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Abmahnung von Twisted Vaping UG durch Rechtsanwälte Brinkmann & Behr wegen Akkuträger
Abmahnung von Twisted Vaping UG durch Rechtsanwälte Brinkmann & Behr wegen Akkuträger
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Twisted-Vaping UG aus Hückelhoven hat die Rechtsanwälte Brinkmann & Behr aus Hückelhoven-Baal mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Der Vorwurf an den abgemahnten Wettbewerber, der ebenfalls elektronische …
Pflichtteil bei der Erbverteilung umgehen - wie gehts?
Pflichtteil bei der Erbverteilung umgehen - wie gehts?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Der Pflichtteil garantiert, dass im Erbfall nahe Angehörige des Erblassers, die im Testament vom Erbe ausgeschlossen, oder schlicht nicht erwähnt werden, nicht vollkommen leer ausgehen, sondern trotzdem einen Mindestanteil am Erbe erhalten. …
Totenfürsorgerecht – Wer darf die Beerdigung organisieren?
Totenfürsorgerecht – Wer darf die Beerdigung organisieren?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Wenn jemand verstorben ist, stellt sich, abgesehen vom Umgang mit dem Nachlass, auch die Frage, wie mit den sterblichen Überresten verfahren werden soll, und wer die Verantwortung dafür zu tragen hat. Der Überbegriff für diesen …
Vorsicht bei der Verwendung von Wappen und Dienstflaggen auf einer Homepage
Vorsicht bei der Verwendung von Wappen und Dienstflaggen auf einer Homepage
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder erkundigen sich Ersteller von Internetauftritten nach den Möglichkeiten und Grenzen einer Verwendung auch von öffentlichen Wappen und Dienstflaggen. Dass hier zunächst Vorsicht geboten ist, zeigen eine Reihe entsprechender, …
Pflegegeld auch rückwirkend!
Pflegegeld auch rückwirkend!
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In meiner Praxis kommt es häufig vor, dass pflegebedürftige Menschen ihre Ansprüche gegenüber der Pflegekasse nicht zeitnah geltend machen. Oft sind die Personen bereits länger auf Hilfe angewiesen, bevor ein Antrag bei der Pflegekasse …
Mediation und Ehescheidung - wie geht das?
Mediation und Ehescheidung - wie geht das?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Mittlerweile wird statistisch jede 3. Ehe geschieden. Als Anwalt habe ich fast täglich mit Scheidungsprozessen zu tun, und erlebe immer wieder, dass es im Wesentlichen zwei Arten von Scheidungen gibt: Die Einen verlaufen einvernehmlich und …
Wann haftet der Geschäftsführer einer GmbH für Steuerschulden der Gesellschaft?
Wann haftet der Geschäftsführer einer GmbH für Steuerschulden der Gesellschaft?
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Jeder Unternehmer, der ein Unternehmen gründet, steht vor der gleichen Frage: Welche Rechtsform wähle ich? Die GmbH bietet dabei einen Vorteil gegenüber dem Betrieb als Einzelkaufmann oder dem Betrieb in Form einer Personengesellschaft. Sie …
Dread-Disease-Versicherung zahlt nicht - was tun?
Dread-Disease-Versicherung zahlt nicht - was tun?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Angesichts der alarmierend hohen Quoten von Herzinfarkten, Schlaganfällen, Verkehrsunfällen und Krebserkrankungen in Deutschland ist die allgemeine Angst vor derlei Schicksalsschlägen groß. Abgesehen von der Sorge um die eigene körperliche …
Corona und das Arbeitszimmer – was kann ich bei der Steuer geltend machen?
Corona und das Arbeitszimmer – was kann ich bei der Steuer geltend machen?
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Nachdem im März dieses Jahrs die Corona-Pandemie begann, reagierten viele Arbeitgeber auf die Krise, indem sie ihre Arbeitnehmer ins Homeoffice schickten. Neben den zusätzlichen Belastungen, die sich bei vielen durch die gleichzeitige …
Volljährigenunterhalt – Welche Ansprüche gibt es?
Volljährigenunterhalt – Welche Ansprüche gibt es?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Unter welchen Voraussetzungen Anspruch auf Volljährigenunterhalt besteht Wer unterhaltspflichtig ist Wie sich die Höhe des Unterhalts berechnet Wie sich Kindergeld auf Unterhaltsansprüche auswirkt Wie …
Abmahnung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung Datenschutz „Google Fonts“ durch Rechtsanwalt Kilian Lenard
Abmahnung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung Datenschutz „Google Fonts“ durch Rechtsanwalt Kilian Lenard
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns erreicht in letzter Zeit eine große Zahl an Abmahnungen, die Rechtsanwalt Kilian Lenard für einen Mandanten wegen angeblichen Persönlichkeitsrechtsverletzungen bzw. Datenschutzverstößen wegen der Nutzung von Google Fonts ausgesprochen …
Abmahnung der Volkswagen AG (Marken „VW“ und „VAS“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Volkswagen AG (Marken „VW“ und „VAS“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 17.06.2021 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Zum wiederholten Male erreicht uns ein von der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG ausgesprochene markenrechtliche Abmahnung zur Vertretung des Abgemahnten. Wir haben über solche Schreiben bereits des Öfteren berichtet, vgl. …
Der Prüfbericht gemäß § 16 Makler- und Bauträgerverordnung
Der Prüfbericht gemäß § 16 Makler- und Bauträgerverordnung
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Rechtsgrundlage für den Prüfbericht ist § 16 Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV). Ein Prüfungsbericht ist ein umfangreicher Vordruck, welcher von einem entsprechenden Prüfer ausgefertigt wird. Jemand, der innerhalb des zu prüfenden …
Wie lange haftet der Vermittler für die Provision?
Wie lange haftet der Vermittler für die Provision?
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Provisionen werden regelmäßig in der Versicherungsbranche vorschussweise ausgezahlt. Früher war es so, dass ein Lebensversicherungsvertrag drei Jahre Bestand haben musste, und erst dann die vorgeschossene Provision verdient war. Nach der …
Baufreiheit ist Sache des Vermieters – Mieter haben keine Pflicht, Platz für Bauarbeiten zu machen
Baufreiheit ist Sache des Vermieters – Mieter haben keine Pflicht, Platz für Bauarbeiten zu machen
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Mieter trifft keine Verpflichtung für Baufreiheit, also für Platz für anstehende Bauarbeiten, in der angemieteten Wohnung zu sorgen. Eine Mitwirkungspflicht des Mieters ergibt sich auch nicht aus seiner Verpflichtung, die …
Pflegegrad bei psychischer Erkrankung
Pflegegrad bei psychischer Erkrankung
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Auch psychische Erkrankungen, wie z.B. Depressionen, können ein Grund für die Einstufung in eine Pflegegrad und einen Anspruch auf Zahlung von Pflegegeld gegen die Pflegekasse sein. In meiner Praxis erlebe ich jedoch sehr häufig, dass …
NRW-Soforthilfe 2020 – Stolperfallen bei Antrag und Rückzahlung
NRW-Soforthilfe 2020 – Stolperfallen bei Antrag und Rückzahlung
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Walter Batereau
Am 31.05.2020 endete der dreimonatige Bewilligungszeitraum für die Corona-bedingte NRW-Soforthilfe. Das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat angekündigt zu überprüfen, ob die …
Abmahnung VSM Deutschland GmbH/Markenrecht/unlauterer Wettbewerb
Abmahnung VSM Deutschland GmbH/Markenrecht/unlauterer Wettbewerb
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte v. Nieding Ehrlinger Marquardt im Auftrag der Firma VSM Deutschland GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung der Firma VSM Deutschland GmbH ist der Vorwurf, der Mandant habe sich im Wettbewerb …
Cannabis auf Rezept: Wie kommt es zur Genehmigungsfiktion?
Cannabis auf Rezept: Wie kommt es zur Genehmigungsfiktion?
| 04.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
------------------------------------------------------- Der nachfolgende Rechtstipp ist vom 23.05.2018. Am 26.05.2020 hat sich die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Genehmigungsfiktion geändert. Es gibt diese Fiktion so jetzt …
Mobilfunkanbieter fordert Schadensersatz! Widerruf des Mobilfunkvertrags!
Mobilfunkanbieter fordert Schadensersatz! Widerruf des Mobilfunkvertrags!
| 27.01.2018 von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Ihr Mobilfunkanbieter fordert wegen fristloser Kündigung von Ihnen Schadensersatz! Sie haben für einige Zeit Ihre Handyrechnungen nicht bezahlt und nun hat Ihr Mobilfunkanbieter den Vertrag gekündigt und fordert von Ihnen bis zum Ablauf der …
Typischer Rechtsirrtum zur Berufsunfähigkeit
Typischer Rechtsirrtum zur Berufsunfähigkeit
| 08.12.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Es gibt immer wieder weitverbreitete Vorurteile zur VVG. Die halten sich trotz Reformen beharrlich, nämlich dass man angeblich keine zwei Berufsunfähigkeitsversicherungen (BU) abschließen darf, oder dass man sich nicht höher gegen …
Cannabis auf Rezept – von der Krankenkasse abgelehnt? Chancen im Widerspruchsverfahren
Cannabis auf Rezept – von der Krankenkasse abgelehnt? Chancen im Widerspruchsverfahren
| 19.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
Seit März 2017 besteht die Möglichkeit, Cannabis ärztlich zu verordnen. Für ein Kassenrezept müssen gesetzliche Anforderungen erfüllt sein, die in § 31 Abs. 6 SGB V aufgelistet sind. Anlass dafür, sich mit der Möglichkeit zu befassen, …
Bewertung von Immobilien bei der Erbschaftssteuer
Bewertung von Immobilien bei der Erbschaftssteuer
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Frage ist einfach: „Was ist die Immobilie wert?“. Die Antwort ist allerdings nicht so einfach wie die Frage. Denn der Wert einer Immobilie ist häufig von vielen verschiedenen Merkmalen abhängig. Das führt zu Streit. Insbesondere dann, …
Rentenversicherungspflicht für Makler und Versicherungsvertreter
Rentenversicherungspflicht für Makler und Versicherungsvertreter
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte entschieden, dass ein Versicherungsvermittler, der weitgehend für eine Service-Gesellschaft tätig ist, in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig ist (Urteil vom 01.02.2011 …