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21.11.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Insolvenz ist in der modernen Wirtschaftswelt ein sensibles Thema , das Unternehmen jeder Größe und Branche betreffen kann. Dieser Artikel beleuchtet den Insolvenzgrund der Zahlungsunfähigkeit - einen Zustand, in dem Unternehmen nicht mehr …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie einen Aufhebungsvertrag erhalten? Unterschreiben Sie diesen nicht sofort, lassen Sie ihn prüfen, ob er richtig formuliert ist, damit Sie keine Sperre beim Arbeitsamt erhalten. Es gibt viele Schwachstellen, an denen ein solcher gut …
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21.10.2023
von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Tennis-Point GmbH (AG Bielefeld; Az.: 43 IN 701/23) wird dazu führen, dass etliche Kunden dieses Online-Shops vermutlich (wieder einmal) einen finanziellen Schaden …
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04.01.2023
von Rechtsanwältin Rabea Demirel
Was ist eine Indexmiete? Bei einer mietvertraglichen Vereinbarung, bei der sich die Miete an dem Verbraucherpreisindex für Deutschland („VPI“) orientiert und entsprechend steigt oder fällt, handelt es sich um eine sogenannte Indexmiete. …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt John Philip Sühring
Grundsätzlich können Unterhaltsansprüche nicht für die Vergangenheit geltend gemacht werden. Von diesem Grundsatz bestehen einige Ausnahmen. Am gängigsten sind folgende drei Konstellationen, in welchen der Unterhaltsanspruch ausnahmsweise …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung von einer der gängigen Abmahnkanzleien wie Rasch Rechtsanwälte oder Waldorf Frommer Rechtsanwälte erhalten? Die Abmahnkosten wegen eines Lizenzverstoßes können durchaus verschieden beziffert werden, sodass wir Ihnen …
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31.07.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Modernisierungen der Mietsache oder eines gesamten Gebäudes sind seit jeher ein Streitthema im Wohnraummietrecht. Dies liegt nicht zuletzt an der Erhöhungsmöglichkeit der Miete nach § 559 BGB - bis zu 11% der Modernisierungskosten jährlich …
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13.08.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
„Mein Arbeitgeber hat mir nach dem Wechsel in eine Teilzeitbeschäftigung Resturlaub aus dem Vorjahr gekürzt. Ist das rechtens?" Diese Frage stellte mir neulich eine Mandantin. Sie war nach längerer Arbeitsunfähigkeit Anfang 2013 in ihren …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Mit seinem viel beachteten Urteil vom 26.03.2020 (C 66/19) hatte der EuGH entschieden, dass eine Klausel in der Widerrufsinformation, die sich in quasi sämtlichen zwischen dem 11.06.2010 und dem 19.03.2016 abgeschlossenen Darlehensverträgen …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort oder Fahrerflucht, bzw. Unfallflucht wie es im alltäglichen Sprachgebrauch oft genannt wird, ist ein in der Praxis relativ häufig vorkommendes Delikt. Woran liegt das? Die Einleitung eines Verfahrens …
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27.10.2014
von Rechtsanwältin Brigitte Gebhardt
Brauche ich bei einem Unfall wirklich noch einen Anwalt? Die Versicherung will doch alles regulieren! Sie hatten überhaupt keine Schuld. Ein anderer Autofahrer hat Ihnen die Vorfahrt genommen und schon ist es passiert. Ein Autounfall. …
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30.03.2023
von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Ich habe schon mehrere Beiträge zu typischen Fehlern bei der Eingruppierung im öffentlichen Dienst veröffentlicht. Sie finden diese hier auf unserer Homepage In diesem Beitrag geht es darum, wie die Mandatsbearbeitung beim Anwalt abläuft …
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das neue Bauvertragsrecht trat am 1. Januar 2018 in Kraft und gilt unter anderem für alle Bauverträge mit privaten Bauherren (Verbraucherbauverträge), die seitdem geschlossen werden. Das Bauvertragsrecht ist im BGB verankert und hat mit der …
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24.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) die Entscheidung des OLG Köln aufgehoben und festgestellt, dass Eltern für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie - …
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06.03.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch wenn sich in den letzten Jahren einiges zum Thema Spam-Mails verändert hat, unerwünschte Werbemails inzwischen verboten sind, besteht nach wie vor das Problem, dass die Verantwortlichen häufig nur schwer ausfindig zu machen sind. …
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23.04.2014
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wer kennt die Situation nicht? In der 2. Klasse gibt es keinen Sitzplatz mehr, die Mitfahrenden blockieren die Gänge und man selbst steht die Bahnfahrt über. Es stellt sich spätestens dann die Frage, ob man nicht in die 1. Klasse wechseln …
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10.02.2017
von Rechtsanwalt Frank Baranowski
Ehegattenunterhalt ist in erster Linie als sogenannter Elementarunterhalt (§ 1578 Abs. 1 BGB) geschuldet, der zur Deckung der im täglichen Leben normalerweise auftretenden Bedürfnisse dient. Davon umfasst werden die Kosten für Essen und …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Mehrere Abmahnungen wegen Google Fonts Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen wegen vorgeworfener unzulässiger Verwendung von Google Fonts vor. Was ist Google Fonts? Google Fonts stellt als interaktives Verzeichnis eine Vielzahl an …
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20.03.2018
von Rechtsanwältin Jana Narloch
Es ist amtlich – das Amtsgericht München hat am 19.03.2018 das vorläufige Insolvenzverfahren zu drei Gesellschaften der P&R Gruppe angeordnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und …
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08.03.2018
von Rechtsanwältin Beate Gast
In einem von Frau Rechtsanwältin Beate Gast erstrittenen Urteil des OLG München vom 23.10.2014, Az.: 8 U 2900/14, wurde per einstweiliger Verfügung einer (Mit-)Erbin ein Anspruch auf Einräumung eines ihrer Erbquote entsprechenden …
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30.05.2018
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
1) Fristen Wenn eine Partei beschließt, dass sie das Mietverhältnis nicht weiter aufrechterhalten möchte, so ist eine schriftliche Kündigung auszusprechen. Eine solche muss nicht ausgesprochen werden, wenn das Mietverhältnis auf eine …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Sollten Sie sich im Rahmen der Musterfeststellungsklage nun in der Situation wiederfinden, dass Sie kein Vergleichsangebot von der Volkswagen AG erhalten haben und nicht wissen, wie und ob nun weiter vorgegangen werden soll, bietet Ihnen …
Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit – nicht alle möchten raus aus der JVA Plötzensee
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Klaus-D. Fröhlich
Einleitung Während die Medien in den letzten Wochen über die Ausbrüche aus der JVA Plötzensee in Berlin berichteten und die Ursachen sowie die Verantwortlichkeiten intensiv diskutiert werden, hatte sich das Verwaltungsgericht Berlin (VG) in …
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22.06.2022
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Das sage nicht ich, sondern die Präsidentin des Sparkassenverbands Westfalen-Lippe, Liane Buchholz, jüngst in der Bild. Und damit hat sie recht. Kurzfristig gilt das zumindest für diejenigen, die ihre Immobilie knapp auf Kante finanziert …