45 Ergebnisse für Härtefall
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… von Härtefällen ist eine Scheidung erst möglich, wenn das Ehepaar das Trennungsjahr hinter sich gebracht hat. Während des Trennungsjahrs dürfen die Eheleute keine Gemeinschaft mehr bilden. Sie müssen getrennt von Tisch und Bett leben. Dennoch …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Alexander Einfinger
… da der Bescheid ansonsten rechtskräftig wird. In besonderen Härtefällen kann man sich gegebenenfalls auch „freikaufen“. Das bedeutet, dass das Fahrverbot unter Umständen in ein höheres Bußgeld umgewandelt wird. Ob man ein Fahrverbot umgehen …
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01.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
… Auch Härtefälle oder wieder der Umstand der Geschwisterkinder auf der Schule, werden bei der Festlegung der Rangfolge berücksichtigt. Bei bestimmten Schulen werden spezielle Aufnahmeverfahren durchgeführt. Ein rechtlicher Anspruch darauf …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Einzelfalls abhängt. So muss bei einer Beleidigung immer auch der Kontext mit berücksichtigt werden, etwa das Verhalten des Vermieters im Streitgespräch oder andere Umstände, wie das Vorliegen eines Härtefalls. Im Fall einer Kündigung …
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16.10.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wenn der Vermieter auch sonst alle Voraussetzungen erfüllt und ein Härtefall nicht in Frage kommt, wird der Mieter die Wohnung wohl oder übel abgeben müssen. Wie kann der Mieter trotzdem das Beste daraus machen? Hier gibt es regelmäßig zwei Möglichkeiten …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… zulässigen Gründe, Mieter*innen einer Wohnung den Mietvertrag zu kündigen. Allerdings ist nicht jede ausgesprochene Eigenbedarfskündigung wirksam. Damit beendet nicht jede derartige Kündigung das Mietverhältnis. So kann z.B. ein Härtefall …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Arbeitslosigkeit auf. Während der Sperrzeit hat man keinen Anspruch auf Krankengeld. In besonderen Härtefällen wird die Sperrzeit verkürzt; diese Härtefälle sind Einzelfallabhängig und schwer einzuordnen. Wie vermeidet man die Sperrzeit …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… Fragen zum Platz an der Wunschschule. Er beschreibt unter anderem , wann man sich auf einen Härtefall für die Aufnahme an einer bestimmten Schule berufen kann und welche Chancen man hat, einen Platz an der Schule mit Hilfe eines Anwaltes …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… wie bereits erwähnt, zu Lasten des Vermieters. Kann der Mieter sich auf einen Härtefall berufen? Der Mieter kann die Modernisierung nicht aus wirtschaftlichen Gründen verhindern. Es besteht jedoch die Möglichkeit sich dagegen zu wehren …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… und Freie Berufe aus. In Sachsen gibt es den Soforthilfe-Zuschuss "Härtefälle Kultur" für gemeinnützig anerkannte freie Träger im Bereich Kunst und Kultur und freie Träger im Bereich Kunst und Kultur ohne anerkannte Gemeinnützigkeit sowie …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… wenn die Kündigung für ihn einen Härtefall darstellt. Mit der Frage, ob die Räumung einer Wohnung für einen selbstmordgefährdeten Mieter in hohem Alter zumutbar ist, hat sich das Amtsgericht München beschäftigt (AG München, Urteil v. 22.11.2019 …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… konnte, wird auch hier ein weiterer Versuch gewährt. Die Prüfungsausschüsse gehen in der Regel jedoch sehr zurückhaltend mit solchen Härtefallanträgen um. Sie sollten sich daher bereits bei der Beantragung eines Härtefalls an einen Anwalt …
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21.01.2020
von Rechtsanwalt Sven Gläser
… Förderbedarf. Voraussetzung hierbei ist das Vorliegen eines wirksamen Förderbescheids. Des Weiteren sind die sog. „besonderen Härtefälle“ zu berücksichtigen. Diese sollen gegeben sein, „ wenn Umstände vorliegen, die den Besuch einer anderen …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… Oft sind die Noten der Grundschule ausschlaggebendes Kriterium für die Aufnahme an der weiterführenden Schule. Berücksichtigt werden auch hier beispielsweise besondere Härtefälle oder Geschwisterkinder an der aufnehmenden Schule …
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11.12.2019
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… ist. In Härtefällen kann durch Erhöhung des Bußgeldes die Entziehung der Fahrerlaubnis verhindert werden. Aber: Nicht jeder kann diesen Deal machen. Insbesondere Ersttäter haben gute Chancen können mithilfe eines Experten für Verkehrsrecht …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… aufgestellte Kriterien Berücksichtigung finden. Ein kleiner Anteil der verfügbaren Kapazitäten wird zudem für Härtefälle und Zweitstudienbewerber freigehalten. Weiterhin ist das außerkapazitäre Bewerbungsverfahren zu durchlaufen. Unter …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… Miete beträgt bereits 30 % der Rente LG Hamburg WuM 1989, 174 ) Wichtig: Stellen Sie den Härtefallantrag innerhalb der Ihnen genannten Frist. Diese ist gesetzlich in § 555d III BGB geregelt . Der Härtefall muss bis zum Ablauf des Monats …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… dass das Mietverhältnis auch tatsächlich beendet werden kann. So gewährt § 574 Abs. 1 BGB vor dem Hintergrund eines sozialen Mietrechts bei Vorliegen eines Härtefalles einen Kündigungsschutz. Hiernach hat der Mieter einen Anspruch …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
… Härtefall vorliegen, wenn der Mieter krank und ein Umzug ihm nicht zumutbar ist. Aktuelle Entscheidungen des BGH In zwei Entscheidungen vom 17.04.2019 betonte der Bundesgerichtshof nunmehr, dass deutsche Gerichte bei der Prüfung und Abwägung …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
… ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zuständig. Die Investitionsbank Berlin ist Anlaufstelle, wenn es um Modernisierungsvorhaben und Härtefällen von Vermietern und Mietern geht. Zudem enthält § 2 die Regelung …
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25.05.2019
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
… Die Gerichte haben genau zu prüfen, ob ein Härtefall tatsächlich vorliegt. Gegebenenfalls muss ein Sachverständiger beauftragt werden, der den Fall des Mieters prüft, wenn dieser mit einer Verschlechterung seiner Gesundheit im Falle …
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26.03.2019
von Rechtsanwalt Norbert Paul Hache LL.M.
… gekündigten Mieter (84 und 87 Jahre) eine Form von Härtefall darstellt. Die beiden Mieter dürfen in ihrer Wohnung bleiben, trotz angemeldeten Eigenbedarfs. Hintergrund des Rechtsstreites ist eine Kündigung wegen Eigenbedarfs. Die beiden 87 und 84 …
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05.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… die aus der Modernisierung resultierende Mieterhöhung die voraussichtlichen künftigen Betriebskosten die Möglichkeit, der Mieterhöhung wegen Härtefalls zu widersprechen Die Mieterhöhung kann erst erfolgen, nachdem die Arbeiten abgeschlossen sind. Dazu …
Hartz IV zurückzahlen durch die Erben – Keine Erbenhaftung (§ 35 SGB II aufgehoben seit August 2016)
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03.12.2018
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… nicht übersteigen durfte Außerdem gab es auch noch weitere Ausnahmen in besonderen Härtefällen. Sozialgericht Berlin, Urteil, Az. S 149 AS 21300/08 Bei Fragen: Rechtsanwalt Dirk Wittstock