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13.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Immer mehr Menschen werden Opfer von verschiedensten Arten des Online-Betrugs. Wie genau funktioniert Scamming und wie kann man sich schützen? Scamming ist englisch und bedeutet so viel wie ,,Betrug'' oder,,Schwindel''. Es gibt eine …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Unterstützungskasse ist neben Pensionskasse, Pensionsfond, Direktversicherung und Direktzusage (auch Pensionszusage oder unmittelbare Versorgungszusage genannt) einer der fünf Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung. …
13.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen hat im Auftrag der BVB Merchandising GmbH eine aktuelle Berechtigungsanfrage an einen unserer Mandanten versendet. Sind Sie ebenfalls Adressat einer solchen? Dann sollten Sie unseren …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Das Amtsgericht Rostock (Insolvenzrecht) fordert die Gläubiger auf, ihre Forderungen im Insolvenzverfahren anzumelden. Die gerichtlich gesetzte Frist läuft am 23.12.2020 ab . Geschädigte Anleger müssen nun tätig werden. Mit Beschluss vom …
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13.11.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Reise in Risikogebiet: mindestens 5 Tage Quarantäne? Die Quarantäneregeln haben sich während der koronaren Pandemie immer wieder verändert. Zum 8. November 2020 kann man nun von wieder neun Veränderungen berichten, die alle Reisenden …
13.11.2020
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch in unserem Blog wiederholt thematisiert wurden sogenannte Brautgabeversprechen (Morgengabe), wie sie nach ausländischen Rechtsordnungen und Kulturkreisen durchaus geläufig sind. Nach Auffassung der deutschen Rechtsprechung sind solche …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine Abmahnung der FRIDA KAHLO CORPORATION vor. Diese wird erneut ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP. Wir hatten in der Vergangenheit bereits häufiger über Abmahnungen der FRIDA KAHLO CORPORATION berichtet, da wir …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Worum geht es? Relativ neu seit 21.03.2016 hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie eine Pflicht zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Darlehensnehmers durch den Darlehensgeber im BGB mit entsprechenden …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Grunderwerbssteuer bei Kauf eines bebauten Erbpachtgrundstückes Viele Kaufinteressenten unterliegen einem gedanklichen Irrglauben in Bezug auf die Berechnung von Grunderwerbssteuern beim Kauf eines erbbaurechtlich belasteten Grundstückes, …
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13.11.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Keine gemeinsame elterliche Sorge bei Abträglichkeit gegenüber dem Kindeswohl Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass die gemeinsame elterliche Sorge dem Kindeswohl dienlich ist. So ist jedenfalls die Ausgangsgrundlage. Im Falle, …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.11.2020 Wer hätte vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie gedacht, dass eine Betriebsschließungsversicherung einmal eine solche Bedeutung gewinnen könnte. Deshalb haben viele Unternehmen auf eine solche Versicherung verzichtet. Wer aber für …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG hat eine weitere herbe Niederlage im Diesel-Abgasskandal einstecken müssen. Streitgegenständlich vor dem Landgericht Konstanz war ein Porsche Macan S mit dem Dreiliter-Dieselmotor EA897 und sechs Zylindern der Abgasnorm Euro 6. …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Baureihe EA897 umfasst V6-Dieselmotoren mit drei Litern Hubraum und wird seit 2010 in verschiedenen Fahrzeugen des Volkswagen-Konzerns eingesetzt, wobei er von der Volkswagen-Tochter Audi AG hergestellt und zugeliefert wird. Damit sind …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Die Coronapandemie beherrscht weiter die Arbeitswelt und zwingt Arbeitergeber und Arbeitnehmer zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld. Fakten Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind vom Staat geschaffene Instrumente, um den Erhalt von …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das sehr turbulente Jahr 2020 brachte im Arbeitsrecht viele Änderungen und neue Entwicklungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Zu Beginn des Jahres veröffentlichte das BAG ein wissenswertes Urteil (5 …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die KEHL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Halle (Saale) vertritt die Interessen der Felloase GmbH . Diese verkauft über ihren Online-Shop unter anderem Schaffelle, Kuhfelle und Wildfelle sowie daraus hergestellte Plüschtiere. Die …
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28.07.2022
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Eröffnungsfeier, Tag der offenen Tür oder Sommerfest Ob Kindergarten oder Schule, immer wieder kommt es vor, dass minderjähriger Kinder bei der Eröffnungsfeier oder dem Sommerfest fotografiert werden und die Bilder danach veröffentlicht …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Björn Weil
Im Strafverfahren oft übersehen: Das Opfer Insbesondere in Fällen der Körperverletzung, des Eingriffs in die sexuelle Selbstbestimmung sowie der Tötung naher Angehöriger haben die Opfer bzw. deren Hinterbliebenen ein Bedürfnis nach …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Mietminderung ist sorgfältig abzuwägen, da bestimmte Voraussetzungen zu beachten sind. Allgemein gilt: Bemessungsgrundlage der Minderung nach § 536 BGB ist die Bruttomiete (Mietzins einschließlich aller Nebenkosten). Die Zahlung der …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle Karlsruhe erhalten, weil Sie hier vom Blitzer erfasst wurden? Die Beauftragung eines erfahrenen Verteidigers kann hier das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot ersparen. Fast …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle geblitzt worden und haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Kreises Mettmann erhalten? Ein erfahrener Verteidiger kann Ihnen hier das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot ersparen. Fast jeder …
12.11.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 14.03.2019. LAG Baden-Württemberg , Urteil vom 14.3.2019 , 17 Sa 52/18 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die Klägerin war …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Patrick Inhestern
Anträge auf Feststellung einer Schwerbehinderung führen oft zu erstaunlichen Ergebnissen. Nicht selten werden Anträge schwer kranker und stark beeinträchtigter Menschen durch das zuständige Versorgungsamt abgelehnt oder erzielen jedenfalls …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln vor, die für die Time Gate GmbH die Verletzung von Markenrechten rügen. Wir haben über diese Abmahnungen bereits berichtet, vgl. u.a. …