22 Ergebnisse für Punkte
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24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… den Arbeitnehmer als auch den Arbeitgeber betrifft. Hier sind einige wichtige Punkte zu beachten: Meldepflicht und Anzeigepflicht : Gemäß dem deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG) hat der Arbeitnehmer die Pflicht, dem Arbeitgeber jede …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Der Bewilligungsbescheid kommt per Email an die im Portal angegebene Emailadresse. Wichtig ist es, unbedingt die Bewilligung abzuwaren, bevor man mit dem nachfolgenden Punkt fortfährt. 4. Anmelden des Patents, der Marke oder des Designs beim Amt …
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13.05.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… zu verbinden. Markenbotschaft entwickeln: Entwickeln Sie eine überzeugende Markenbotschaft, die Ihre Positionierung und die Vorteile Ihrer Marke auf den Punkt bringt. Ihre Botschaft sollte klar, prägnant und ansprechend …
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02.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Wenn Sie einen Lizenzvertrag abschließen möchten, gibt es eine Reihe von Faktoren, auf die Sie achten sollten. Hier sind einige wichtige Punkte, die Sie beachten sollten: Umfang der Lizenz: Stellen Sie sicher, dass der Umfang der Lizenz …
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14.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… nach ist der wichtigste Punkt jedoch die zentrale Nichtigkeitsklage , insbesondere für wichtige Patente in verschiedenen Ländern. Dies macht jeden Angriff auf ein Patent für einen Verletzer einfacher. Dies überwiegt in der Regel …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… recht.de zusenden und eine Rufnummer hinterlassen. Wir melden uns dann gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück. Weitere nützliche Tipps finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-markenrecht-10-punkte-die-sie-kennen-sollten/
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Ersteinschätzung zurück. Weitere nützliche Tipps finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-der-hsv-fussball-ag-durch-die-kanzlei-blueport-legal-erhalten/ https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-markenrecht-10-punkte-die-sie-kennen-sollten/
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück. Weitere nützliche Tipps finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-markenrecht-10-punkte-die-sie-kennen-sollten/
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verschiedene Beschlüsse aus einstweiligen Verfügungsverfahren beigelegt. Wie ist die Rechtslage? Aus Sicht eines Fachanwalts fallen rechtlich verschiedene Punkte ins Auge. Neben der Frage, ob die Marke 39819855 in Deutschland überhaupt …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Gegenseite wird sich überlegen müssen, ob wegen der noch offenen Punkte die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens dient. Hierbei wird die Gegenseite die entsprechenden Kostenrisiken abwägen müssen. Denn wenn klar ist, dass ein Teil …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sich unter dem Strich nicht. Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen der erhobene Vorwurf in der Sache selbst berechtigt ist und die Rechtsverteidigung nur in unbedeutenden Punkten Aussicht auf Erfolg hat. Recht weit verbreitet …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… dass das geistige Eigentum (Intellectual Property) zu den wertvollsten Assets von Start-ups gehört. Es liegt auf der Hand, dass IP-Rechte geschützt werden müssen. Es gibt sehr viele Punkte, die bei der Beratung von Start-ups besonders wichtig …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… VOR Abgabe durch einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz prüfen lassen. In nahezu allen Fällen empfiehlt sich eine Änderung des Unterlassungsversprechens! Die wichtigsten Punkte: Überlassen Sie den direkten Kontakt mit der Daimler AG …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… wirtschaftlichen und steuerrechtlichen Fragen geklärt wurden, wird ein wesentlicher Punkt für den Erfolg des neuen Unternehmens oftmals sträflich vernachlässigt: IP, das Intellectual Property. Unter dem IP versteht man alle gewerblichen …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… den Anteilsfaktor (A) zu ermitteln, ist ein weiterer Rechenschritt nötig: Zunächst wird die Summe aus a + b + c ermittelt, maximal können hier 20 Punkte erreicht werden. a = die Stellung der Aufgabe (1 = der Betrieb hat dem Erfinder eine Aufgabe unter …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… Was ist vor und nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung zu beachten? Wir fassen die aus unserer Sicht wesentlichen Punkte kurz zusammen: Bei Entscheidung über die Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen ist Vorsicht geboten. Die Unterlassungserklärung …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… Rechtschutz zusammenzuarbeiten. Auf die folgenden Punkte sollte man bei der Patentanmeldung auf jeden Fall besonders achten: Frühzeitige Anmeldung des Patents Die Patentanmeldung sollte so früh wie möglich erfolgen, da sich der Stand der Technik …
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07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… wird als nicht ausreichend angesehen, wobei es dabei immer auf den Einzelfall ankommen kann. Da die Parteien noch nicht zu allen Punkten vortragen konnten, wurde der Fall an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Schlussfolgerungen Importe über …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann. Mit anderen Worten: Kann ein anderer Gewerbetreibender Ihr Produkt gebrauchen, ist es gewerblich anwendbar. Dieser Punkt macht in der Praxis die wenigsten Schwierigkeiten. 6 …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
In 2014 hat der EuGH seine Rechtsprechung aus 2011 in einem wichtigen Punkt korrigiert: Mit Urteil vom 18.12.2014 stellt das Gericht in der Sache „International Stem Cell Corporation ./. Comptroller General of Patents“ (EuGH C-364/13) klar …
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27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ein paar Punkte angesprochen werden, auf welche Inhaber von Schutzrechten ein gewisses Augenmerk richten sollten: 1. Patente (Deutschland/Europa) Für nationale Patente ändert sich nichts, da diese nicht von EU-Recht abhängen. Für europäische …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… vorliegende Abmahnung ist noch an weiteren Punkten angreifbar, was im Rahmen dieser kurzen Darstellung aber zu weit führen würde. In jedem Einzelfall sollte aber fachanwaltlich geprüft werden, ob die Abmahnung wegen Unbestimmtheit bzw …