14 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Eltern von Kindern in Gemeinschaftseinrichtungen müssen Nachweise i.S.d. Masernschutzgesetzes vorlegen. Bei Verletzung der Nachweispflicht kann das Gesundheitsamt Sanktionen ergreifen, bspw. Bußgelder oder Zwangsgelder verhängen. Eltern …
|
26.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Nachweisverpflichtete Personen kennen das: Man bekommt eine Aufforderung vom Gesundheitsamt und reicht den Nachweis (häufig ein ärztliches Zeugnis über eine medizinische Kontraindikation) dort ein. Dort wird der Nachweis nicht "anerkannt" …
|
14.11.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Risikozuschlag ist ein häufiger Streitpunkt in der Privaten Krankenversicherung. Häufig ist dem/der Versicherungsnehmer/in nicht klar, weshalb der Risikozuschlag gezahlt wird und wie sich dieser zusammensetzt. Dies führt bei rechtlichen …
|
05.10.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Seit Verabschiedung des Masernschutzgesetzes entbrennt häufiger Streit zwischen den Eltern und dem Gesundheitsamt, wenn ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer medizinischen Kontraindikation vorgelegt wird. Zum Begriff der …
|
28.07.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Lange Zeit war nicht klar, ob die Übergangsfrist im Masernschutzgesetz über den 31.07.2022 hinaus verlängert wird. Nun ist klar: Es wird keine Verlängerung geben. Gesundheitsämter wollten die Verlängerung Bis zuletzt hatten die …
|
15.07.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Risikozuschlag muss nicht unbedingt bis in alle Ewigkeit gezahlt werden. Welche Möglichkeiten es gibt, den Risikozuschlag zu reduzieren oder aufheben zu lassen, erkläre ich hier: Risikozuschlag bezieht sich auf die Vergangenheit …
|
15.07.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Was ist ein Risikozuschlag genau? Der Risikozuschlag ist ein Zuschlag zur Versicherungsprämie. D.h. die monatlich oder jährlich vom Versicherungsnehmer zu zahlende Prämie wird um einen bestimmten Betrag erhöht, um ein zusätzliches Risiko …
|
06.07.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Bericht des Sachverständigenausschusses liegt nunmehr vor. Dieser sollte die bisherige Pandemiepolitik unter die Lupe nehmen und deren Wirksamkeit nachträglich evaluieren. Insgesamt kommt man nach Lektüre des 160 Seiten starken Berichts …
|
12.02.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Nachdem das Verwaltungsgericht Osnabrück bereits die Verkürzung des Genesenenstatus für unwirksam erklärt hat (wir haben hierzu berichtet, siehe hier ), folgt nun auch das bayerische Verwaltungsgericht Ansbach. Entscheidung zu Gunsten der …
|
08.02.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Entscheidung hat hohe Wellen geschlagen: Die Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate kam überraschend und ohne Übergangsfrist. Allgemein wird die fehlende Kommunikation kritisiert. Die Neuregelung wirft allerdings auch …
|
15.12.2021
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Am 10.12.2021 hat der Bundestag einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Der Bundesrat hat ebenfalls am selben Tag zugestimmt. Somit kann das Gesetz in Kraft treten. Ab wann gilt das Gesetz? Das Gesetz entfaltet Wirkung ab …
|
26.11.2019
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die hohen Beiträge in der privaten Krankenversicherung gehen ins Geld. Daher ist es allzu verständlich, dass Privatversicherte nach Möglichkeiten suchen, die monatlichen Beiträge zu reduzieren. Wechsel nicht immer empfehlenswert Ein Wechsel …
|
16.02.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Es ist leider kein Einzelschicksal: Viele Versicherte in der privaten Krankenversicherung (PKV) zahlen erhöhte Prämien. Hintergrund ist der sogenannte Risikozuschlag (auch Prämienerhöhung oder Beitragszuschlag genannt). Der Risikozuschlag …
|
12.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Viele Krankenversicherte kennen das: Man war beim Arzt oder in der Klinik und bekommt eine Rechnung. Diese reicht man nun bei seiner Krankenversicherung ein. Nach einiger Zeit bekommt man Antwort, dass die Kosten leider nicht übernommen …