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GHP´08 – Anleger werden vom Liquidator gerichtlich in Anspruch genommen
GHP´08 – Anleger werden vom Liquidator gerichtlich in Anspruch genommen
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
Historie der GarantieHebelPlan´08 Premium Vermögensaufbau GmbH & Co. KG Ab dem Jahre 2009 konnten sich interessierte Anleger über die Treuhandgesellschaft Grützmacher Gravert GmbH mittelbar als Kommanditist an der GHP´08 beteiligen. …
P&R-Skandal: Die Haftung der Vermittler - ein erstes Fazit
P&R-Skandal: Die Haftung der Vermittler - ein erstes Fazit
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
Im Jahr 2018 wurden die Insolvenzverfahren über das Vermögen der P&R-Gesellschaften eröffnet. Seitdem machen die Anleger auch Schadenersatzansprüche gegen ihre ehemaligen Vermittler geltend. RA Marc Ellerbrock hat für Vermittler nahezu …
Eigenbedarfskündigung vs. unzumutbare Härte
Eigenbedarfskündigung vs. unzumutbare Härte
| 15.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie sind Eigentümer einer Wohnung und benötigen diese für sich oder einen nächsten Angehörigen zur eigenen Nutzung. Was dann in der Regel folgt, ist die Kündigung wegen Eigenbedarfs. Sodann erreicht Sie in der Regel …
Krankheit als Kündigungsgrund
Krankheit als Kündigungsgrund
| 26.03.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen Häufige Kurzerkrankungen Langzeiterkrankung Dauererkrankungen Geprüft wird eine krankheitsbedingte Kündigung anhand eines dreistufigen Schemas: Negative Prognose Zum Zeitpunkt des Zugangs der …
Zahlungspflicht taggenau bei Heimwechsel des Bewohners
Zahlungspflicht taggenau bei Heimwechsel des Bewohners
| 21.02.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der Bundesgerichtshof entschied zugunsten eines Heimbewohners bei kurzfristigem Heimwechsel im Sinne des taggleichen Endes der Zahlungsfrist mit dem Auszug. Der Fall: Der Kläger war an Multipler Sklerose erkrankt und bezog Leistungen der …
Risiken der Telemedizin
Risiken der Telemedizin
| 24.09.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Das Verbot der ärztlichen Fernbehandlung galt lange Zeit unangetastet. Bereits vor einiger Zeit wurde das berufsrechtliche Verbot ausschließlicher Fernbehandlung für Ärzte auf dem 121. Deutschen Ärztetag im Mai 2018 geändert. Die …
Habe ich einen Anspruch auf Weihnachtsgeld?
Habe ich einen Anspruch auf Weihnachtsgeld?
| 06.01.2016 von Rechtsanwalt Jan Reilbach
In den meisten Betrieben ist die Zahlung eines sogenannten „Weihnachtsgeldes“ gang und gäbe. Dennoch dürfte den meisten Arbeitnehmer unklar sein, woraus sich ihr Rechtsanspruch nun konkret ergibt, beziehungsweise ob die Zahlung zur …
Berechtigte Zurückbehaltung oder Arbeitsverweigerung
Berechtigte Zurückbehaltung oder Arbeitsverweigerung
| 13.01.2018 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Einfach zu Hause bleiben, wenn der Arbeitgeber den Lohn nicht zahlt? Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber mit Lohnzahlungen in Rückstand geraten oder sich sonst unzumutbar verhalten, können unter bestimmten Voraussetzungen von ihrem …
Unfallflucht - Keine Bagatelle!
Unfallflucht - Keine Bagatelle!
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Leue
Eine der häufigsten Ursachen dafür, dass auch ein „Normalbürger“ mit dem Gesetz in Konflikt kommen kann, ist das Unerlaubte Entfernen vom Unfallort gemäß § 142 StGB; die sogenannte Unfall-, oder Fahrerflucht. Irrtümlich wird von den meisten …
Für den Ernstfall vorgesorgt?
Für den Ernstfall vorgesorgt?
| 10.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Leue
Während viele Menschen finanziell, etwa durch entsprechende Versicherungen, für den Fall vorsorgen, dass sie infolge eines Unfalls, einer schwerwiegenden Erkrankung oder aufgrund ihres Gesundheitszustandes im Alter abgesichert sind, denken …
OLG Frankfurt hält Widerrufsbelehrung der Sparda-Bank für fehlerhaft
OLG Frankfurt hält Widerrufsbelehrung der Sparda-Bank für fehlerhaft
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Der Widerrufsjoker sticht weiter! Mit Urteil vom 22.08.2018 unterliegt die Sparda-Bank vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (- 3 U 145/17 -), weil sie den Darlehensnehmer nicht im erforderlichem Umfang über sein Widerrufsrecht belehrte. Aus …
Beitragserstattung private Krankenversicherung – BGH verhandelt am 19.12.2018
Beitragserstattung private Krankenversicherung – BGH verhandelt am 19.12.2018
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Am 19.12.2018 wird vor dem BGH (BGH – IV ZR 255/17) mündlich zum „Treuhänderstreit“ verhandelt und eine richtungsweisende Entscheidung zu den privaten Krankenkassen erwartet. Das Urteil betrifft Millionen deutsche Privatversicherte. Hatte …
Widerruf Kfz Leasing Verträge der Sixt Leasing SE - mündliche Verhandlung vor dem OLG München am 10.06.2021
Widerruf Kfz Leasing Verträge der Sixt Leasing SE - mündliche Verhandlung vor dem OLG München am 10.06.2021
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Leasingnehmer der Sixt Leasing SE können weiterhin den Widerruf ihres Kfz Leasingvertrages wegen einer fehlerhaft erteilten Widerrufsbelehrung erklären und alle geleisteten Leasingraten zurückverlangen . Nutzungsersatz für gefahrene …
EUGH öffnet die Tür zum Widerruf von kreditfinanzierten Kfz Verträgen
EUGH öffnet die Tür zum Widerruf von kreditfinanzierten Kfz Verträgen
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Urteil des EUGH vom 09. 09.2021 – nahezu sämtliche Autokredite sind betroffen Mit einer Entscheidung des EuGH vom 09.09.2021 in den Rechtssachen C-33/20, C-155/20 und C-187/20 hat der EuGH ein wegweisendes Urteil zu den Anforderungen an die …
Deutschland nicht zuständig für das Insolvenzverfahren von NIKI
Deutschland nicht zuständig für das Insolvenzverfahren von NIKI
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Fluggastrechteportal legte Beschwerde ein Ein Fluggastrechte-Portal (wie z. B. fliegfair.de, flightright.de, fairplane.de) legte am Landgericht Berlin sofortige Beschwerde gegen die Anordnung der vorläufigen Insolvenzverwaltung über das …
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Hype um digitale Währung Derzeit gibt es digital kaum ein begehrteres Thema als Kryptowährungen . Es ist eine Welle an Investitionen in Kryptowährungen, unter anderem Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) und Co., …
BGH: Härtefälle + Eigenbedarfskündigung = Einzelfallprüfung
BGH: Härtefälle + Eigenbedarfskündigung = Einzelfallprüfung
| 25.05.2019 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Urteil vom 22. Mai 2019 – VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17 Keine pauschalen Urteile! Die Einzelfälle sind detailliert und in gebotener Tiefe zu prüfen. Eine schematische Prüfung verbiete sich! So hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die …
Luftfahrtrecht – Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen / Drohnen in der Republik Serbien
Luftfahrtrecht – Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen / Drohnen in der Republik Serbien
| 09.10.2017 von Anwalt Damir Petrovic
Die Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen, auch Drohnen genannt, wird heutzutage immer verbreiteter. Drohnen werden heute nicht mehr nur für militärische Zwecke verwendet, sondern sie haben bereits ihre Anwendung auch für private und …
German Pellets GmbH: Auf die abgesagte Gläubigerversammlung folgt der Insolvenzantrag
German Pellets GmbH: Auf die abgesagte Gläubigerversammlung folgt der Insolvenzantrag
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Peter Mattil
Seitdem die Kurse aller drei Anleihen (DE000A1H3J67; DE000A1TNAP7; DE000A13R5N7) sich im freien Fall befanden und zwischenzeitlich auf unter 10 % notierten, häuften sich die Pressemeldungen. Die Gläubigerversammlung für die Anleihe 2011/16, …
Wirecard Pauschalangebot für Musterverfahren und Insolvenzverfahren - Achtung Verjährung
Wirecard Pauschalangebot für Musterverfahren und Insolvenzverfahren - Achtung Verjährung
| 10.12.2023 von Rechtsanwalt Christoph H. M. Kaltmeyer
ACHTUNG DROHENDE VERJÄHRUNG: 31.12.2023 Sehr geehrter Wirecard-Anleger, hiermit möchten wir Sie in Sachen Wirecard über die drohende Verjährung Ihrer Ansprüche am 31.12.2023 und die bis dahin nach wie vor bestehenden Handlungsoptionen …
Ausgleichsleistung bei nicht rechtzeitiger Unterrichtung über die Annullierung des Flugs
Ausgleichsleistung bei nicht rechtzeitiger Unterrichtung über die Annullierung des Flugs
| 16.05.2017 von Rechtsanwältin Pia Maria Sebald
In der Praxis erfahren die Fluggäste oft erst am Flughafen von der Annullierung ihres Fluges. Die Airlines weigern sich einen Ausgleich für die Annullierung seines Fluges zu gewähren und berufen sich darauf, dass es in der …
Handelsvertreter und Vertragshändler in Spanien – Verträge nach spanischem Handelsvertreterrecht
Handelsvertreter und Vertragshändler in Spanien – Verträge nach spanischem Handelsvertreterrecht
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Für Unternehmen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich ist Spanien ein attraktiver Markt für den Vertrieb und Verkauf ihrer Produkte. Fast 45 Millionen Konsumenten verfügen über eine enorme Kaufkraft. Trotz andauernder Wirtschaftskrise …
Haftung deutscher Gesellschafter bei drohender Insolvenz spanischer Tochtergesellschaften
Haftung deutscher Gesellschafter bei drohender Insolvenz spanischer Tochtergesellschaften
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Nicht alle Investitionen in Spanien erfüllen die Renditeerwartungen deutscher oder ausländischer Investoren. Märkte und Rahmenbedingungen verändern sich oftmals sehr schnell. Die prognostizierte Nachfrage und Umsatzentwicklung bleibt hinter …
Willkürliche Inzidenzwerte
Willkürliche Inzidenzwerte
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Die Begründung von Corona-Maßnahmen steht und fällt mit dem sogenannten Inzidenzwert. Was sagt er aus? Erlaubt er historisch einmalige Einschränkungen von Grundrechten? Was sagt der Inzidenzwert aus? Obwohl „§ 2 des Infektionsschutzgesetzes …