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04.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Anwaltskanzlei Fareds hat jüngst einen unserer Mandanten im Auftrag der iParts GmbH abgemahnt. Angeblich soll unser Mandant gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben, als er in einem eBay-Angebot keinen Link zur …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Wettbewerbsverband Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. aus Augsburg hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Verlangt wird von ihm in der Abmahnung unter anderem die Abgabe einer …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Bescheid vom 9. März 2020 gegenüber der Hrondotto UG (haftungsbeschränkt) angeordnet, das von ihr unerlaubt betriebene Finanztransfergeschäft sofort einzustellen. Der …
Zoll-Bußgeld- & Strafenkatalog 2020: Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung- Hilfe vom Fachanwalt!
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge stellt in diesem Artikel schematisch die möglichen Strafen aus dem Zoll- Bußgeld-& Strafenkatalog vor. Rechtsanwalt Junge ist Fachanwalt für Strafrecht und zertifizierter Berater im Steuerstrafrecht. Er …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
04.06.2020 Viele Bearbeitungsentgelte und Bearbeitungsgebühren der Banken sind nach herrschender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) unwirksam, weil sie die Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Sven von Below
Aufhebung der Reisewarnung ab dem 15.06.2020 Das Auswärtige Amt hat am 04.06.2020 seine aktualisierten Reisehinweise herausgegeben. Damit wird die weltweite Warnung vor touristischen Reisen ab dem 15. Juni 2020 aufgehoben. Doch die neuen …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Wer kennt es nicht? Das neue Haus wird gerade gebaut und schon stellen sich erste Mängel heraus. Sie haben einen Auftrag zur Renovierung Ihres Daches vergeben und der Handwerker kommt nur sporadisch und leistet dann auch noch mangelhaft. …
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04.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Für zivilrechtliche Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte sowie die Wirtschaftsgerichte zuständig. Verfahren mit Beteiligung von juristischen Personen und Kaufleuten ("Unternehmern") sind den Wirtschaftsgerichten zugewiesen. Die …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Cardsharing Wer das Angebot eines Pay-TV-Senders nutzen möchte, muss zwangsläufig dafür zahlen. Bei Sky, dem in Deutschland bekanntesten Anbieter, belaufen sich die Kosten auf ca. 15–20 Euro pro Monat je nach ausgewähltem Paket. Auf legale …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unser Mandant erfuhr letztes Jahr, dass in einem Artikel mit der Überschrift „Vorsicht, gewalttätige Uber-Fahrer“ in der Zeitschrift „Taxi Journal“ über seine Firma Unwahrheiten verbreitet wurden. Er bietet Personenbeförderungen als …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
1. Problemstellung Recht und Moral können sich gerade im Bereich des Containern und des Strafrechts gegenüber stehen. Das sogenannte Containern ist vor einiger Zeit „in Mode gekommen“ und regelmäßig in den Medien zu finden. Aktivisten …
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04.06.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
Die Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin ( SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung – SARS-CoV-2-EindmaßnV ) in der Fassung vom 28.05.2020, in Kraft getreten …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer sind während der Corona-Krise arbeitsunfähig krank, manch einer bekommt deswegen die Kündigung. Will man sich dagegen wehren, stellt sich …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ein Wasserschaden ist immer ärgerlich – egal ob das Wasser aus einer Leitung oder einer natürlichen Quelle stammt, egal ob man als Eigentümer, Mieter oder sonstiger Bewohner betroffen ist. Der Umstand, dass die meisten Schäden versichert …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teurer Mitgliedschaft für Kredite/Kreditkarten von der Firma Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) und Inkassokosten der Culpa Inkasso GmbH. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Welche …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Tim Eller
Matlock, Barbara Salesch, Richter Alexander Hold oder doch nur die Realität? Wer kennt sie nicht, US-amerikanische Sendungen über schnittige Juristen und deutsche Gerichtsshows mit "plötzlichem" Wendepunkt in der Verhandlung... Aber wie …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Inzwischen gibt es die ersten Gerichtsentscheidungen, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus getroffen wurden. Das Coronavirus beschäftigt momentan nicht nur die Bürger, sondern auch die Gerichte. Es sind etliche Klagen von Privatpersonen …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine „Corona-Kündigung“ hat rechtlich gesehen keine Bedeutung. Die momentane Krise führt nicht zu einem automatischen Kündigungsgrund, wegen der Pandemie. Der Arbeitgeber kann immer nur aus drei gesetzlich vorgesehenen Gründen kündigen. Die …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Weitere markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für HSV Fußball AG Mir liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens im Auftrage der HSV Fußball AG vom 28.05.2020 zur Bearbeitung vor. In der Abmahnung wird die …
04.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat dazu geführt, dass viele Rechteinhaber sich hiergegen zur Wehr setzen. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem …
29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. verschickte als Wettbewerbsverband eine Abmahnung an einen eBay-Onlinehändler, welcher Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugzubehör verkauft. In …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Die Nutzung einer Liegenschaft als Freizeitwohnsitz ist in den meisten Salzburger Gemeinden sowohl für Inländer als auch für Ausländer gewissen Beschränkungen unterworfen. Prinzipiell sind drei unterschiedliche Szenarien zu unterscheiden: …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Urteil vom 14.01.2020 zum Aktenzeichen 203 C 31/19 entschieden, dass ein Vermieter einem Mietinteressenten 3.000 € Schadensersatz zahlen muss, wenn er wegen eines ausländisch klingenden Namens nicht zu …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Weigert
Der Bundesgerichtshofes (BGH) hat mit Beschluss vom 18. Februar 2020 ( XI ZR 196/19 ) bestätigt, dass wesentliche kapitalmäßige und personelle Verflechtungen zwischen einer Fondsgesellschaft, den beherrschenden Gesellschaftern und der …