38 Ergebnisse für Menschenwürde
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… die Soldaten verbindlich sind und damit befolgt werden müssen. Unverbindliche Befehle müssen dagegen nicht befolgt werden. Solche liegen vor, wenn sie die Menschenwürde verletzen oder zu nicht-dienstlichen Zwecken erteilt wurden (§ 11 Abs. 1 S. 3 …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… des Grundgesetzes. Das Handeln der Soldaten soll ausgerichtet sein, an dem Konzept der „Inneren Führung“, welches Werte wie Menschenwürde, Gleichheit oder Solidarität vermittelt. Um die Grundrechte der Soldaten sicherzustellen, sodass sie nicht als bloße …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen sowie der Angriff auf die Menschenwürde anderer durch Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden Verbreitung , Anbieten, Überlassen, Zugänglichmachung von bestimmten völkerverachtenden …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Der Beschwerdeführer hat Verfassungsbeschwerden eingereicht und rügt Verletzungen seiner Grundrechte, darunter die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Unschuldsvermutung und die Unverletzlichkeit der Wohnung. III …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen . Verharmlosung von Gewalttätigkeiten Dabei müssen die Gewalthandlungen heruntergespielt oder bagatellisiert werden. Dies ist der Fall, wenn die Gewalt als normales Verhalten …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… geht es den Zeitungen nur um eins – Aufmerksamkeit durch Schlagzeilen. Auch ein Angriff der Menschenwürde durch das Beschimpfen, böswillig verächtlich machen oder Verleumden einer solchen Gruppe bzw. Teile der Bevölkerung bzw …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder die Menschenwürde dieser Personen dadurch angreifen, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden. Welche Strafe droht für die Volksverhetzung? Die verschiedenen möglichen Begehungsarten …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung enthält die Freiheit vor Fremdbestimmung auf sexueller Basis. Der Schutz vor sexueller Nötigung bzw. Vergewaltigung ist ein Teil der Menschenwürde, die auch das Recht des Individuums umfasst …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… aufgestachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert werden, um einer Strafbarkeit wegen Volksverhetzung näher zu kommen (§ 130 Abs. 1 Nr. 1. StGB). Ebenso kann – regelmäßig zu einer Strafbarkeit führend – auch die Menschenwürde …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… 2020, 13. Eine Abwägung entfällt allerdings dann, wenn es sich bei der beleidigenden Aussage um eine Schmähkritik oder Fomalbeleidigung handelt oder wenn durch sie die Menschenwürde verletzt wird. In diesen Fällen …
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07.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… zu verlieren, ist beruhigend und nach unserem Verständnis fast schon so etwas wie ein unverzichtbarer Teil der Menschenwürde. Verständlicherweise will ein Arbeitnehmer nicht der Willkür seines Arbeitgebers ausgesetzt sein. Hier also ein großes …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… oder der Nationalität, sowie von Verletzungen der Menschenwürde einzelner Personen. Diese Ausnahmevorschrift gestattet jedoch nur Maßnahmen, „die im Hinblick auf einen bestimmten Dienst der Informationsgesellschaft von Absatz 2 abweichen …
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28.02.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
… Beschluss vom 25. Februar 2020 - 1 BvR 1282/17). Denn wie bei allen Grundrechten (mit Ausnahme der Menschenwürde) ist der Schutz des Persönlichkeitsrechts nicht unbeschränkt. Es muss vielmehr mit anderen Grundrechten in Ausgleich gebracht …
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15.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
… durch die Grundrechte aus Art. 1 GG – Menschenwürde und Art. 2 GG – körperliche Unversehrtheit). Außerdem: Vor einer etwaigen Kündigung muss der Arbeitgeber erst eine mildere Lösung suchen und ggf. anbieten (sog. ultima-ratio-prinzip). Das kann bspw. für …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wer die Menschenwürde einer Einzelperson oder vorbezeichneten Gruppe angreift. Angreifen meint hier einen anderen Menschen zu beschimpfen, böswillig verächtlich zu machen oder zu verleumden. Eine Strafbarkeit kommt auch durch schriftliche Verbreitungen …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
… oder eine Formalbeleidigung sind oder gar einen Angriff auf die Menschenwürde, also Formalbeleidigungen, unsachliche Schmähkritik sowie Angriffe auf die Menschenwürde. Allerdings haben auch an sich zulässige Meinungsäußerungen dort ihre Grenze …
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15.08.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Menschenwürde, die körperliche Unversehrtheit, das Familiengrundrecht und das Verbot der Zwangsarbeit. Auf diese können sich Unternehmen folglich nicht berufen. Aber auch die juristische Person muss so verfasst …
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31.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Das Grundrecht dient der Menschenwürde und der freien Entfaltung der Persönlichkeit . Es geht um eine Konkretisierung des allgemeinen Rechts, in Ruhe gelassen zu werden, um die „Abschirmung der Privatsphäre in räumlicher Hinsicht“ (BVerfGE 97 …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung mit der Menschenwürde , dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des (modernen) allgemeinen Persönlichkeitsrechts , das wiederum aus Art. 2 Abs. 1 GG (allgemeine Handlungsfreiheit) und Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde) abgeleitet wird. Diese Gleichung „allgemeine Handlungsfreiheit + Menschenwürde …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Glauben sowie religiösen oder politischen Anschauungen. Die Gewährleistung durch dieses Grundrecht hat vor allem den Zweck, der Diskriminierung von Minderheiten vorzubeugen und steht in einem engen Zusammenhang mit der Menschenwürde …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
1. Grundlagen Das Grundrecht der Gleichberechtigung hat hohes Gewicht und wurzelt in der Menschenwürde . Jede gegen das Grundrecht verstoßende Norm ist unwirksam. Das Grundrecht bindet alle Träger öffentlicher Gewalt. Dagegen werden …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist als solches zwar nicht ausdrücklich im Grundgesetz genannt, es wird aber aus dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… wie Art. 5 Abs. 2 , Art. 7 Abs. 1 oder den gesamten Art. 18 GG. Die Menschenwürde in Art. 1 GG wird oft als „mehr als ein gewöhnliches Grundrecht“ angesehen, da sie nicht nur ein Abwehrrecht gegen den Staat ist, sondern auch eine zentrale …