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Die Kündigungsrechte der Bausparkassen
Die Kündigungsrechte der Bausparkassen
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
In der Rechtsprechung und diversen Internetforen wird das Thema Kündigung von Bausparverträgen heiß diskutiert. Hintergrund ist, dass viele Verbraucher in den letzten Monaten Kündigungsschreiben ihrer Bausparkassen erhalten haben. Die …
Bearbeitungsgebühren (hier: Darlehensgebühren) auch bei Bausparverträgen unwirksam
Bearbeitungsgebühren (hier: Darlehensgebühren) auch bei Bausparverträgen unwirksam
| 28.08.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das Amtsgericht Ludwigsburg hat nunmehr in einem aktuellen Urteil vom 17.04.2015 (Az. 10 C 133/15 , noch nicht rechtskräftig) über die Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren (hier: Darlehensgebühr genannt) bei Bausparverträgen geurteilt. Zum …
Neues Urteil zum Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen
Neues Urteil zum Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen
| 25.08.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das OLG Hamm hat in einem aktuellen Urteil vom 17.06.2015, Az.: 20 U 56/14, einem Versicherungsnehmer Recht gegeben. Dieser hatte eine Kapitallebensversicherung im Jahr 2003 abgeschlossen. Der Versicherungsnehmer war wie folgt über sein …
Einlagensicherung wird umgebaut
Einlagensicherung wird umgebaut
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Millionen Kunden von Banken und Sparkassen erhalten in diesen Tagen Post von ihrem Geldinstitut. Grund ist der Umbau der Einlagensicherung: Die Einlagensicherung wird europaweit umgebaut. Das bleibt gleich Wie bisher sind Spareinlagen bis …
BGH stärkt Rechte des Kunden bei Lebensversicherungen
BGH stärkt Rechte des Kunden bei Lebensversicherungen
| 31.07.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der BGH hat im Urteil vom 29.07.2015 (Az. IV ZR 384/14) klargestellt, welche Ansprüche dem Versicherungsnehmer nach einem Widerspruch zustehen. Kern dieses Rechtsstreits war die Frage, wie viel der Versicherungsnehmer nach erklärtem …
Fremdwährungsdarlehen und möglicher Schadensersatz
Fremdwährungsdarlehen und möglicher Schadensersatz
| 14.07.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Fremdwährungsdarlehen hören sich zunächst nach einer feinen Sache an: Der Darlehensnehmer profitiert von einem günstigen Zinsniveau und kann gegebenenfalls noch Wechselkursgewinne mitnehmen. Dabei handelt es sich allerdings um ein …
Morgan Stanley P2 Value: Für viele Anleger kommt Schadensersatz in Betracht
Morgan Stanley P2 Value: Für viele Anleger kommt Schadensersatz in Betracht
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der offene Immobilienfonds Morgan Stanley P2 Value befindet sich seit Oktober 2010 in der Abwicklung. Im Rahmen der Abwicklung werden die Immobilienbestände verkauft und unter den Anlegern aufgeteilt. Morgan Stanley P2 Value: Ende eines …
SEB Immoinvest & Schadensatz: Bessere Aussichten für Anleger
SEB Immoinvest & Schadensatz: Bessere Aussichten für Anleger
27.05.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der offene Immobilienfonds SEB Immoinvest war ein großer offener Immobilienfonds. Seine Größe konnte ihm aber letztlich nicht helfen: Der Fonds wurde im Mai 2010 geschlossen. Auch die geplante Wiedereröffnung zwei Jahre später ist …
CS Euroreal - weitere Auflösung eines offenen Immobilienfonds
CS Euroreal - weitere Auflösung eines offenen Immobilienfonds
| 19.05.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Nachdem die Wiedereröffnung des Fonds im Jahr 2012 scheiterte, wird der Fonds nun abgewickelt. Im Rahmen der Abwicklung werden die Immobilienbestände verkauft und unter den Anlegern aufgeteilt. Wie hoch die Verluste der Anleger ausfallen, …
Bausparkassen kündigen Bausparverträge: Jetzt reiht sich auch die Schwäbisch Hall ein
Bausparkassen kündigen Bausparverträge: Jetzt reiht sich auch die Schwäbisch Hall ein
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
In den letzten Monaten sind immer mehr Bausparkassen dazu übergegangen, ihren Kunden die Bausparverträge zu kündigen. Mittlerweile gehört auch die große Bausparkasse Schwäbisch Hall zu dieser Gruppe. Bei vielen Kunden stößt dies auf großes …
NCI New Capital Invest
NCI New Capital Invest
| 05.03.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Nachdem einige Fonds von NCI New Capital Invest Insolvenz anmelden mussten, stellt sich für die Anleger die Frage, ob sie bisher enthaltene Ausschüttungen sogar zurückzahlen müssen. Rückforderung von Ausschüttungen Die Rückforderung von …
NCI New Capital Invest Gruppe
NCI New Capital Invest Gruppe
24.02.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Unter dem Dach der NCI New Capital Invest Holding GmbH wurden etliche Kommanditgesellschaften gegründet. Für diese Kommanditgesellschaften wurden Privatanleger als Gesellschafter angeworben. Hierzu wurde die Rechtsform der GmbH & Co. KG …
Widerruf möglich bei Angabe einer Telefonnummer/Internetadresse
Widerruf möglich bei Angabe einer Telefonnummer/Internetadresse
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Widerrufsbelehrungen und der mögliche Widerruf sind in aller Munde. An dieser Stelle soll ein weiterer möglicher Fehler einer Widerrufsbelehrung beleuchtet werden. Widerrufsadressaten Jede Widerrufsbelehrung enthält Angaben darüber, an wen …
Vorfälligkeitsentschädigung meistens zu hoch
Vorfälligkeitsentschädigung meistens zu hoch
| 20.02.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wer seinen Darlehensvertrag vorzeitig auflösen will, schuldet der Bank in der Regel eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung. Mit der Vorfälligkeitsentschädigung erhält die Bank Schadensersatz für die entgangenen Zinsen. Die …
Bausparkassen kündigen ihren Kunden: Altverträge sollen aufgelöst werden
Bausparkassen kündigen ihren Kunden: Altverträge sollen aufgelöst werden
| 20.01.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Bausparkassen gehen massenhaft gegen ihre eigenen Kunden vor. Derzeit werden etlichen Kunden sogenannte Altverträge gekündigt. Diese Bausparverträge weisen zumeist eine sehr hohe Verzinsung von 3-5 % pro Jahr auf. Eine solche Verzinsung ist …
Global Financial Invest AG: Werden monatliche Auszahlungen gestoppt?
Global Financial Invest AG: Werden monatliche Auszahlungen gestoppt?
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Verbraucher, die eine Lebensversicherung an die Global Financial Invest AG verkauft haben, sorgen sich darum, ob diese ihre Zahlungsverpflichtungen in Zukunft erfüllt. Derzeit berichten mir Kunden von einer Einstellung der monatlichen …
Wann haftet ein Immobilienverkäufer aus Beratungsvertrag?
Wann haftet ein Immobilienverkäufer aus Beratungsvertrag?
| 09.01.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Ein Beratungsvertrag zwischen Käufer und Verkäufer einer Immobilie kommt schneller zu Stande, als manch einer denkt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt ein solcher Beratungsvertrag zu Stande, „wenn der Verkäufer im Zuge …
Premium Vermögensverwaltung AG & Co. KG wird umbenannt
Premium Vermögensverwaltung AG & Co. KG wird umbenannt
| 31.10.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Am 30.06.2014 wurde im Rahmen einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung die Umbenennung der Premium Vermögensverwaltung AG & Co. KG in die Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG beschlossen. Dadurch wurde letzten Endes …
Telekom: Umstellung auf Internet-Telefonie bringt Probleme mit sich
Telekom: Umstellung auf Internet-Telefonie bringt Probleme mit sich
| 02.10.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Telekom bereitet großflächig die Umstellung auf die Voice-over-IP-Telefonie (VoIP) vor. Ältere ISDN-Anschlüsse werden daher nach und nach abgeschaltet. Vorteile für Telekommunikationsanbieter Die neue Technologie bietet für die Telekom …
BGH: Internet-Anschlussinhaber haftet nicht mehr automatisch
BGH: Internet-Anschlussinhaber haftet nicht mehr automatisch
| 29.08.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wurden durch das Internet Rechtsverletzungen begangen (zum Beispiel eine Urheberrechtsverletzung durch einen illegalen Download), so wurde in der Vergangenheit regelmäßig der jeweilige Anschlussinhaber abgemahnt. Dieser hatte dann auch die …
Darlehensvertrag kann nach vielen Jahren widerrufen werden: Keine unzulässige Rechtsausübung
Darlehensvertrag kann nach vielen Jahren widerrufen werden: Keine unzulässige Rechtsausübung
| 28.08.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Darlehensnehmer, die von den derzeit günstigen Zinsen profitieren wollen, können sich auf ein weiteres Urteil berufen. Das Landgericht Ulm hat mit Urteil vom 25.4.2014 (Az.: 4 O 343/13) festgestellt, dass der Widerruf eines langjährigen …
Rechtsschutzversicherung: Versicherungsschutz beim Widerruf oftmals zu Unrecht abgelehnt
Rechtsschutzversicherung: Versicherungsschutz beim Widerruf oftmals zu Unrecht abgelehnt
| 27.08.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Versicherungsnehmer, die ihre Lebensversicherungsverträge oder Darlehensverträge widerrufen wollen, können auf Versicherungsschutz hoffen, auch wenn der Versicherungsvertrag/Darlehensvertrag vor Abschluss der Rechtsschutzversicherung …
Müssen sog. Mitternachtsnotare Schadensersatz zahlen?
Müssen sog. Mitternachtsnotare Schadensersatz zahlen?
26.08.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das Problem Käufer von Schrottimmobilien stehen oft vor dem Problem, dass ihre damaligen „Berater“ nicht mehr auffindbar sind bzw. insolvent sind. Gleiches gilt oftmals auch für die Verkäufer dieser Immobilien. Die 2-Wochen-Frist In diesen …
MBB Clean Energy
MBB Clean Energy
| 15.08.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
MBB Clean Energy aus Ottobrunn ging im Mai 2013 mit einer Anleiheemissionen in Höhe von 300 Mio. EUR auf den Markt. Man konnte jedoch nur 72 Mio. EUR absetzen. Den Anleihegläubigern wurde versprochen, die Zinszahlung auf einem Treuhandkonto …