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15.05.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Schenkungen auf den Todesfall sind beliebt, hauptsächlich in Form der Zuwendung einer Kapitallebensversicherung. Der Begünstigte konnte sich bisher sicher sein, das Kapital zu behalten, wenn nicht die Erben vor Auszahlung der Versicherung …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt erneut ab, diesmal für den Film "Suburbicon" . Der Titel soll vom Betroffenen auf Filesharing-Portalen zum Download angeboten worden sein. Gefordert wird, wie schon zuvor für andere urheberrechtlich …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Unfall zwischen fahrendem und parkendem Pkw? Das kommt sogar recht häufig vor. Grob geschätzt betrifft dies ca. 15 % der Unfälle, die wir zu bearbeiten haben. Wenn Sie jetzt denken, dass da doch „alles klar“ ist – weit gefehlt! Wie in einem …
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15.05.2018
von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
Aufklärung des Unfallgeschehens aufgrund Beweisnot, Abwägung im Einzelfall Verstoß gegen Datenschutz nachrangig Im Unfallhaftpflichtprozess muss Geschädigter vieles beweisen und Angaben machen Dashcam-Aufzeichnungen nicht verwertet Im …
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15.05.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der Verkauf eines bebauten Grundstücks ist für beide Parteien ein Geschäft, welches mit Risiken verbunden sein kann und daher gerade bei der Vertragsgestaltung äußerster Vorsicht bedarf. In diesem Fall gilt der Grundsatz: Vorsicht ist …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 15.05.2018 festgestellt, dass eine in einem Unfallhaftpflichtprozess vorgelegte Dashcam-Aufzeichnung des Unfallgeschehens grundsätzlich auch dann verwertbar ist, wenn sie gegen Datenschutzrecht …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 22.02.2018, Az. 14 C 92/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Düsseldorf in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte im …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Ein Diebstahl des Arbeitnehmers ist, auch wenn es sich nur um Sachen von geringem Wert handelt, in der …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Bundesgerichtshof (BGH) hat mit dem Urteil vom 20.07.2017 ( Az.: III ZR 296/15 ) entschieden, dass im Falle einer mangelhaften Anlageberatung der Anleger auch dann Schadensersatzanspruch geltend machen kann, wenn er ein Beratungs- und …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
Im deutschen Schadensersatzrecht findet sich eine Unterscheidung zwischen leistungsbezogenen und nicht leistungsbezogenen Pflichten. Je nachdem, in welche Kategorie die Pflicht fällt, hat der Gläubiger des Anspruchs dem Schuldner eine …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Koblenz vom 03.04.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Herniotomie mit Netzeinlage, OLG Koblenz, Az.: 5 U 306/17 Chronologie: Der Kläger unterzog sich im Krankenhaus der Beklagten …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Herr Stefan Reebig spricht anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Awender & Werner eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Anbieter von Waren aus dem Sortiment E-Shishas/E-Zigaretten auf dem Marktplatz eBay aus. Mit der …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Berliner Physiotherapeut verstand die Bedürfnisse seiner Patientin falsch und muss jetzt teuer dafür bezahlen. Täter und Opfer kannten sich seit mehreren Jahren. Daher empfand es die junge Frau auch nicht als ungewöhnlich, dass der …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine eigentümliche Freundschaft verbindet Täter und Opfer. Nach einem gemeinsamen Haftaufenthalt kamen die beiden Freunde in der Wohnung eines weiteren Freundes unter. Doch es kam immer wieder zu Streitereien zwischen den Freunden. So auch …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Fortbildung finanziert, verbindet er dies mit der Erwartung eines längeren Verbleibs des Arbeitnehmers im Unternehmen, um die Vorteile der Fortbildung nutzen zu können. Mit einer entsprechenden …
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15.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Voraussetzungen der Vaterschaftsanfechtung Voraussetzung, um einen Antrag auf Vaterschaftsanfechtung stellen zu können, ist, dass ein Kind entweder ehelich geboren ist oder die Vaterschaft eines nichtehelich geborenen Kindes mit …
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17.05.2018
von anwalt.de-Redaktion
Jedes Jahr rufen die Vereinten Nationen (UN) am 15.05. den Internationalen Tag der Familie zur Bekräftigung der Bedeutung von Familien aus, der auch in Deutschland mit vielen Aktionen begangen wird. Dieses Jahr hat der Gedenktag das Motto …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Anforderungen an die Begründung einer krankheitsbedingten Kündigung für den Arbeitgeber Hier ist gegenüber einem Arbeitsgericht im Einzelnen dazu vorzutragen, welche bisherigen krankheitsbedingten Fehlzeiten bei dem Arbeitnehmer entstanden …
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14.05.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Deutschland versus U.S.A. im Familienrechtsverfahren (English version below) In Deutschland ist das Familienrecht bundeseinheitlich geregelt, d. h. alle 16 Bundesländer unterliegen den gleichen Rechtsvorschriften. Im Gegenzug hierzu ist in …
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14.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im März 2004 ereignete sich in Bayern ein Frontalzusammenstoß zwischen einem bei der (späteren) Beklagten haftpflichtversicherten PKW und dem von der späteren Klägerin gesteuerten PKW. Der PKW der Beklagten war auf die Fahrspur der Klägerin …
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14.05.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgerichts Nürnberg-Fürth hat mit einem Hinweisbeschluss vom 16. Oktober 2017 zum Aktenzeichen 16 S 5049/17 entschieden, dass ein Zuschauer, der mit kleinen Kindern eine Reithalle besucht, nicht haftet, wenn diese laut sind, dadurch …
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14.05.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach Presseberichten sind die aktuellen Modelle Audi A6 und Audi A7 (Abgasnorm EURO 6) ebenso in der Abgasreinigung manipuliert. So habe die Audi AG selbst Auffälligkeiten in der Steuerungssoftware festgestellt. Danach führe die Software …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Aufenthaltsgenehmigung wegen Arbeitsaufnahme in der Ukraine Vor Beginn des Arbeitsverhältnisses mit einem Ausländer muss für diesen eine Arbeitserlaubnis beantragt werden. Diese muss durch den Arbeitgeber beim Arbeitsamt beantragt werden. …