34 Ergebnisse für Unterhalt
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Grundsätzlich können Eltern, welche ihren angemessenen Lebensunterhalt bzw. ihre Pflege nicht mehr bezahlen können von ihren leistungsfähigen Kindern Unterhalt nach den §§ 1601 fortfolgende BGB verlangen. Dies geschieht jedoch sehr selten …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
… nicht gewährter gesetzlicher Unterhalt Eine weitere Fallgruppe ist rückständiger gesetzlicher Unterhalt, sofern der Schuldner diesen Unterhalt vorsätzlich nicht gewährt hat. Eine bloße Nichtzahlung reicht hierfür allerdings nicht aus. Vielmehr …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… der alleinerziehenden Eltern wiederum, die den Unterhalt erhalten, sei diesen geraten, bei ausbleibenden Zahlungen frühzeitig den Gang zu Unterhaltsvorschußkasse zu beschreiten, um hier die entsprechenden Anträge zu stellen. (Dies dürfte dann …
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21.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… unterhält bei der Beklagten einen Rechtsschutzvertrag für Privatrechtsschutz. Im Oktober 2021 beanspruchten die Prozessvertreter der Klägerin erstmals von der Beklagten Deckungsschutz für ein beabsichtigtes Vorgehen der Klägerin gegen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… vom 27.04.2016, Az. XII ZB 485/14 an. Danach hat der Ehegatte des Heimbewohners nur Unterhalt in der Höhe zu leisten, wie es dem Trennungsunterhalt entspricht. Auch sozialhilferechtlich könne nicht mehr vom Ehegatten des Heimbewohners …
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10.07.2019
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… die Rentenanwartschaften, die beide Eheleute während der Ehezeit erworben haben. Auch kann und sollte dann der nacheheliche Unterhalt sowie das Zugewinnverfahren mit erörtert werden, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich gerne an uns. Beratungen auf Mallorca sind ebenfalls möglich, da wir dort ein Korrespondenzbüro haben.
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05.02.2019
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… einzufordern, Ihren Partner in Verzug zu setzen. Denn erst ab Inverzugsetzung können Sie auch rückwirkend Unterhalt geltend machen. Fehlt es an einer Aufforderung zur Zahlung, muss Ihr Partner Unterhaltsrückstände nicht ausgleichen. Es geht Ihnen somit Geld verloren. Bei Fragen wenden Sie sich vertrauensvoll an uns. Sandra Günther, Rechtsanwältin
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14.09.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Martina Bürsgens-Dyllong
… zu. Dies bedeutet, dass er füür die ersten dreißig Tage nach dem Erbfall einen Anspruch auf Unterhalt und Nutzung der Wohnung und Haushaltsgegenstände hat. Voraussetzung hierfür ist, dass der überlebende Ehegatte vor dem Tod zu dessen Hausstand gehörte …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält. Beim § 263 StGB handelt es sich um …
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09.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Gründung der Kanzlei am Standort Düsseldorf durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper, LL.M. im Jahre 1995 ist ein junges dynamisches Team herangewachsen. Es ist beabsichtigt, weitere Standorte zu gründen. Das anwaltliche Standesrecht erlaubt es seit Kurzem, dass Rechtsanwälte auch Zweigstellen unterhalten dürfen.
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Christoph Ciper, LL.M. im Jahre 1995 ist ein junges dynamisches Team herangewachsen. Es ist beabsichtigt weitere Standorte zu gründen. Das anwaltliche Standesrecht erlaubt es seit Kurzem, dass Rechtsanwälte auch Zweigstellen unterhalten dürfen.
Achtung Telefonwerbung – Verlag für virtuelle Dienste (V.f.v.D.) – Inh. Carmen Homer ( „Cold-Call“ )
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03.11.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… dass das Telefonat hingegen mit dem Verlag für virtuelle Dienste, Inhaberin Carmen Homer, geführt und zu diesem Unternehmen (noch) gar keine Geschäftsbeziehungen unterhalten wird, erfolgt nicht. Kann eine Vermittlung des Produktes nicht erfolgen …
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28.08.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
… eines Rechtsanwalts geklärt werden oder auch ohne Anwalt, indem das Jugendamt das Einkommen des Unterhaltspflichtigen prüft, danach den Unterhalt berechnet und hierüber eine Urkunde ausstellt, aus der notfalls auch vollstreckt werden …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… der ihnen durch Entzug des Unterhaltsrechts entsteht. Der gesetzliche Unterhalt umfasst die wirtschaftliche Unterstützung (Barunterhalt) und die persönliche Betreuung (Haushaltsführung, Erziehung) des Unterhaltsberechtigten. Schadensersatz …
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04.09.2016
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
… auch immer noch eine Wohnung unterhält. Fraglich ist bei der Bejahung eines Wohnsitzes im Inland meist nur das Tatbestandsmerkmal der Benutzung der Wohnung. Das Benutzen einer Wohnung ist gegeben, wenn objektiv erkennbare Umstände vorliegen …
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06.07.2016
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… von ihrem Mann – zu einem Zeitpunkt, als die Ehe noch als „intakt“ zu bezeichnen gewesen sei. Dies stelle ein eindeutiges Fehlverhalten der Klägerin gegenüber ihrem Mann dar und lasse die uneingeschränkte Zahlung des Unterhalts als „grob unbillig …
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08.04.2016
von Rechtsanwalt Michael Titze
… zusammen lebt und diesen vor der Geburt des gemeinsamen Kindes heiraten will, so soll nach der Rechtsprechung ein Härtefall nicht vorliegen. Auch die Nichtzahlung von Unterhalt stellt in der Regel keinen Härtegrund dar. Im Ergebnis …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… lediglich dann nicht, wenn eine unbillige Härte nach § 94 SGB XII vorliegt. Eine solche Härte ist etwa anzunehmen, wenn von dem Unterhaltspflichtigen nicht erwartet werden kann, nun auch noch Unterhalt zahlen zu müssen. Eine solche Härte ist z.B …
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27.10.2015
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
… und sie können ihre Heimkosten nicht mehr selbst tragen. Kinder sind verpflichtet, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten, Unterhalt zu bezahlen, den sog. Elternunterhalt. Bei Heimkosten springt zunächst der Sozialhilfeträger ein, fordert …
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10.08.2015
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
… dass zwangsläufig der Unterhalt angepasst werden muss. Auf den Mindestunterhalt ist das hälftige staatliche Kindergeld anzurechnen. Gesetzlich ist nun geregelt, dass es für das Jahr 2015 bei der hälftigen Anrechnung des bisherigen Kindergeldes …
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27.10.2014
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… der weniger verdient, gegen den Ehepartner Anspruch auf Trennungsunterhalt. Die Höhe des Unterhalts richtet sich nach dem bereinigten Nettoeinkommen des Pflichtigen und beträgt in der Regel 3/7. Nach Ablauf des Trennungsjahres …
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28.08.2014
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… aus seiner hohen Rente zunächst seinen erhöhten Bedarf im Pflegeheim decken muß und deshalb seinen Ehegatten zu Hause nicht mehr zu unterhalten hat. Für den Fall der Zahlungsfähigkeit muß das Sozialamt dann keine Sozialhilfe in Form der Hilfe …
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12.07.2012
von Benholz Mackner Faust
… und Grundstücken, auf denen ein größerer Gewerbebetrieb unterhalten wird. 2. Die Erhöhung muss sowohl formal als auch der Höhe nach begründet sein, ansonsten ist sie nicht wirksam. Entscheidend ist also, ob die Parteien im Erbbaurechtsvertrag …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… sich selber sorgen muss (BGH XII ZR 94/09). I. Rechtliche Ausgangslage Trennt sich ein Ehepaar bzw. wird es geschieden, stellt sich bei Vorhandensein von minderjährigen Kindern in der Regel die Frage, ob und wie viel Unterhalt der Elternteil …