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Schadensersatzpflicht bei unwirksamer Versetzung
Schadensersatzpflicht bei unwirksamer Versetzung
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Klette
Nicht selten kommt es im bestehenden Arbeitsverhältnis zu Versetzungen, bei denen unklar ist, ob sie tatsächlich vom sogenannten arbeitgeberseitigen Weisungsrecht oder von einer im Arbeitsvertrag vorgesehenen Versetzungsklausel abgedeckt …
Aktuelle Entwicklungen bei Besitz von Kinderpornografie - § 184b StGB könne erneut geändert werden
Aktuelle Entwicklungen bei Besitz von Kinderpornografie - § 184b StGB könne erneut geändert werden
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b StGB) nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich seit Jahren Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet vertritt, auch innerhalb …
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
Einzelzimmerzuschlag von Pflegeheimen auf dem Prüfstand
| 22.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Angehörige, die Ihre Eltern oder Großeltern in einem Pflegeheim gut versorgt wissen wollen, sehen sich aufgrund gesetzlicher Neuerungen zunehmend mit steigenden Kosten konfrontiert. Nicht zuletzt stellt der spürbar gestiegene Eigenanteil …
Abmahnung wegen "Google Fonts"
Abmahnung wegen "Google Fonts"
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Markus Waldvogel
Google Fonts / Abmahnwelle Haben Sie eine Abmahnung erhalten wegen eines Datenschutzverstoßes? Wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten in unerlaubter Weise über das Unternehmen Google eine Schriftart bei der Gestaltung Ihrer Webseite verwendet …
Bundesweite Strafverteidigung bei Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte - § 184b StGB
Bundesweite Strafverteidigung bei Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte - § 184b StGB
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte im Sinne des § 184b StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet …
Spy-Cam, Revenge Porn, Heimliche Aufnahmen – Bundesweite Strafverteidigung bei § 201a StGB
Spy-Cam, Revenge Porn, Heimliche Aufnahmen – Bundesweite Strafverteidigung bei § 201a StGB
| 18.10.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen gem. § 201a StGB stehen nicht selten in Zusammenhang mit heimlichen Bild- und Videoaufnahmen, welche durch …
Berufsunfähigkeitsversicherungen: Vorsicht bei kulanzweise angebotenen Leistungen und befristeten Anerkenntnissen
Berufsunfähigkeitsversicherungen: Vorsicht bei kulanzweise angebotenen Leistungen und befristeten Anerkenntnissen
18.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Nach der Anmeldung von Ansprüchen gegenüber einer Berufsunfähigkeitsversicherung werden seitens der Versicherer häufig Leistungen aus Kulanz angeboten oder aber befristete Anerkenntnisse ausgesprochen. In derartigen Situationen sollte man …
Berufsunfähigkeitsversicherungen: Unterstützung im Nachprüfungsverfahren
Berufsunfähigkeitsversicherungen: Unterstützung im Nachprüfungsverfahren
| 18.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Ausgangspunkt Leistungen aus Berufsunfähigkeitsversicherungen werden nach einem Anerkenntnis des Versicherers oder seiner gerichtlichen Verurteilung in aller Regel nicht bis zum Versicherungsende durchgehend ohne erneute Überprüfung …
Berufsunfähigkeitsversicherungen: 10 Tipps hinsichtlich des Abschlusses
Berufsunfähigkeitsversicherungen: 10 Tipps hinsichtlich des Abschlusses
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Beim Abschluss einer Berufsunfähigkeits- bzw. Berufsunfähigkeitszusatzversicherung ist vieles zu beachten. Eine überstürzte Entscheidung hier kann später zu einem bösen Erwachen führen. Einige der wichtigsten Punkte sind folgende: 1. …
Berufsunfähigkeitsversicherungen: 10 Tipps hinsichtlich des Nachprüfungsverfahren
Berufsunfähigkeitsversicherungen: 10 Tipps hinsichtlich des Nachprüfungsverfahren
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Werden aufgrund eines Anerkenntnisses der Einstandspflicht Leistungen durch einen Berufsunfähigkeitsversicherer erbracht, so steht diesem nach den zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen in aller Regel die Möglichkeit offen, das …
Die Ansprüche des Handelsvertreters nach einer fristlosen Kündigung des Handelsvertretervertrages
Die Ansprüche des Handelsvertreters nach einer fristlosen Kündigung des Handelsvertretervertrages
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Die Kündigung des Handelsvertretervertrages ist ohne einen Kündigungsgrund jederzeit für beide Parteien möglich. Aber gilt dies auch für die außerordentliche Kündigung? Wie sollte der Handelsvertreter auf eine fristlose Kündigung des …
Whistleblower Gesetz – Was bedeutet das für mein Unternehmen in China?
Whistleblower Gesetz – Was bedeutet das für mein Unternehmen in China?
19.09.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Korrektes und regelkonformes Verhalten gehört wohl in jedem Unternehmen zu deren wichtigsten Grundsätze. Aber wie kann man sicherstellen, dass dies immer der Fall ist bzw. sein wird? Dafür bräuchte man Mechanismen, die die Compliance in …
Kündigung wegen eintägigem unentschuldigtem Fehlen
Kündigung wegen eintägigem unentschuldigtem Fehlen
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3. Juni 2020 – 1 Sa 72/20 - Ein lediglich eintägiges unentschuldigtes Fehlen eines Arbeitnehmers rechtfertigt in aller Regel keine außerordentlich fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren - verständlich muss es sein!
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren - verständlich muss es sein!
08.09.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Von einem Anerkenntnis seiner Leistungspflicht kann sich der Versicherer in einer Berufsunfähigkeitsversicherung nur im Wege eines Nachprüfungsverfahrens lösen. Hier gibt es für Versicherer eine Vielzahl von sprichwörtlichen Stolpersteinen, …
Wucher: Sittenwidrige Coaching-Verträge kündigen
Wucher: Sittenwidrige Coaching-Verträge kündigen
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Immer öfter locken Coaches, Verkaufstrainer und andere selbsternannte Experten online mit großen Versprechungen: Ein besseres Leben, mehr Einkommen, mehr Erfolg, mehr Verkäufe, ein Unternehmen schneller und erfolgreich aufbauen, etc. Die …
Zustimmung zur Mieterhöhung – Was Mieter beachten sollten
Zustimmung zur Mieterhöhung – Was Mieter beachten sollten
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Kevin Winter
Regelmäßig wird in den Nachrichten von den stetig steigenden Mietpreisen berichtet. Insbesondere angesichts der jüngsten Inflationsraten sehen sich auch einige Vermieter dazu veranlasst, eine Mieterhöhung durchzuführen. Das …
Überblick zur Änderung des Nachweisgesetz (NachwG) zum 01.08.2022 und weiterer Gesetze
Überblick zur Änderung des Nachweisgesetz (NachwG) zum 01.08.2022 und weiterer Gesetze
| 24.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Scheffzek
Aufgrund der EU-Richtlinie 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen hat der deutsche Gesetzgeber weitreichende Änderungen des Nachweisgesetzes (NachwG) beschlossen, die zum 01.08.2022 in Kraft treten. Diese verlangen …
Ihr Guide für eine erfolgreiche Firmenschließung in China
Ihr Guide für eine erfolgreiche Firmenschließung in China
22.07.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Für ausländische Unternehmen in China ist es sehr wichtig, über Ausstiegsstrategien und Möglichkeiten der Umstrukturierung informiert zu sein. Insbesondere nach den strengen Abschottungsmaßnahmen und der allgemeinen globalen Instabilität …
Amphetamin keine harte Droge
Amphetamin keine harte Droge
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Gemäß dem Beschluss des ersten Strafsenat beim BGH vom 19.05.2022 ist Amphetamin keine harte Droge: Der Bundesgerichtshof führt hierzu aus, dass das Landgericht bei der Strafrahmenwahl zum Nachteil des Angeklagten fälschlicherweise in die …
Tabellenform im Arbeitszeugnis?
Tabellenform im Arbeitszeugnis?
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27. April 2021 - 9 AZR 262/20 - Bei der Formulierung und Gestaltung von Arbeitszeugnissen erlebt man durchaus so manche Überraschung und eine ganze Reihe von Formulierungen war bereits Gegenstand …
Störung des Hausfriedens - Was tun?
Störung des Hausfriedens - Was tun?
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Kevin Winter
Regelmäßig kommt es zu Schwierigkeiten innerhalb eines Mietverhältnisses. Insbesondere wenn es sich bei dem vermieteten Objekt um ein Mehrparteienhaus handelt und der Vermieter im selben Haus wohnt, besteht ein hohes Konfliktpotenzial. …
Berufsunfähigkeitsversicherung - muss die Versicherung am Ende sogar länger zahlen als gedacht?
Berufsunfähigkeitsversicherung - muss die Versicherung am Ende sogar länger zahlen als gedacht?
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Wer Leistungen (Berufsfähigkeitsrente, Beitragsbefreiung) aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung bereits bezieht oder noch geltend machen möchte, sollte neben dem Versicherungsschein und den Bedingungen auch den vorausgegangenen Antrag …
Ein Guide für Geschäftsreisende: Corona Einreisebeschränkungen in Ostasien
Ein Guide für Geschäftsreisende: Corona Einreisebeschränkungen in Ostasien
18.05.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Seitdem nun über zwei Jahre die Covid-19 Pandemie den globalen Handel erschwert, haben verschiedene Länder ihre Strategien entwickelt, um die Pandemie im Schach zu halten. Dabei eine Balance zu finden, durch Einreisebeschränkungen die …
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung - wichtiges Urteil des BGH
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung - wichtiges Urteil des BGH
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Hintergrund der Entscheidung Der Bundesgerichtshof hat am 9. Oktober 2019 zum Aktenzeichen IV ZR 235/18 ein sehr wichtiges Urteil hinsichtlich befristeter Anerkenntnisse in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung gefällt. Bislang waren …