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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Problemstellung Obwohl diese Frage so einfach klingt, können bereits hier viele Fehler gemacht werden. Wenn zuerst eine Deutsche Marke angemeldet wird, ist das herausgeschmissenes Geld, wenn später eine Europäische Marke angemeldet wird? …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Olympia-Verlag GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke Torjägerkanone vorgelegt. Die Abmahnung wird für die Olympia-Verlag GmbH seitens der Rechtsanwälte Cöster & Partner mbB ausgesprochen. …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit einer Abmahnung und der sich unmittelbar anschließenden Forderung nach einer Vertragsstrafe. Wer mahnt ab? Uns liegt eine Abmahnung sowie die Forderung einer Vertragsstrafe von …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz gebe ich Ihnen gern einen Überblick zu markenrechtlichen Abmahnungen, wann diese sinnvoll sind, wann eine Verteidigung dagegen Sinn macht und welche Gefahren bei Abgabe einer …
13.06.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Markenrechtliche Abmahnung für "CaDA" Die Kanzlei mahnt im Auftrag der freakware GmbH unter markenrechtlichen Gesichtspunkten ab. Abgemahnt wird unter anderem die unrechtmäßige Nutzung der Marke „CaDA“. Hinzukommen noch angebliche …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Blaum Dettmers Rabstein mahnt für die freakware GmbH aus Kerpen einen Unternehmer wegen verschiedener Rechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die freakware GmbH in großem …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München mahnt bereits seit geraumer Zeit für die Schmidt Spiele GmbH vermeintliche Markenverletzungen ab. Auch kürzlich haben wir einen Abgemahnten in einer solchen Angelegenheit vertreten. Die Schmidt …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In Angeboten im Internet wird häufig mit Angaben zur Herkunft der Ware geworben. Sind diese Angaben falsch, droht eine Abmahnung. In dem folgenden Beitrag erläutere ich typische Fälle aus meiner Beratungspraxis. Schutz für geographische …
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01.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht München I hatte über eine praxisrelevante Frage zu entscheiden ( Urteil vom 15.02.2022 , Az.: 33 O 4811/21): Darf ein Unternehmen auf der eigenen Webseite den Namen eines Kunden ohne dessen Zustimmung nennen oder verletzt …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Linderhaus Stabreit Legal aus Berlin mahnt im Auftrag des Vereins Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. aus Düsseldorf einen Unternehmer wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Frida Kahlo Corporation lässt über die Kanzlei Zierhut IP (Die Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft) markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Wer ist Empfänger einer solchen Abmahnung? Empfänger solcher markenrechtlichen …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der freakware GmbH über die Kanzlei Blaum Dettmers Rabstein zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Eikelau, Masberg und Kollegen versenden Abmahnungen im Auftrag der Honda Motor Co. Ltd. Es handelt sich hierbei um markenrechtliche Abmahnungen. Was wird in der Honda-Abmahnung vorgeworfen? Vorgeworfen wird der Vertrieb von …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Honda Motor Co. Ltd. über die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden …
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27.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Zeichen "Intimes Revier" ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit etlichen Jahren als Marke eingetragen. Die Inhaberin des Markenrechts betreibt u.a. seit über 11 Jahren unter dem Domainnamen intimesrevier.com ein Internetportal, …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt mal wieder eine Abmahnung der Bayerischen Motoren Werke AG bzw. kurz gesagt BMW vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Münchner Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte. Was ist Inhalt der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung …
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bei einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder im Urheberrecht, wird in der Regel immer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Fast immer ist der Abmahnung eine Unterlassungserklärung beigefügt, …
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23.05.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In einem Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum sah sich die Mandantin einem Widerspruchsverfahren ausgesetzt, welches von der Facebook, Inc und sodann von der Rechtsnachfolgerin Meta Platforms, Inc. geführt …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden wir im Zusammenhang mit einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment und VW beauftragt. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist wieder die Verletzung der Marken VW, R und GTI. Wenn Sie ebenfalls eine …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die DAIWA Germany GmbH aus München lässt über die Kanzlei TaylorWessing markenrechtliche Abmahnungen gegenüber einem Ebay-Händler aussprechen. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung seitens der abmahnenden Kanzlei ausgeführt, …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns erreichte erneut eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung der Marke M , welche KLAKA Rechtsanwälte für die Bayrische Motoren Werke AG (besser bekannt als BMW ) ausgesprochen haben. KLAKA Rechtsanwälte machen im Namen ihrer …
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16.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das unter dem Domainnamen poppen.de abrufbare Internetportal ist den interessierten Verkehrskreisen als Erotik-Dating-Portal bekannt. Nutzer können hier zwecks Partnersuche für erotische oder sonstige Treffen Gleichgesinnte kennenlernen. …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Zapf Creation AG zur Überprüfung vor. Vertreten wird die Zapf Creation AG durch die Rechtsanwälte Zierhut IP aus München. Nach eigenen Angaben versteht sich der Zapf Creation Konzern als weltweiter …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Meyer Bohl Wenk Fischer ( MBBS ) aus Hamburg mahnt für die Bendel Werkzeuge GmbH & Co. KG aus Bad Bevensen einen eBay Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Wortmarke "Tornador" ab. Inhalt der Abmahnung: …