106.850 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
04.06.2018
von Herrmann & Mey Rechtsanwälte
Es gibt Neuigkeiten in Sachen Opalenburg, genauer der OPALENBURG Vermögensverwaltung GmbH & CO SafeInvest KG. Zwar hat das LG München I (AZ: 10 O 23929/15) unseren Mandanten zur Zahlung von rückständigen Einlagen/Monatsraten verurteilt …
|
16.10.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Der BGH hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen das Betreuungsgericht den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen genehmigen muss. Aus dem Beschluss des BGH geht hervor, dass die Betroffene seit 2009 im Wachkoma liegt und über eine …
|
31.10.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm: 26 U 112/13 Wird eine Frau nach einer stationären Sterilisation ungewollt schwanger, haftet das Krankenhaus nicht, wenn sie über eine verbleibende Versagerquote ausreichend aufgeklärt wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm …
|
13.11.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm: 26 U 112/13 Wird eine Frau nach einer stationären Sterilisation ungewollt schwanger, haftet das Krankenhaus nicht, wenn sie über eine verbleibende Versagerquote ausreichend aufgeklärt wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm …
|
03.06.2015
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Entscheidung vom 13.05.2015 zum Aktenzeichen 10 AZR 191/14 entschieden, dass Arbeitgeber einen tariflichen Mindeststundenlohn nicht nur für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden zahlen müssen, sondern auch …
|
08.12.2015
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Allein der Wille einer Jugendlichen, nicht im Haushalt der Kindeseltern leben zu wollen, rechtfertigt keinen Sorgerechtsentzug im Wege der einstweiligen Anordnung. Sachverhalt: Die betroffene 14-jährige Jugendliche wandte sich im Juni 2014 …
|
16.03.2016
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(16.03.2016) Urteil des BSG vom 08.03.2016, (B 1 KR 25/15 R) Wenn Krankenkassen auf einen Leistungsantrag drei Wochen lang nicht reagieren, gilt der Antrag als genehmigt. So entschied das Bundessozialgericht (B 1 KR 25/15 R) . Laut Gesetz …
|
20.04.2016
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(20.04.2016) Am 14.04.2016 hat der deutsche Bundestag ein Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen beschlossen. Neu eingefügt in das Strafgesetzbuch werden die Tatbestände §§ 299a und 299b StGB. Diese beiden Tatbestände …
|
06.07.2016
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Urteil des OLG Hamm vom 26.04.2016 Aktenzeichen 26 U 116/14 (06.07.2016) Wie das OLG mit Entscheidung vom 26.04.2016 urteilte, muss ein Zahnarzt eine Behandlung, die der Patient zwar ausdrücklich wünscht, aber gegen den medizinischen …
|
31.08.2016
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(31.08.2016) Brautschmuck, der der Ehefrau türkischstämmiger Brautleute bei einer in der Türkei stattfindenden Hochzeit umgehängt wird, gilt regelmäßig als Geschenk für die Braut. Veräußert der Ehemann diesen Schmuck ohne Zustimmung der …
|
14.03.2017
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(14.03.2017) Die Deutsche Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin (DGSM) hat die S3-Leitlinie Nichterholsamer Schlaf/Schlafstörungen-Kapitel „Schlafbezogene Atmungsstörungen“ überarbeitet. Danach empfiehlt sie wiederum die …
|
31.07.2014
von Rechtsanwältin Janett Moll
Oft ist der in den Medien als „Widerrufsjoker“ bezeichnete Widerruf des Darlehensvertrages der einzige Ausweg aus Darlehensverträgen, die in den vergangenen Jahren noch zu hohen Zinssätzen abgeschlossen worden sind. Gründe für den …
|
02.12.2014
von Rechtsanwältin Janett Moll
Die Bausparkassen, darunter die LBS Bayern kündigen alte Bausparverträge mit hoher Verzinsung. Die Niedrigzinsen am Kapitalmarkt führen dazu, dass die Bausparkassen versuchen die Altverträge los zu werden, die noch hohe Guthabenzinsen …
|
01.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Regensburger Rechtsanwälte U + C versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Big Tit Crackers" der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH. U + C verlangen u.a. die Abgabe …
|
08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
|
23.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Abkürzung ASIN bedeutet „Amazon-Standard-Identifikations-Nummer“. Eine solche besteht aus 10 Buchstaben und/oder Ziffern anhand derer Artikel bei Amazon identifiziert werden. Für jedes Produkt gibt es nur eine ASIN, d.h. ein Händler …
|
19.01.2015
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Aus dem Arbeitsvertrag ergeben sich zahlreiche Nebenpflichten. Zum Teil sind dies Selbstverständlichkeiten. Dies kann z. B. bei Kundenkontakt das gepflegte Äußere oder eben auch die Freundlichkeit sein. Letzteres ist unter Stress im Job, …
|
01.06.2015
von Rechtsanwältin Yesim Birken
Die viel diskutierte Entscheidung des BGH „Geburtstagszug“ (BGH GRUR 2014, 175 – Geburtstagszug) geht nunmehr in die 2. Runde: Gegenstand dieser Entscheidung war die Beurteilung, ob ein Holzzug, auf dessen Waggons sich Geburtstagskerzen und …
|
14.03.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Der VGH Mannheim hat am 26.02.2014, AZ: 11 S.2534/13 in seiner Entscheidungsbegründung ausgeführt, dass auch aus dem Grunde eine Verwurzelung in Deutschland ausscheiden kann, wenn der Ausländer bei der Wahl des Scheidungsorts zwischen …
|
17.03.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Mit dem Urteil vom 18.12.2013, Aktenzeichen 5 K 310/12.DA., hat das Verwaltungsgericht Darmstadt entschieden, dass sich ein türkisches Kind einer abgelehnten Asylbewerberin und einem türkischen Arbeitnehmer, das im Bundesgebiet geboren …
|
27.01.2023
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Diese Frage hatte das OLG Brandenburg in einem Beschluss vom 13.5.2020 (13 UF 20/20) zu beantworten. In dem zu entscheidenden Fall hatte der Ehemann bereits im Jahr 2016 einen Ehescheidungsantrag eingereicht und dabei angegeben, dass die …
|
21.03.2014
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Wer ein Neufahrzeug vom Händler erwirbt, kommt in den Genuss einer Garantie. Diese Garantie wird dem Käufer nicht extra in Rechnung gestellt. Daher ist der Händler als Verkäufer berechtigt, in die Garantiebedingungen einen Passus …
|
10.10.2017
von Rechtsanwältin Pia Heiderich-Buhler
Oft stellen Eltern ihrem Kind und dessen Ehepartner eine Wohnung unentgeltlich zur Verfügung. Das junge Paar renoviert und zieht gemeinsam ein. Es wird lediglich eine Pauschale als Beteiligung an den Betriebs-/Nebenkosten an die Eltern …
|
26.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
Bei welchen Boni für Sanierungs- und Umbauarbeiten ist es noch möglich das Steuerguthaben zu verkaufen bzw. abzutreten? Das so genannte "Kreditsperrdekret" (Gesetzesdekret 11/2023) hat nach seiner Umwandlung in ein Gesetz (Gesetz 38/2023) …