13 Ergebnisse für Hinterlegung
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Grenzbeschlagnahmungsverfahren beim Zoll durchzuführen. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Bei Überprüfung derartiger Sendungen …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… auch den Verkauf verschiedener Produkte im Rahmen des Online-Handels zum Gesellschaftszweck hatte. Hierzu legte A für die GbR einen eBay-Account an, welcher jedoch auf den Namen und die Hinterlegung der Kontaktdaten von B registriert wurde. B …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzungen“ werden oftmals im Wege eines Grenzbeschlagnahmungsverfahrens des Zoll festgestellt. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen …
Erneute Abmahnung vom IDO Verband | Fehlerhafte Angaben zu Herstellergarantie und Widerrufsbelehrung
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von Handys und sonstigen Elektronik- und Haushaltsgeräten. Des Weiteren mahnt IDO Händler ab, die in ihrer Widerrufsbelehrung keine Telefonnummer hinterlegen und die Belehrung in Form eines Fließtextes ohne Überschriften bereitstellen. Unsere …
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08.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… zu kontaktieren, helfen wir Ihnen gerne weiter. Je nach Grund sind unterschiedliche Handlungsschritte zu empfehlen. Wurde Ihr Konto lediglich aufgrund fehlender Kontoverbindungsdaten gesperrt, sollten Sie diese unverzüglich hinterlegen …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… nicht hinterlegen, keine Textilkennzeichnungen und Informationen zum Muster-Widerrufsformular bereitstellen. Zudem bieten Verkäufer Waren mit unterschiedlichen Widerrufsfristen an, was den Käufer derart verwirren …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Nahezu täglich sichere ich die Shops von eBay-Verkäufern ab und ich weiß, dass eBay dem Verkäufer ein Textfeld mit 30.000 Zeichen zur Verfügung stellt, um dort die AGB zu hinterlegen. Ich selbst prüfe immer, ob die von mir erstellte AGB …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Nach § 7 Abs. 1 S. JMStV müssen Anbieter von jugendgefährdenden und entwicklungsbeeinträchtigenden Waren einen Hinweis auf den Jugendschutzbeauftragten geben. Zudem ist es notwendig, einen Link auf die OS-Plattform zu hinterlegen …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… auf diese „Idee“? Die großen Modelabels wie Dolce & Gabbana hinterlegen beim Zoll Gebrauchs- und Designmuster ihrer Kollektionen, sodass der Zoll die angelieferte Ware genauestens mit diesen Mustern vergleichen kann. Hat er dann Zweifel …
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03.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… die Frage stellt, ob man einen aktiven Link auf die Streitbeilegungsplattform überhaupt bei eBay hinterlegen kann. Wenn dies durch die Unterlassungserklärung gefordert wird und man keinen aktiven Link hinterlegen kann, würde dies umgehend …
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02.02.2016
von Rechtsanwalt Philip Keller
… etwa zum Widerrufsrecht erfüllt werden, zu hinterlegen. Zusätzlich muss auf die Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ verlinkt werden. Unternehmer sollten regelmäßig prüfen, ob sich der Link ändert und ihren Hinweis dann …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… und in der Existenz bedrohen kann – so lange, bis im ordentlichen Verfahren die Sache geklärt wird.Dringend empfohlen wird daher auch bei offensichtlich unberechtigten Abmahnungen vorbeugend eine so genannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen …