28 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… einer Geldstrafe im Widerholungsfalle aufgefordert. Häufig zu finden sind Geldstrafen in Höhe von EUR 5.001,--. Je nach Sachverhalt kann eine solche Vertragsstrafe allerdings zu hoch bzw. zu niedrig sein. Hintergrund dieses Betrages …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… Herausgabe des erlangten Diebesguts, Hausverbot, Zahlung einer Vertragsstrafe) auch strafrechtliche Folgen wie Geld- oder sogar Freiheitsstrafen. 3. Beim Klauen erwischt: Was passiert jetzt? Wenn Sie beim Diebstahl erwischt werden …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Benedikt Klas LL.M.
… noch Nacktfotos/Sexvideos der betroffenen Person hochgeladen, besteht wegen dem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung ein Anspruch auf Zahlung der versprochenen Vertragsstrafe. Diese beläuft sich meist auf mehrere tausend Euro …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… einer Wiederholung eine Vertragsstrafe festgelegt werden. Ebenso können dem Täter die Kosten der Rechtsverfolgung auferlegt werden. Sollten Sie zu diesem Thema eine Beratung oder eine Vertretung durch mich wünschen, kontaktieren Sie mich gerne. Timur C. Cebesoy Rechtsanwalt
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… hat regelmäßig einen Unterlassungsanspruch gegen den Täter. Dabei kann dem Täter aufgegeben werden, eine bestimmte Äußerung zukünftig zu unterlassen und für den Fall einer Wiederholung eine Vertragsstrafe festgelegt werden. Ebenso können …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… sowie eine Vertragsstrafe zu verhängen. Die angeschriebene Person soll nunmehr mit der Aufforderung binnen zwei Wochen die Möglichkeit gegeben werden, sich zum dem geschilderten Sachverhalt zu äußern und eine schriftliche Stellungnahme …
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04.04.2023
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… er eine Vertragsstrafe zahlen, wenn er die Tatsachen wieder behauptet. Wenn die Erklärung nicht unterschrieben wird, kann man diese auch gerichtlich durchsetzen [5] . Diese Option ist überflüssig, wenn die Ermittlungsbehörden aufgrund nicht hinreichenden …
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08.02.2023
… der im Folgenden noch zu beschreibenden Vertragsstrafe – ein Hausverbot erteilen. Von ihrem Hausrecht machen in der Regel größere Geschäfte und Ketten Gebrauch. Das Hausverbot kann unbefristet verhängt werden. Wer sich nicht an das Hausverbot …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… der betroffenen Person zugestimmt. Nach deutschem Recht wären solche "automatisierten Vertragsstrafen" in dieser Form nicht zulässig . Vor DOEX (webdoex.com) muss ich daher eindringlich und öffentlich warnen. Keinesfalls …
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07.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… eine Erklärung unterschreibt, in dem sie sich zu diesem Verhalten offiziell verpflichtet. Verstößt sie irgendwann also gegen diese Vereinbarung, hat sie unseren Mandanten eine Geldstrafe (= sog. Vertragsstrafe) zu zahlen. Unterzeichnet …
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15.08.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
… verpflichtet, dieses Verhalten in Zukunft zu unterlassen. In der Regel wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung eingefordert. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung liegt vor, wenn dieser eine Vertragsstrafe zugrunde liegt. Verweigert …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… einer Vertragsstrafe zu unterlassen, das jeweilige Video erneut hochzuladen. Selbstverständlich ist er auch verpflichtet, erfolgt Uploads zu entfernen und ggf. sogar eine Geldentschädigung zu zahlen. In der Praxis wird der Upload häufig eingeräumt …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… ein unseriöses Geschäft handelt. “Vorabgebühren, Vertragsstrafe, all dies sind Warnzeichen” Doch warum fällt es den Leuten nicht von Anfang an auf? Warum wird bis zuletzt an der Wahrheit festgehalten, dass es vielleicht doch noch klappen könnte …
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15.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… soll. Durch die Unterlassungserklärung soll sichergestellt werden, dass ein solcher Verstoß nicht nochmal vorkommt. Diese sind aber teilweise zu weit gefasst und mit recht hohen Vertragsstrafen verbunden! Alternativ kann es aber auch zu gerichtlichen …
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10.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… die im Rahmen der Unterlassungserklärung vereinbarten Vertragsstrafen fällig. In der Regel handelt es sich dabei um hohe Geldsummen. Die Situation könnte sich aus rechtlicher Sicht enorm zu spitzen, wenn man zudem geschäftlich handelt. Dann …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Mit dieser soll erreicht werden, dass sich der Schädiger dazu verpflichtet, das entsprechende Video nicht noch einmal zu veröffentlichen und sollte er sich daran nicht halten, eine Vertragsstrafe zu zahlen. Natürlich hat der Urheber die Möglichkeit …
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17.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt. Mit dieser soll erreicht werden, dass sich der Schädiger dazu verpflichtet, das entsprechende Video nicht noch einmal zu veröffentlichen und sollte er sich daran nicht halten, eine Vertragsstrafe …
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06.11.2019
von Rechtsanwältin Friederike Nouri
… der Kfz-Haftpflichtversicherer des Carsharing-Fahrzeugs auf – danach kommt aber ein Regress (Rückgriff) des Versicherers auf den Fahrer in Betracht. Darüber hinaus kommt noch eine Vertragsstrafe des Mieters in Betracht. Auch wenn der Fahrer noch …
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09.10.2019
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
… vor, wenn bei dem Diebstahl eine Waffe oder ein gefährliches Werkzeug eingesetzt oder mitgeführt wurde. Oftmals wird dieser Vorwurf beim Mitführen von Diebstahlswerkzeugen wie Seitenschneidern, Scheren oder Messern, erhoben. Darf eine Vertragsstrafe verlangt …
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21.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
… Schreiben fand sich dann regelmäßig der Text, dass ein weiteres behördliches Vorgehen das Entstehen eines ‚zivilrechtlichen Vertrages‘ bewirke. In diesem Falle würde ein ‚Vertragsstrafen‘-Katalog Anwendung finden. Diese Art der Beantwortung …
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23.09.2016
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… unerlaubt per Filesharing im Netz verbreitet zu haben. Gefordert wurde ein Vergleichsbetrag von 950 Euro, um die Sache außergerichtlich aus der Welt zu schaffen. Bei zukünftiger Zuwiderhandlung wurde eine Vertragsstrafe angedroht. Unseriöse …
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20.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
… von Wiederholungen – zu verpflichten, die getätigten Äußerungen zu löschen und künftig zu unterlassen sowie im Wiederholungsfall eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Gelingt eine (gütliche) Einigung auf diesem Wege nicht, können …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Der Verletzer wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die mit einer Vertragsstrafe versehen ist, zur Vermeidung der Wiederholungsgefahr abzugeben. Dabei wird der darauf hingewiesen, dass das bloße Löschen der Kommentare …
Abmahnung Streaming - U+C Rechtsanwälte für The Archive AG - Amanda’s secrets und Glamour Show Girls
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12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Unterlassungsverpflichtungsvertrag eine Vertragsstrafe zahlen müsste und dann jeweils nach einem Verstoß eine neue Vertragsstrafenerklärung für die Zukunft mit höherer Vertragsstrafe abgeben müsste. Die technischen Gegebenheiten und das Nutzerverhalten etc. sind in jedem …