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Nichtigkeit von Online-Coaching-Verträgen und das Fernunterrichtungsschutzgesetz (FernUSG)
Nichtigkeit von Online-Coaching-Verträgen und das Fernunterrichtungsschutzgesetz (FernUSG)
27.04.2024 von Rechtsanwalt Andre Schmidt LL.M.
Im Rahmen von Online-Coaching-Verträgen ist es wichtig, die rechtlichen Aspekte zu beachten, insbesondere in Bezug auf das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG). Ein kürzlich von unserer Kanzlei erstrittenes Urteil des Landgerichts …
Trotz Betriebsschließung und Massenentlassung lohnt sich oft die Kündigungsschutzklage
Trotz Betriebsschließung und Massenentlassung lohnt sich oft die Kündigungsschutzklage
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Obexer
Ist einem Arbeitnehmer aus dringenden betrieblichen Erfordernissen gekündigt worden, ist die Kündigung trotzdem sozial ungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber bei der Auswahl des Arbeitnehmers die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das …
Bekifft im Auto unterwegs?
Bekifft im Auto unterwegs?
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Eine Expertengruppe des Bundesministeriums Digitales und Verkehr schlägt 3,5 ng/ml als Grenzwert (statt der bislang geltenden '1,0 ng/ml-THC-Grenze') zur Aufnahme in § 24 a StVG vor. 'Im Rahmen des § 24a StVG wird ein gesetzlicher …
Nur auf Nachfrage: Abstands-Messgerät (VKS) arbeitete (schon längere Zeit?) 'nicht mehr bestimmungsgemäß'!
Nur auf Nachfrage: Abstands-Messgerät (VKS) arbeitete (schon längere Zeit?) 'nicht mehr bestimmungsgemäß'!
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Ein alltäglicher Fall, der deutlich macht, weswegen die kritische Hinterfragung von Behördenhandeln und das hartnäckige Herausfordern von Unterlagen im Rahmen einer engagierten Verteidigung ausnahmslos notwendig ist, um ansonsten absehbare …
Berechnung des Urlaubs von Voll- und Teilzeitbeschäftigten sowie Minijobbern
Berechnung des Urlaubs von Voll- und Teilzeitbeschäftigten sowie Minijobbern
| 17.02.2024 von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Nach wie vor herrschen Unsicherheiten bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern, wenn es um die Berechnung des Urlaubs im Kalenderjahr geht, der Arbeitnehmern gesetzlich zusteht. Besonders Beschäftigten in Teilzeit und geringfügig Beschäftigten …
Wann muss ein Influencer Steuern ans Finanzamt zahlen?
Wann muss ein Influencer Steuern ans Finanzamt zahlen?
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
Influencer, Creator, Blogger, Youtuber, Podcaster und andere Personen, die in der Online-Öffentlichkeit auftreten, bilden in unserem Alltag eine stetig größer werdende Gruppe. Viele von ihnen wissen nicht, dass sie Steuerpflichten gegenüber …
Tricksen an der Selbstbedienungskasse - es bleibt immer strafbarer Diebstahl!
Tricksen an der Selbstbedienungskasse - es bleibt immer strafbarer Diebstahl!
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Fabian Conrad
Zum Verständnis ist es gut zu wissen, dass es sich beim Diebstahl um ein Eigentumsdelikt und beim Betrug um ein Vermögensdelikt handelt. Die Strafvorschriften haben somit unterschiedliche Schutzrichtungen, sie schützen also einmal das …
Arbeitsweg bei Streik – Welche Konsequenzen drohen Arbeitnehmern, wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen können?
Arbeitsweg bei Streik – Welche Konsequenzen drohen Arbeitnehmern, wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen können?
| 23.01.2024 von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Die Gewerkschaft der Deutschen Lokführer (GDL) ruft in den kommenden Tagen erneut zum Streik auf. Diesmal werden die Züge in ganz Deutschland sogar mehrere Tage lang stillstehen. Viele Arbeitnehmende sorgen sich darum, wie sie ihren …
Überblick über arbeitsschutzrechtliche Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen
Überblick über arbeitsschutzrechtliche Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen
16.01.2024 von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Meine langjährige Erfahrung als Rechtsanwältin für Arbeitsrecht auf Arbeitgeberseite hat aufgezeigt, dass Arbeitsschutz in Betrieben oft stiefmütterlich behandelt wird. Das liegt häufig an der Fülle und Unübersichtlichkeit der …
Anwalt GdB Gütersloh - Grad der Behinderung beantragen - Schwerbehinderung Antragsstellung Kreis Gütersloh
Anwalt GdB Gütersloh - Grad der Behinderung beantragen - Schwerbehinderung Antragsstellung Kreis Gütersloh
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Kreis Gütersloh hatte seit der Auflösung der Versorgungsämter in Nordrhein-Westfalen die Aufgaben des Schwerbehindertenrechtes nach dem Sozialgesetzbuch IX in eigener Verantwortung übernommen. Die Bürger/innen des Kreises Gütersloh …
Einspruch verworfen trotz Vollmacht des Verteidigers - Beschwerde erfolgreich!
Einspruch verworfen trotz Vollmacht des Verteidigers - Beschwerde erfolgreich!
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Für die Bevollmächtigung zur Einlegung eines Einspruchs im Bußgeldverfahren ist keine besondere Form erforderlich, insbesondere kann sie auch mündlich erteilt werden. Damit hängt die Wirksamkeit des Einspruchs weder davon ab, dass eine …
Fahrlässige Körperverletzung nach Verkehrsunfall. Schreiben der Polizei. Vernehmung als Beschuldigte(r).
Fahrlässige Körperverletzung nach Verkehrsunfall. Schreiben der Polizei. Vernehmung als Beschuldigte(r).
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Verkehrsunfall #fahrlässige Körperverletzung #229 StGB #Versuch: Nein #Ermittlungsverfahren #Strafverfahren #Strafverteidigung #Anwalt Verkehrsrecht #Anwalt Strafrecht #Gütersloh #Verl #Rheda-Wiedenbrück Die Ausgangssituation Im täglichen …
Wunsch- und Wahlrecht bei Rehakliniken und Rehamaßnahmen
Wunsch- und Wahlrecht bei Rehakliniken und Rehamaßnahmen
| 22.03.2023 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Reha Wunsch- und Wahlrecht Sie sind erkrankt und möchten nun Ihre Gesundheit wieder herstellen und zurück in Ihr altes, aktives Leben? Die medizinische Rehabilitation soll dabei helfen nach einer Erkrankung oder einem Unfall dieses wichtige …
Visum abgelehnt. Rechtsmittel gegen die Ablehnung eines Schengen-Visums. Anwalt Ausländerrecht.
Visum abgelehnt. Rechtsmittel gegen die Ablehnung eines Schengen-Visums. Anwalt Ausländerrecht.
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Schengen Visum #Visum abgelehnt # Remonstration #Klage #fehlende Rückkehrbereitschaft #Verwaltungsgericht #Klage Visum #Anwalt #Auslän derrecht #Aufenthaltsrecht #Migrationsrecht Die Ausgangssituation Um sich im Schengen-Raum frei bewegen …
Antrag auf Arbeitsvisum abgelehnt. Klage und Remonstration gegen die Ablehnung des Arbeitsvisums.
Antrag auf Arbeitsvisum abgelehnt. Klage und Remonstration gegen die Ablehnung des Arbeitsvisums.
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Abeitsvisum abgelehnt #Westbalkanregelung #Remonstation #Klage #Anwalt #Ausländerrecht #Einwanderung #Aufenthaltsgesetz # Die Ausgangssituation: In Deutschland sind derzeit zahlreiche Berufe und Branchen davon betroffen keine Mitarbeiter …
Kostenübernahme von stationären Rehabilitationsmaßnahmen im Ausland durch die gesetzliche Krankenkasse
Kostenübernahme von stationären Rehabilitationsmaßnahmen im Ausland durch die gesetzliche Krankenkasse
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Reha im Ausland #Kosten Reha #Wahlrecht Reha #Therapie im Ausland #Adeli medical center #Adeli Klinik #Widerspruch #Klage #Urteil #Anwalt #Gesundheitsrecht #Medizinrecht #Recht auf Gesundheit Stationäre Rehamaßnahme im Ausland: Nicht immer …
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Behandlungsfehler
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Behandlungsfehler
| 21.01.2023 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Fehlerhafte Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Schmerzensgeld Unsere Mandantin befand sich in ärztlicher Behandlung in einem Augenzentrum. Dabei wurde bei einer durchgeführten Katarakt-Operation eine falsche Hinterkammerlinse …
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Alle Jahre wieder... Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld, ... insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Mit der November- oder Dezemberabrechnung erhalten viele Arbeitnehmer ein 13. Monatsgehalt, …
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht für langjährig geduldete Ausländer. Änderung im Ausländerrecht, §104c AufenthG.
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht für langjährig geduldete Ausländer. Änderung im Ausländerrecht, §104c AufenthG.
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Chancenaufenthaltsrecht # §104c AufenthG #Aufenthalt #Aufenthaltserlaubnis #Bleiberecht #Duldung #neues Gesetz #Voraussetzungen Chancenaufenthaltsrecht #Anwalt #Irak Der Hintergrund Am 31. Dezember 2021 haben sich in der Bundesrepublik …
Der Pflichtteilsergänzungsanspruch - Wann lösen Schenkungen Ansprüche aus?
Der Pflichtteilsergänzungsanspruch - Wann lösen Schenkungen Ansprüche aus?
| 22.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Sebastian Sonnenberg
Eigentumsfreiheit des Erblassers Das grundgesetzlich garantierte Recht auf Eigentumsfreiheit beinhaltet auch die Freiheit, beliebige Personen beschenken zu dürfen. Jeder Mensch soll frei darin sein, mit seinem Eigentum bzw. Geld frei …
Rückzahlung von Rentenbeiträgen bei Rückkehr ins Ausland.
Rückzahlung von Rentenbeiträgen bei Rückkehr ins Ausland.
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Erstattung Rentenversicherungsbeiträge #Rückzahlung Rentenbeiträge #Auszahlung Rente #Rückzahlung Rente #Rente auszahlen lassen #Anwalt Rentenbeiträge #Rückkehr ins Ausland Wer insgesamt weniger als 5 Jahre Beiträge zur deutschen …
Pfändungshöhe bei Nebenjob im Insolvenzverfahren und bei Überstunden
Pfändungshöhe bei Nebenjob im Insolvenzverfahren und bei Überstunden
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Erhöhter Pfändungsschutz bei mehreren Arbeitseinkommen oder bei der Leistung von Mehrarbeit Aktuell ist es leider keine Seltenheit mehr, dass Arbeitnehmer teilweise mehrere Arbeits-/ Beschäftigungsverhältnisse haben, da ein …
Urlaub: EuGH vom 22.09.2022, Fehlende Unterrichtung der Arbeitnehmer über Urlaubsansprüche hindert die Verjährung
Urlaub: EuGH vom 22.09.2022, Fehlende Unterrichtung der Arbeitnehmer über Urlaubsansprüche hindert die Verjährung
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
In seiner heutigen Entscheidung (C-120/21) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nochmals die Rechtsposition von Arbeitnehmern gestärkt. Bereits im Jahr 2018 hatte der EuGH [Eu­ro­päi­scher Ge­richts­hof, Ur­tei­le vom 06.11.2018, C-684/16 …
Der Pflichtteilsanspruch - Welche Anprüche bei Enterbung bestehen können
Der Pflichtteilsanspruch - Welche Anprüche bei Enterbung bestehen können
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Sebastian Sonnenberg
Kein anderer Anspruch beschäftigt die Gerichte und Anwälte im Erbrecht mehr als der Pflichtteilsanspruch. Der Pflichtteilsanspruch resultiert aus dem Spannungsfeld zwischen der Testierfreiheit des Erblassers und dem gesetzlichen Erbrecht …