15 Ergebnisse für AGB
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21.02.2024
… werden zunehmend sogenannte Verhaltensregeln (Community Guidelines) und AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sein. Aber auch das Strafrecht und der Jugendschutz oder Konzepte wie Datenschutz und Steuerrecht werden für das Metaverse neu …
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12.12.2023
… ergeben. Die meisten Autovermietungen verbieten das Rauchen im Auto bereits in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Auch in Leasingfahrzeugen ist das Rauchen in der Regel vertraglich untersagt oder zumindest mit entsprechenden …
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16.10.2023
… geschieht dies in den Rechnungen. Die Vertragslaufzeit und die Kündigungsfrist ergeben sich aus dem geschlossenen Vertrag beziehungsweise der Auftragsbestätigung oder Vertragszusammenfassung und den AGB. Bei vielen Anbietern …
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19.09.2023
… auch Regelungen zur Stornierung enthalten sein. Diese sind oftmals auch in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters enthalten. Um die Zahlung abzuwickeln, tätigt der Kunde dann eine Vorkasse-Überweisung von seinem eigenen …
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11.09.2023
… Konditionen beauftragt haben?) und lassen Sie mir eine Kopie des angeblich geschlossenen Vertrages samt etwaiger weiterer Unterlagen (z. B. Bestellung, Vertragszusammenfassung, AGB, Rechnung, Mahnung) zukommen. Bis dies geschehen …
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06.07.2023
… Üblich ist, dass in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Reiseveranstalter bestimmte Staffelsätze für den Fall eines Reiserücktritts festgelegt werden. Häufig orientiert sich die Staffelung danach, wie lange vor der geplanten Reise …
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14.06.2023
… Fällen nicht. Unzulässige AGB-Klauseln Bestimmte Klauseln in Verträgen, die gegen das AGB-Recht verstoßen oder den Verbraucher unangemessen benachteiligen, sind unwirksam. Solche Klauseln können beispielsweise eine unangemessen hohe Haftung …
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09.12.2022
… freiwillig vertraglich vereinbart wird, gibt es dafür meist eine extra Klausel in den AGB. Diese enthält dann die genauen Voraussetzungen, in welchen Fällen vom Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht werden kann, und ist individuell gestaltet …
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07.03.2023
… aus einem Einzelschiedsrichter/drei Schiedsrichtern Name(n) des(r) Schiedsrichter(s): (3) Die Verfahrenssprache ist (4) Der Schiedsort ist Handelt es sich um internationale Geschäfte, sind in Bezug auf die AGB von den Parteien strengere …
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22.06.2023
Wurde das Bankgeheimnis in Deutschland abgeschafft? Das fragen sich spätestens seit 2017 – Auflösung der Diskretionsverpflichtung in den AGB der Banken – mittlerweile viele von uns. Fakt ist jedoch, dass das Bankgeheimnis …
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07.06.2023
… ist der Vertrag zustande gekommen. Geregelt ist das Vertragsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und dient als rechtliche Grundlage für alle Verträge. Mittlerweile sind auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Teil des BGB. Arten …
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30.09.2022
… zu streichen." Diese Bestimmung stellt eine Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) dar. Wer auf der Auktionsplattform mitmachen will, muss sie akzeptieren. Sie gelten nicht nur zwischen eBay und seinen Nutzern, sondern auch zwischen eBay …
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17.02.2022
… Unterschreiben Sie nicht ohne rechtlichen Rat die einstweilige Unterlassungserklärung. Beachten Sie Fristen, sonst droht eine einstweilige Verfügung. Überweisen Sie nicht voreilig die geforderten Kosten. Lassen Sie Ihre AGBs, das Impressum …
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17.02.2022
… diese Disclaimer auch in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vor, z. B. bei Onlineshops. Dann unterliegen sie auch den gesetzlichen Regelungen über allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (§§ 305 ff. BGB). Das heißt beispielsweise, dass ein Verbraucher …
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18.01.2022
… Verkäufer ihn ausführlich über diese Verjährungsverkürzung informieren. Sie muss insbesondere im Kaufvertrag gesondert vereinbart werden. Eine Klausel in den AGB genügt dafür deshalb nicht mehr. Ist die Verkürzung infolge unzureichender …