35 Ergebnisse für Beschäftigungsverbot

Suche wird geladen …

Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
… sind hierzu sogar gesetzlich verpflichtet, da sie bei Vorliegen bestimmter Straftaten gewissen Beschäftigungsverboten unterliegen. Eine Eintragung im Führungszeugnis kann daher je nach Branche und Tätigkeit unter Umständen erhebliche …
Minijob: Beschäftigungsverbot, Mutterschutz und Urlaubsansprüche
Minijob: Beschäftigungsverbot, Mutterschutz und Urlaubsansprüche
| 03.11.2023 von Rechtsanwältin Imke König
1. Beschäftigungsverbot Wenn Ihnen ein Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft ausgesprochen wurde, Sie also bereits vor Beginn der Mutterschutzfrist Ihre Tätigkeit nicht mehr ausüben können, haben Sie dennoch einen Anspruch …
Cannabisgesetz und Cannabis Social Clubs – der aktuelle Kabinettsentwurf
Cannabisgesetz und Cannabis Social Clubs – der aktuelle Kabinettsentwurf
| 31.08.2023 von Oliver Behrendt LL.M.
… tätig werden. Nach richtiger Auffassung schließt § 17 Abs. 1 CanG aber genau das aus. Dieses Beschäftigungsverbot bezieht sich allerdings nur auf die eigentlichen Anbautätigkeiten. Aus rechtlicher Sicht spricht nichts gegen die Anstellung …
Aufhebungsvertrag in der Schwangerschaft
Aufhebungsvertrag in der Schwangerschaft
| 01.03.2023 von Rechtsanwältin Imke König
… die Möglichkeit, dass für die Dauer der Schwangerschaft ein ärztliches Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, wenn die betroffene Arbeitnehmerin durch die Konfliktsituation psychisch so stark belastet wird, dass eine Gefährdung für Leben …
Individuelles Beschäftigungsverbot
Individuelles Beschäftigungsverbot
| 01.03.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Ein Beschäftigungsverbot nach § 16 Abs. 1 Mutterschutzgesetz besteht, wenn eine Schwangerschaft ärztlich festgestellt wird und bei unveränderter Fortführung der Arbeit mit gewisser Wahrscheinlichkeit eine Gefährdung für Leben …
Schwangerschaft: Dem Arbeitgeber mitteilen – oder nicht?
Schwangerschaft: Dem Arbeitgeber mitteilen – oder nicht?
| 28.07.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… könnte, muss man den Arbeitgeber in Kenntnis setzen. Grund ist meist der Arbeitsschutz, beispielsweise wenn man mit gesundheitsschädlichen Chemikalien arbeitet und man deshalb als Schwangere ein Beschäftigungsverbot bekommen würde …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Neues Urteil entlastet Arbeitnehmer
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Neues Urteil entlastet Arbeitnehmer
| 20.06.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… gekündigt wurde: Die Ausbildungsstätte hätte zuerst abmahnen müssen. Das Gericht entschied dann, dass dem Azubi die Vergütung hätte ausgezahlt werden müssen. Denn: Für den Auszubildenden gelte kein gesetzliches Beschäftigungsverbot
Impfpflicht: Kündigung ohne Beschäftigungsverbot zulässig?
Impfpflicht: Kündigung ohne Beschäftigungsverbot zulässig?
29.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber einem nicht-geimpften Arbeitnehmer kündigen, obwohl dieser kein Beschäftigungsverbot erhalten hat …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Abmahnung vor Kündigung?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Abmahnung vor Kündigung?
| 20.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Arbeitnehmern länger als sechs Monate beschäftigt sind. In allen anderen Fällen, etwa in Kleinbetrieben mit zehn oder weniger Mitarbeitern, kann der Arbeitgeber wegen des Beschäftigungsverbots beziehungsweise der fehlenden Impfung regelmäßig ohne …
Impfpflicht – arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Folgen
Impfpflicht – arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Folgen
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
… dies dem zuständigen Gesundheitsamt melden unter Angabe der persönlichen Daten des Betroffenen. Dies bedeutet, dass hier weder ein Impflicht, noch ein Beschäftigungsverbot besteht, sondern lediglich eine Meldepflicht des Arbeitgebers …
Kann der Arbeitgeber seine Beschäftigten zur Corona-Impfung verpflichten?
Kann der Arbeitgeber seine Beschäftigten zur Corona-Impfung verpflichten?
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Lunow
… Impfpflicht wird derzeit diskutiert. Was sind die arbeitsrechtlichen Konsequenzen bei einem Beschäftigungsverbot? Die Erbringung eines entsprechenden Nachweises stellt eine Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis dar. Wenn diese nicht erfüllt …
Wesentliche Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes am Arbeitsplatz
Wesentliche Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes am Arbeitsplatz
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden und eine personenbedingte Kündigung könnte durch den Arbeitgeber erwogen werden . Fazit Die Geschwindigkeit mit welcher Änderungen des Infektionsschutzgesetzes vorgenommen werden, nimmt weiter …
Kündigung während der Schwangerschaft- unzulässig!
Kündigung während der Schwangerschaft- unzulässig!
| 04.12.2021 von Rechtsanwältin Livia Merla
… Der Sonderkündigungsschutz bringt die Kündigung nicht automatisch zu Fall. Oftmals stellen sich in der Praxis weitere Folgeprobleme wie z.B. ein Beschäftigungsverbot, die Weiterzahlung des Gehaltes usw. Hier ist es ratsam unverzüglich einen Fachanwalt für …
Beschäftigungsverbot für Leiterin einer Pflegeeinrichtung wegen vorsätzlicher Missachtung von Coronaschutzmaßnahmen
Beschäftigungsverbot für Leiterin einer Pflegeeinrichtung wegen vorsätzlicher Missachtung von Coronaschutzmaßnahmen
| 31.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… eines Altenpflegeheims - selbst Pflegefachkraft - einem vorläufigem Beschäftigungsverbot unterliegt, da sie gegen Anweisungen des Gesundheitsamtes hinsichtlich Corona-Schutzmaßnahmen für Personal und Bewohner mehrfach verstoßen hat …
Der Urlaubsanspruch
Der Urlaubsanspruch
| 06.10.2020 von Rechtsanwältin Friederike Peschke
… Mütter. Sollte eine werdende Mutter einem Beschäftigungsverbot unterliegen oder in den gesetzlichen Mutterschutz gehen, muss sie dafür keinen Urlaub nehmen. Nach dem Mutterschutzgesetz gelten Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher …
Das Coronavirus und das Arbeitsrecht – ein Überblick (Teil 2)
Das Coronavirus und das Arbeitsrecht – ein Überblick (Teil 2)
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… von den Höchstarbeitszeiten, den Mindestruhezeiten sowie vom grundsätzlichen Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen. Wichtig ist auch im Rahmen der Covid-19ArbZV dürfen Arbeitgeber nicht die geltenden Arbeitsverträge, Tarifverträge und Dienst …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus-Teil I – Legal Effects on the Coronavirus – Part I
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus-Teil I – Legal Effects on the Coronavirus – Part I
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Urteil vom 30. November 1978, III ZR 43/77 – nach dieser Entscheidung für höchstens 6 Wochen). Wird dagegen seitens der zuständigen Behörde gegenüber dem infizierten Arbeitnehmer ein Beschäftigungsverbot („Quarantäne“) ausgesprochen, dann steht …
Corornavirus: arbeitsrechtliche Fragestellungen!
Corornavirus: arbeitsrechtliche Fragestellungen!
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Manfred Resch
… mit anschließendem behördlich angeordnetem Beschäftigungsverbot haben Arbeitnehmer keinen Anspruch auf eine Entgeltfortzahlung. Dies gilt nur für den Fall einer tatsächlichen Erkrankung. Bei einem infektionsschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot
Elternzeit: Arbeitnehmer erwerben zusätzliche Urlaubsansprüche!
Elternzeit: Arbeitnehmer erwerben zusätzliche Urlaubsansprüche!
| 29.11.2019 von Rechtsanwalt Manfred Resch
… Allerdings müssen sie ihren Arbeitgeber sobald wie möglich über die Schwangerschaft und den voraussichtlichen Geburtstermin unterrichten, vgl. § 5 MuSchG. Nur dann gelten z. B. ein Beschäftigungsverbot nach § 3 MuSchG bzw. § 6 MuSchG …
Die Gesundheitsprämie – Ist sie überhaupt zulässig?
Die Gesundheitsprämie – Ist sie überhaupt zulässig?
| 06.05.2019 von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
… eine Kürzungsmöglichkeit bei Arbeitsunfällen, eine bloße Arbeitsverhinderung nach § 616 BGB begründet hingegen keine Kürzung. Dasselbe gilt für eine Kürzung bei mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverboten. Haben tarifvertragliche oder arbeitsvertragliche …
XING-Profil während der Schwangerschaft – Kündigung gerechtfertigt?
XING-Profil während der Schwangerschaft – Kündigung gerechtfertigt?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… eine schwangere Arbeitnehmerin, der von ihrer Frauenärztin ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen worden war. An und für sich nicht ungewöhnlich, dennoch kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ordentlich und weigerte sich, für die Zeit …
Schutz von Arbeitnehmerinnen während der Schwangerschaft und Mutterschutz
Schutz von Arbeitnehmerinnen während der Schwangerschaft und Mutterschutz
| 09.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… falsch beantworten. Beschäftigungsverbot nach dem Mutterschutzgesetz Eine zentrale Ausgestaltung des gesetzlichen Schutzes sind die Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz. Arbeitgeber müssen generelle und individuelle …
Urlaub ist trotz Beschäftigungsverbot in Geld abzugelten – Fachanwalt für Arbeitsrecht
Urlaub ist trotz Beschäftigungsverbot in Geld abzugelten – Fachanwalt für Arbeitsrecht
| 02.12.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Abgeltung von Urlaub in Geld trotz eines Beschäftigungsverbots Nichtgewährter Urlaub ist abzugelten Der Arbeitgeber ist zur Abgeltung des Urlaubs unter den Voraussetzungen des § 7 Absatz 4 des Bundesurlaubsgesetzes (BurlG) verpflichtet …
Mutterschaftslohn bei Beschäftigungsverbot ab Beginn des Arbeitsverhältnisses – FA für Arbeitsrecht
Mutterschaftslohn bei Beschäftigungsverbot ab Beginn des Arbeitsverhältnisses – FA für Arbeitsrecht
| 18.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Mutterschaftslohn ab dem ersten Tag, auch wenn nie gearbeitet wurde Wenn für eine schwangere Arbeitnehmerin ab dem ersten Tag ihres Arbeitsverhältnisses ein Beschäftigungsverbot besteht, hat sie trotzdem Anspruch auf Mutterschaftslohn …