beim Online-Banking. Von der Berichterstattung betroffen sind die Deutsche Postbank AG und der Mobilfunkanbieter Deutsche …
Squeeze-out: Herausdrängen der Aktionäre bei der Deutschen Postbank AG
Squeeze-out: Herausdrängen der Aktionäre bei der Deutschen Postbank AG
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Trennung der Deutschen Bank AG als Mutterkonzern von der Deutschen Postbank AG ist beschlossene Sache. Hierzu hat sich die Deutschen Bank AG die Mehrheitsanteile gesichert und am 28. August 2015 den sogenannten „Squeeze-out” …
Welche Rechte haben Aktionäre von Volkswagen und Käufer der vom Diesel-Skandal betroffenen Fahrzeuge?
Welche Rechte haben Aktionäre von Volkswagen und Käufer der vom Diesel-Skandal betroffenen Fahrzeuge?
| 13.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Abgas-Affäre von Volkswagen stellt nicht nur einen volkswirtschaftlichen Schaden dar, von dem laut Angaben von Volkswagen nicht nur elf Millionen Dieselfahrzeuge mit Motoren des Typs EA 189 betroffen sind, sondern der Volkswagen sogar …
Das OLG Frankfurt am Main verbietet schlechte Unternehmensbewertung durch Auskunftei
Das OLG Frankfurt am Main verbietet schlechte Unternehmensbewertung durch Auskunftei
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte am 07.04.2015 darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen einen Anspruch darauf hat, dass eine Rating-Agentur bzw. eine Auskunftei (wie beispielsweise die Schufa …
Zinsswaps, Währungsswaps - Verjährung beachten!
Zinsswaps, Währungsswaps - Verjährung beachten!
| 03.10.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Betroffene von verlustreichen Swap-Geschäften sollten dringend die Verjährungsfristen ihrer möglichen Ansprüche beachten. Die Ansprüche verjähren im Falle fahrlässiger Falschberatung grundsätzlich drei Jahre gemäß § 37a WpHG a.F., soweit …