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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Kanzlei Ziegler und Kollegen: Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler: Ist Schmerzensgeld gegen zwei Behandler durchsetzbar? Klar ist: einer von zwei Behandlern ist für Ihre Schädigung verantwortlich. Unklar ist: wer von beiden! Hier kommt die …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Schönheitsoperationen, grade Gesäß-OPs, werden immer beliebter. Es streben immer mehr Menschen nach "Schönheitsidealen", oft hervorgerufen von prominenten Personen. Eine der bekanntesten Operationsmethoden ist das "Brazilian Buttlifting". …
09.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Ein Arzt übersieht einen Trümmerbruch und empfiehlt, Pommes auf die Wunde zur Kühlung zu legen. Wann lohnt es sich, die Presse einzuschalten? Gibt es Urteile zu dieser Sache? Was sagt das Gesetz? Wie sind Urteile und Gesetzesnormen hier zu …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Eine junge Frau entscheidet sich selbstbestimmt für die Sterilisation. Die Ärzte verweigern dies - die Frau könne das ja unmöglich allein entscheiden. Es sei eine "Verstümmelung eines gesunden Körpers". "Wir benötigen das Einverständnis …
11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Es geht um knapp 40 Millionen Euro jährlich in ganz Deutschland! Wem gehören eigentlich Prothesen und Zahngold, wenn solche durch eine Operation ausgebaut werden oder bei der Einäscherung eines Toten übrig bleiben? Gibt es Urteile zu dieser …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Mit der Einführung des § 630e II BGB wurden dem/der Patienten/in starke Rechte in Punkto Aufklärung an die Hand gegeben: Der Bogen muss sofort nach der Unterschrift kopiert und ausgehändigt werden. Doch was ist, wenn der Bogen nicht einmal …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Rath
Eintragungen in einer Patientendokumentation sind nur ein Indiz und führen nicht zu einer Beweislastumkehr. Damit musste ein beklagter Arzt in einem vom BGH entschiedenen Fall nur Zweifel an der Richtigkeit der Notiz …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Marco Rath
Urteil vom 21.11.2023 - Az. VI ZR 380/22 Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied über die Klage eines Lackierers gegen ein Krankenhaus und dessen Chefarzt für Schulterchirurgie. Der Patient forderte Schadensersatz wegen fehlerhafter …
28.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schon 1984 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass niedergelassene Ärzte keine Pauschalhonorare vereinbaren dürfen (12. Oktober 1984 - 6 S 16/84). Gemäß § 2 Abs. 1 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sind diese stattdessen …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wichtige Informationen für Betroffene vorab: Wer noch nicht in ein Ermittlungsverfahren verwickelt ist, aber Probleme aufgrund aktueller Erkenntnisse erwartet, hat jetzt noch die Möglichkeit, eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen. …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Das Wichtigste zuerst: Wer weiß, dass bei der Auswertung der aktuellen Erkenntnisse Ärger droht, aber gegen den noch nicht ermittelt wird, der kann jetzt noch eine Rechtsschutzversicherung abschließen, die die Kosten einer qualitativ …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Den Weg zur Apotheke selbst nicht geschafft und einfach mal kurz bei einem Freund ein wenig was eingekauft? Oder einfach mal einem Freund ein bisschen was gegen Schmerzen gegeben – oder doch schon mit Drogen gehandelt? Nicht immer denkt man …
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31.10.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Im vergangenen Jahr wurde § 219 des Strafgesetzbuchs (StGB) gestrichen, der das „Werben“ für den Abbruch von Schwangerschaften verbot. Doch weiter kreisen Diskussionen um die Frage, ob auch die vorherstehenden Paragrafen, insbesondere der § …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
1. Rechtlicher Hintergrund Eine Impfung ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Gemäß § 630d BGB ist für eine solche Maßnahme die Einwilligung beider Elternteile erforderlich. Diese Einwilligung muss freiwillig sein und darf …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Marco Rath
Der schädigende Arzt hat nahen Angehörigen ("Hinterbliebene") für ihr seelisches Leid eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Ein besonderes persönliches Näheverhältnis wird gesetzlich vermutet, wenn der Hinterbliebene der Ehegatte, der …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Marco Rath
Klage gegen Astra-Zeneca Aussicht auf Erfolg. Schmerzensgeld und Schadensersatz (Verdienstausfall, Haushaltshilfe, Pflege, Unterhaltsschaden, Hilfsmittel) gegen Corona-Impfstoffhersteller möglich! Gericht holt Sachverständigengutachten ein. …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Marco Rath
Das beklagte Erzbistum Köln wurde verurteilt, einem früheren Messdiener € 300.000 Schmerzensgeld zahlen. Der heute 64-Jährige Kläger war in den 1970er-Jahren von einem Priester über 10 Jahre hinweg mehr als 300 Mal missbraucht worden. Das …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Marco Rath
LG Osnabrück, Urteil vom 05.05.2023 - Az. 1 O 1857/21 Das Landgericht Osnabrück hat einer Mutter nach dem Tod ihres Kindes ein Schmerzensgeld in Höhe von 35.000 Euro zugesprochen, nachdem es durch den deshalb rechtskräftig wegen …
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26.03.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
In dieser Ausgabe der Businesstalk Experts durfte ich gemeinsam mit Dr. med. Gabriel Haras, President Cancer Therapy Imaging bei Siemens Healthineers https://www.siemens-healthineers.com/de und Prof. Dr. med. Simone Marnitz, die Leiterin …
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18.03.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das medizinische Personal versucht sein Bestes, eine ordentliche Behandlung zu gewährleisten. Der stressige Klinikalltag, sowie der Personalmangel stellen große juristische Risiken dar. Ein hoher Leistungsdruck bedeutet oftmals eine gewisse …
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Marco Rath
Als guter Patientenanwalt weist Rechtsanwalt Rath folgende Eigenschaften und Fähigkeiten auf: Fachkompetenz : Er verfügt über fundiertes Wissen im Bereich des Medizinrechts. Er bildet sich regelmäßig fort und ist auf dem neuesten Stand der …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
§ 60 Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt, dass bei einem Impfschaden auf Antrag eine Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz geleistet wird. Es werden nicht alle Impfungen von § 60 IfSG erfasst; die Impfung gegen das Coronavirus …
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11.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Fälschen von Impfausweisen ist strafbar. Und das ist nicht erst seit der Gesetzesänderung vom 24. November 2021 der Fall, sondern bereits nach der zuvor geltenden Rechtslage (BGH, Urteil v. 10.11.2022 - 5 StR 283/22). Was war die …
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07.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Für und Wider einer Legalisierung von Cannabis prägt bereits seit vielen Jahren die öffentliche Debatte. Im kürzlich veröffentlichten „Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an …