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05.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ein neues Kapitel in der Debatte um Cannabis: Deutsche Legalisierungsbestrebungen und die THC-Autokontrollen Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist ein ständig diskutiertes Thema mit potenziell weitreichenden Konsequenzen. …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Dr. Marc Laukemann* Als Geschäftsführer einer GmbH stehen Sie gerade in Krisenzeiten häufig vor komplexen Herausforderungen. Eine davon kann die Auseinandersetzung mit Ihrer D&O-Versicherung im Falle einer Haftungsinanspruchnahme …
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13.05.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Am 1. April 2024 tritt eine bedeutende Neuerung in Kraft, die Kleinunternehmen, insbesondere Start-ups und KMUs (kleine und mittlere Unternehmen), erheblich entlastet: eine 30% Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt (EPA) . Diese …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des OLG München vom 02.02.2024 – Az.: 38 Sch 60/22 WG e Clouds sind keine vergütungspflichtigen Speichermedien oder Vervielfältigungsgeräte. Die Anbieter müssen daher keine Urheberrechtsabgabe zahlen. Das hat das OLG München mit …
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28.02.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal mahnt im aktuellen Fall im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab. Diesmal geht es um die beliebte Serie Rick & Morty und ihre Folge That’s Amorte. Es wird dringend empfohlen, die …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Das digitale Zeitalter hält nach dem Willen des Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) demnächst auch in der Justiz Einzug. Bald sollen Verursacher von Bagatellschäden diese einfach über ihr Handy bei einer Zentralstelle melden können. …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Erfolgreiches Bauunternehmen Die im niederösterreichischen Schrems ansässige ELK Fertighaus GmbH ist ein traditionsreiches Fertighaus-Unternehmen, das bereits Anfang der Siebziger Jahre Holz-Fertighäuser aus Finnland und Norwegen importiert …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Martin Klein
In der arbeitsgerichtlichen Praxis zeigt sich immer wieder, dass viele betriebsbedingte Kündigungen , die von Arbeitgebern ausgesprochen werden, scheitern, weil wesentliche Voraussetzungen einer betriebsbedingten Kündigung nicht beachtet …
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28.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Wann sind Strafzinsen rechtswidrig? Was gilt bei Hausverkauf? Wenn Sie Ihr Darlehen vorzeitig zurückzahlen, können die Banken Ihnen eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) in Rechnung stellen . Dies betrifft grundsätzlich auch …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Ernst Forsthoff
Unserer Kanzlei liegen derzeit wieder einmal mehrere Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der Leonine Licensing GmbH vor. In einer uns aktuell zur Bearbeitung vorgelegten Abmahnung geht es um den vor nicht allzu langer Zeit …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Trades mit Bitcoin und Co. dem Finanzamt verschweigen? Gar keine gute Idee. Denn wer über Kryptodienstleister Finanztransaktionen vornimmt, kann sich nicht auf Anonymität ausruhen . Das Finanzamt kann alle Transaktionen nachvollziehen, z.B. …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Die Mittagsruhe ist ein Begriff, der in vielen deutschen Haushalten und Wohnanlagen eine wichtige Rolle spielt, obwohl es keine einheitliche, deutschlandweite Regelung gibt. Dennoch ist das Thema besonders in dicht besiedelten Gebieten von …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Das Thema Vorsorgevollmacht schieben viele Menschen vor sich her. Das mag verständlich sein, denn wer denkt schon gerne daran, nicht mehr selbst entscheidungsfähig zu sein. Es ist aber ein Fehler, das Thema auf die lange Bank zu schieben. …
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28.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Es ist keine angenehme Situation, wenn Sie eine Klage von Intrum Deutschland GmbH oder Intrum Holding Deutschland GmbH erhalten haben. Doch wie sollten Sie in einer solchen Lage vorgehen? Hier sind einige wichtige Schritte und Überlegungen, …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
In der heutigen digitalisierten Welt werden Nachrichten über Messenger-Dienste wie WhatsApp und Telegram immer häufiger genutzt. Doch wenn es um wichtige Angelegenheiten wie die Kündigung von Arbeitsverhältnissen geht, stoßen solche …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Am 19.12.2024 erging das Urteil des Landgerichts Neuruppin mit dem Aktenzeichen 1 O 119/23 . In diesem Fall wurde der Händler Energiekonzepte Deutschland (EKD) dazu verurteilt, den Kaufpreis für einen SENEC Batteriespeicher zurückzuzahlen. …
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28.02.2024
Der Abschluss eines Gesellschaftsvertrages ist für jedes Unternehmen ein wichtiger Schritt, der oft unterschätzt wird. In diesem Ratgeber erfahren Sie, warum es so wichtig ist, von Anfang an klare Regeln und Vereinbarungen festzulegen. Mit …
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28.02.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Oder vielleicht doch? Bei der Produktion eines True Crime Podcasts kann der Rechtsrat eines Experten nicht selten hilfreich sein. Dies gilt insbesondere für den Faktencheck. So kann ein Anwalt helfen, die Genauigkeit der dargestellten …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Warnung: Plattformen wie TrothFX, die auf den ersten Blick verlockende Angebote präsentieren, erfordern eine genaue Bewertung, um die Spreu vom Weizen zu trennen und Anleger vor miesen Erfahrungen zu bewahren. In dieser Analyse nehmen wir …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Bei der Firma CryptoGlobalx handelt es sich um eine weitere Internethandelsplattform, die unter der Domain: cryptoglobalx.com versucht, im Internet Anleger zu gewinnen, die über die Plattform Kapital in Forex-Handelsgeschäfte investieren …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Rath
Eintragungen in einer Patientendokumentation sind nur ein Indiz und führen nicht zu einer Beweislastumkehr. Damit musste ein beklagter Arzt in einem vom BGH entschiedenen Fall nur Zweifel an der Richtigkeit der Notiz …
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28.02.2024
Mietkautionsfreie Wohnungen und Häuser sind schwer zu finden. Für die Kaution muss man in der Regel drei Monatsmieten berappen. Und wenn man Möbel oder eine Küche für die neue Wohnung anschaffen will, ist das Geld manchmal knapp. Das haben …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Smart durch die Festnahme: Tipps für User im Umgang mit der Polizei – Keine Aussagen ohne Anwalt Es ist wichtig, ruhig und respektvoll zu bleiben, wenn man mit der Polizei in Kontakt kommt, insbesondere während einer Festnahme. Hier sind …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Reduzierung von Datenschutz-Einwilligungen“ (ZD 2023, 531-535) fordert Dr. Bernd Lorenz die Reduzierung von Einwilligungserklärungen für den Datenschutz. In bestimmten Fällen sind für die Datenverarbeitung …