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19.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum Ich bin bisher Einzelunternehmer. Es besteht die Gefahr der Scheinselbständigkeit. Daher gründe ich als alleiniger …
13.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der Verein EuroConsum e.V. (früherer Vereinsname: Deutscher Konsumentenbund e.V.) geht bereits seit einiger Zeit gegen die unzulässige Benutzung der Bezeichnung „Psychotherapeut“ vor. Wer zu einer entsprechenden Abmahnung keine …
13.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden erneut Schreiben des Vereins EuroConsum e.V. zur Prüfung vorgelegt („Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits“). Zum Verein EuroConsum e.V.: Über den Verein EuroConsum e.V. …
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11.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Kostenspielige Konstruktion des RWB Fonds Anleger konnten sich als atypische stille Gesellschafter an der 3.RWB Private Capital Plussytem GmbH bis zum Jahre 2008 beteiligen. Hierbei handelte es sich um einen Private Equity Dachfonds, der …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Haftungsverteilung beim Online Banking geht von dem Grundsatz aus, daß die Bank als Zahlungsdienstleister die Verantwortung trägt, die Zahlungssysteme so sicher wie nur technisch möglich zu machen, während der Kunde als …
09.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Risiko Scheinselbständigkeit Die Vereinbarung von freier Mitarbeit ist nach wie vor in vielen Branchen sehr üblich. So ist die Tätigkeit von Anwälten als freie Mitarbeiter in Anwaltskanzleien ein in der Praxis oft gelebtes Modell. Die …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Ausgangssituation beim Online-Banking Betrug : Der durchschnittliche Kunde einer Bank nutzt heute in der Regel für Kontostandabfragen, Überweisungen oder Einrichtung von Daueraufträgen usw. das Online Banking . Hierfür erhält er von der …
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Von einem Ruhen des Arbeitsverhältnisses spricht man, wenn die gegenseitigen Hauptleistungspflichten zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer suspendiert sind. So schuldet der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung und der Arbeitgeber …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum: Ich habe verschiedene Auftraggeber. Dann kann ich nicht Scheinselbständig sein ! Wahrheit: 1. Die Frage der Selbständigkeit …
31.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mittlerweile gibt es einige Rechtsschutzversicherungen, die für Gewerbetreibende auch eine Rechtsschutzversicherung im gewerblichen Rechtsschutz anbieten. Bei Erhalt einer Abmahnung, u.a. im Wettbewerbsrecht, kann daher je nach …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Hoesmann für die DaReOl GmbH wegen Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu …
26.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft für die Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen des Vertriebs von Kosmetik mit dem in der EU verbotenen Stoff Lilial zur Prüfung vorgelegt. …
25.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Im Zusammenhang mit datenschutzrechtlichen Auskunftersuchen sind noch viele Fragen umstritten. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat in seinem Jahresbericht für das Jahr 2022 allerdings einige interessante …
22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) über die KLAKA Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht oder Markenrecht wird der Abgemahnte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Abmahnung dient – formell gesehen – zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens. Es gibt …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum 2 Mein Auftragnehmer kann alles allein entscheiden. Ich habe keinerlei Weisungen erteilt. Damit ist er selbständig. Wahrheit: …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Solarmodule, Balkonkraftwerke sowie Speicher oder Akkus für Solaranlagen können seit dem 01.01.2023 unter bestimmten Voraussetzungen umsatzsteuerfrei verkauft werden. Näheres regelt § 12 Abs. 3 UStG. Folge ist, dass es viele neue Anbieter …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum 1: Ich reiche seit Jahren immer alle Rechnungen beim Steuerberater ein. Er kennt alle Umstände und hat alles geprüft. …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wechsel von PKV in GKV Der Wunsch nach einem Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wird regelmäßig im Alter sehr relevant. Allgemein muss in der Praxis immer wieder festgesellt …
15.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für die Schmid Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Einschränkungen in Form von Atembeschwerden gehören häufig zu den Symptomen einer schweren Lungenerkrankung, etwa einer COPD oder aber auch nach einer schweren Corona-Infektion. Sollten die Beschwerden länger als sechs Monate anderuern kann …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nach der anhaltenden Corona-Pandemie leiden schätzungsweise 10 % aller COVID-19-Erkrankten an anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden. Bei den Betroffenen treten oft u.a. krankhafte Erschöpfungszustände (sog. Fatigue-Syndrom), Atemnot oder …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Karl & Xander für die Amway GmbH wegen des angeblich rechtswidrigen Weiterverkaufs von Amway Produkten im Internet zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …