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P&R Container: LG Erfurt verurteilt Anlagevermittler zum Schadensersatz
P&R Container: LG Erfurt verurteilt Anlagevermittler zum Schadensersatz
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Anleger müssen nach der Insolvenz der P&R-Gesellschaften hohe finanzielle Verluste befürchten. Sie müssen aber nicht auf dem Schaden sitzenbleiben, sondern können Schadensersatzansprüche geltend machen. Dass Klagen gegen die …
Takeda Partners Ltd. – Einstellung und Abwicklung des Einlagengeschäfts angeordnet
Takeda Partners Ltd. – Einstellung und Abwicklung des Einlagengeschäfts angeordnet
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Wie die BaFin in einer aktuellen Mitteilung berichtet, hat sie mit Bescheid vom 05.03.2019 der Takeda Partners Ltd. das Betreiben des Einlagengeschäfts untersagt und die unverzügliche Abwicklung des Geschäfts angeordnet. Die Takeda Partners …
Unzulässige Abschalteinrichtung – Anspruch auf Schadensersatz bei Mercedes Diesel Euro 5
Unzulässige Abschalteinrichtung – Anspruch auf Schadensersatz bei Mercedes Diesel Euro 5
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mercedes muss bekanntlich rund 280.000 Diesel-Fahrzeuge zurückrufen. Der Rückruf erfolgt auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), das unzulässige Abschalteinrichtungen bei den Modellen entdeckt hat. Betroffen von dem Rückruf sind …
Schiffsbruch für Anleger der MS GLORY mbH & Co. KG, Insolvenzverwalter fordert „Ausschüttung“ zurück
Schiffsbruch für Anleger der MS GLORY mbH & Co. KG, Insolvenzverwalter fordert „Ausschüttung“ zurück
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Schiffsbruch für Anleger der Schifffahrts-Gesellschaft MS „GLORY“ mbH & Co. KG – Insolvenzverwalter fordert „Ausschüttung“ zurück Die finanzielle Havarie der Schifffahrts-Gesellschaft MS „GLORY“ mbH & Co. KG nimmt für die Anleger …
Darf mein Chef mir während einer Erkrankung kündigen?
Darf mein Chef mir während einer Erkrankung kündigen?
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Sind Arbeitnehmer längere Zeit oder häufiger erkrankt, reagieren Unternehmen in der Praxis nicht selten mit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Dies wirft die Frage nach der Zulässigkeit einer Kündigung während der krankheitsbedingten …
Vorsicht bei der Beschäftigung von Ehepartner/in!
Vorsicht bei der Beschäftigung von Ehepartner/in!
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Frage kommt in der Praxis immer wieder vor: „Kann ich meiner/m in meinem Unternehmen geringfügig Beschäftigten Ehepartner/in einen Dienstwagen zur Verfügung stellen“? Vor wenigen Monaten hat der Bundesfinanzhof (BFH) eine klare Antwort …
E-Health-Gesetz: den Datenschutz mitbedenken!
E-Health-Gesetz: den Datenschutz mitbedenken!
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen – oder kurz: E-Health-Gesetz – möchte die digitale Vernetzung der Akteure im Gesundheitswesen sicherstellen. Alle Arztpraxen sollen an die neu geschaffene …
Drivy-Nutzer müssen erhöhte Versicherungsbeiträge zahlen
Drivy-Nutzer müssen erhöhte Versicherungsbeiträge zahlen
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das dürfte den Betreibern von privaten Carsharing-Plattformen wie Drivy gar nicht gefallen: Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg entschied ganz aktuell über das Verhältnis der eigenen KfZ-Versicherung der Nutzer der Plattform und der von …
Droht Anbietern von Samsung-Produkten eine IDO Verband Abmahnung?
Droht Anbietern von Samsung-Produkten eine IDO Verband Abmahnung?
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Der Hersteller Samsung gewährt auf eine Vielzahl von Produkten als Hersteller eine Garantie. 24-monatige Herstellergarantie von Samsung auf Mobiltelefone Tablets Wearables Fernseher Audio- & Videogeräte Kühlgeräte Waschmaschinen & …
Nachlassverwalter im slowakischen Erbrecht
Nachlassverwalter im slowakischen Erbrecht
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Nachlassverwalter im slowakischen Erbrecht Die Institution des Nachlassverwalters ist im slowakischen Recht näher im Gesetz Nr. 161/2015 Slg. in der Zivilprozessordnung für Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (nachfolgend als …
Nur die Lüge zählt? Ein Plädoyer gegen vorschnelle Empörung
Nur die Lüge zählt? Ein Plädoyer gegen vorschnelle Empörung
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Die Fälle, in denen Täter vor Gericht landen, weil sie vorgaben Opfer zu sein, häufen sich besorgniserregend. Lügen verbreiten als neuer Volkssport. Wie konnte das passieren? DREI BEISPIELE 1. Wir erinnern uns, vor einigen Monaten wurde die …
Arbeitsrechtliche Kündigung bei Vielfachverstoß
Arbeitsrechtliche Kündigung bei Vielfachverstoß
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
„One Strike too much“ Unwirksamkeit einer Kündigung im Arbeitsrecht wegen vieler einzelner Verstöße Oftmals auf dem Arbeitsmarkt geraten die Ansichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern auseinander. Hier kann es zu kleineren Verstößen eines …
Awender & Werner mahnen Wettbewerbsverstöße für Reebig-Warenimport ab
Awender & Werner mahnen Wettbewerbsverstöße für Reebig-Warenimport ab
| 17.04.2019 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In dem uns vorliegenden Fall mahnt die Kanzlei Awender & Werner die Verletzung von Wettbewerbsregeln durch unseren Mandanten ab. Die Gegnerin trägt vor, auf der Internetplattform eBay Rauch-Verdampferzeugnisse zu vertreiben. Unser …
P&R, Klagen gegen Berater abgewiesen
P&R, Klagen gegen Berater abgewiesen
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Die BEMK Rechtsanwälte PartGmbB vertreten über 80 Finanzdienstleistungsunternehmen, die teilweise über Jahrzehnte P&R-Containerinvestments vertrieben haben. Es stehen aktuell mehrere hundert Millionen Euro von Kundengeldern auf …
International family law – Überblick und Anerkennung bzw. Verfahren international-TEIL I / GER – ENG
International family law – Überblick und Anerkennung bzw. Verfahren international-TEIL I / GER – ENG
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Es liegt ein Fall des internationalen Familienrechts vor, wenn ein Bezug zum Ausland besteht. Das ist der Fall, wenn einer der Beteiligten seinen gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb Deutschlands hat der einer anderen Nationalität angehört. In …
Schaden durch Sturm am Auto versichert?
Schaden durch Sturm am Auto versichert?
| 11.03.2019 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Sturm Eberhard sorgte für viele Schäden – vor allem auch an vielen Fahrzeugen. In weiten Teilen Deutschlands blies er mit Böen bis Orkanstärke. Nicht nur Laub und Äste, sondern auch zahlreiche Gegenstände machen sich selbstständig und …
Schadensersatz aufgrund fehlerhafter Bauleistung wegen unzureichender Vorarbeit
Schadensersatz aufgrund fehlerhafter Bauleistung wegen unzureichender Vorarbeit
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wenn umfangreichere Renovierungen oder Bauvorhaben anstehen, werden oftmals verschiedene Unternehmen damit beauftragt, unterschiedliche Leistungen durchzuführen. Bei der Durchführung des Vorhabens vertrauen die einen Handwerker der …
Ehe annullieren – Wann ist die Eheaufhebung möglich?
Ehe annullieren – Wann ist die Eheaufhebung möglich?
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Neben der Scheidung kann die Ehe auch durch Aufhebung aufgelöst werden. Allerdings ist stets eine gerichtliche Entscheidung einzuholen, die nur auf Antrag ergehen kann. Der Begriff der „Eheannullierung“, wie er im Volksmund verbreitet ist, …
OLG Frankfurt: testamentarisch angeordnete Besuchspflicht für Enkel nichtig
OLG Frankfurt: testamentarisch angeordnete Besuchspflicht für Enkel nichtig
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Beschl. v. 5.2.2019 – 20 W 98/18 aktuell eine testamentarische Bedingung, die eine Besuchspflicht für Enkel anordnet, als sittenwidrig und damit nichtig angesehen und entschieden: Setzt ein Erblasser …
Vorsicht: Deutsches Europäisches Nachlasszeugnis und Erbeneintragung bei Immobilien in Tschechien!
Vorsicht: Deutsches Europäisches Nachlasszeugnis und Erbeneintragung bei Immobilien in Tschechien!
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
Das Europäische Nachlasszeugnis (ENZ), das durch die europäische Verordnung 650/2012/EU eingeführt wurde, soll den Rechtsverkehr in Erbsachen in den EU-Mitgliedstaaten vereinfachen: So sieht die Verordnung vor, dass das ENZ in der gesamten …
Abmahnung im Arbeitsrecht – der Anfang vom Ende?
Abmahnung im Arbeitsrecht – der Anfang vom Ende?
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Die Abmahnung im Arbeitsrecht soll eigentlich ein Instrument des Arbeitgebers sein, den Arbeitnehmer auf ein vertragswidriges Verhalten hinzuweisen, mit welchem bei zukünftigen Vertragsverstößen mit weiteren Sanktionen zu rechnen ist. …
Airbus-A380 Flugzeugfonds: Schwere Zeiten für Anleger! Was kann ich tun? Anwälte informieren!
Airbus-A380 Flugzeugfonds: Schwere Zeiten für Anleger! Was kann ich tun? Anwälte informieren!
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Diversen Medienberichten zufolge (z. B. n-tv vom 10.11.2018 oder Spiegel vom 28.02.2019) drohen Anlegern in A380-Flugzeugfonds inzwischen hohe Verluste mit ihren Anlagen. Viele Anleger hatten sich beim A 380 beteiligt in der Hoffnung auf …
Ausstellung eines Passersatzes Bosnien und Herzegowinas
Ausstellung eines Passersatzes Bosnien und Herzegowinas
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Ausstellung eines Passersatzes Bosnien und Herzegowinas Ein Passersatz wird Personen ausgestellt, die sich ohne Reisepass im Ausland aufhalten wegen der Rückkehr nach Bosnien und Herzegowina. Dieses Reisedokument wird …
Ukrainer als Au-pair in Deutschland
Ukrainer als Au-pair in Deutschland
| 10.03.2019 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Au-pair-Aufenthalte von Ukrainern in Deutschland Rechtsgrundlage ist § 18 Aufenthaltsgesetz in Verbindung mit § 12 Beschäftigungsverordnung. Au-pairs werden gegen Verpflegung, Unterkunft und Taschengeld bei einer Gastfamilie im Ausland …