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24.01.2018
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Verständlich, wenn sich ein oder beide Ehegatten einmal zur Scheidung entschlossen haben, soll diese nun auch so schnell wie möglich „über die Bühne“ gehen. Manchmal kommt es aber auch bei der Vermögensauseinandersetzung ganz genau darauf …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Ist das Mietverhältnis beendet und die Wohnung geräumt und übergeben, müssen Vermieter und Mieter sich mit dem Thema der Kautionsabrechnung beschäftigen. Vereinbarung einer Kaution Zu Beginn des Mietverhältnisses wird in dem Mietvertrag als …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Menges
Wenn eine Ehe scheitert, will meist mindestens einer der Ehepartner die Scheidung, um einen endgültigen Schlussstrich ziehen zu können. Dass eine Scheidung nicht sofort stattfinden kann, wissen die meisten. Welche Voraussetzungen bis zur …
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24.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Geltung des deutschen Batteriegesetzes (BattG) Das BattG gilt für alle Arten von Batterien (unabhängig von Form, Größe, Masse, stofflicher Zusammensetzung oder Verwendung) im Sinne von § 2 Absatz 2 BattG. Unter den Begriff „Batterien“ …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Vollarbeit und Bereitschaft Der Arbeitgeber hat den gesetzlichen Mindestlohn, sofern keine höhere Vergütung vereinbart ist, für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde zu zahlen. Dies gilt für alle Stunden, während derer der Arbeitnehmer …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Wird ein Tierarzt bei der Untersuchung eines Tieres gebissen, gekratzt, getreten oder in sonstiger Weise verletzt, ist fraglich, ob und wie der Tierhalter gemäß § 833 BGB haftet. Grundsätzlich gilt: Wer sich einem Tier aus beruflichen …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Stuttgart, 24.01.2018. Wenn es um das Thema Lebensversicherungen geht, lässt sich kaum etwas Positives vermelden. Die Probleme der Lebensversicherungsbranche werden zunehmend öffentlich und kontrovers diskutiert, unter anderem zuletzt in …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Abgasskandal gibt es die nächste Hiobsbotschaft für Audi-Kunden. Wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung ordnete das Kraftfahrt-Bundesamt den Rückruf für Audi-Modelle mit V6 TDI Motor an. Bei dem V6-Dieselmotor wurde eine …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lange konnte sich der Schiffsfonds MS Conti Tansanit nicht über Wasser halten. Erst im Jahr 2011 aufgelegt, folgte schon im Sommer 2016 der Insolvenzantrag. Das reguläre Insolvenzverfahren über die Conti 178. Schifffahrts-GmbH & Co. …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Nach der Änderung des Sexualstrafrechts mit der vorgenommenen Verschärfung und Erweiterung der Strafvorschriften bedeutet diese Änderung jedoch gleichfalls nicht mehr Rechtssicherheit für die Opfer, was u. a. auch die ursprüngliche …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 23.10.2017 zum Aktenzeichen 3 UF 120/17) haben die Großeltern eines Enkelkindes nur dann einen Anspruch auf Umgang mit dem Kind, wenn dies dem Wohl des …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Meistens wird in diesen Fällen auf den Ausspruch einer Abmahnung wegen einer …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 23.01.2018 zum Aktenzeichen B 2 U 8/16 R entschieden, dass ein Schüler auch bei einer vom Lehrer veranlassten Gruppenprojektarbeit, die außerhalb des Schulgeländes stattfindet, versichert ist. …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Nachrichtendienste, wie z. B. WhatsApp, haben sich nicht nur im privaten Bereich, sondern auch im beruflichen Bereich immer stärker etabliert. Immer häufiger nutzen mittlerweile auch Unternehmungen diese Nachrichtendienste neben den …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Tanja Schiffmann
Wenn eine Person Anspruch auf Unterhalt hat, ist sie in den meisten Fällen auch darauf angewiesen, ihn regelmäßig zu erhalten – schließlich dient er meist dazu, den Lebensunterhalt für sich und/oder die Kinder zu sichern. Fällt eine Zahlung …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Vossius & Partner aus München vor, die für die „Saarioinen Oy, Tampere, Finnland“ die Verletzung von Urheberrechten an einer Grafik behauptet und rügt. Bei der Grafik handelt es sich um eine sehr …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Wenn Vermieter ihre Wohnung vermieten, wollen sie naturgemäß eine ganze Reihe von …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Dem Verteidiger in Bußgeldverfahren sind die vollständige Messdatei und die gesamte Messreihe (also alle am Messtage durch die Behörde gefertigten Messbilder) sowie das Test-/Kalibrierungsfoto zur Verfügung zu stellen. Das hat ganz aktuell …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Um den Pflichtverteidiger ranken sich viele Gerüchte und Mythen. Eine hartnäckige Meinung ist der Ansicht, dass es sich bei dem Pflichtverteidiger gar nicht um einen richtigen Strafverteidiger handelt. Stattdessen wird vom Staat ein …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Irrtümer sind in allen Lebensbereichen weit verbreitet, nicht zuletzt auch im Arbeitsrecht. Es fängt mit dem Irrglauben an, dass Arbeitnehmer denken, sie dürften grundsätzlich ihre Arztbesuche in ihre Arbeitszeit legen, hätten einen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Tobias Eskowitz
Warum fordert die Ausländerbehörde eine Stellungnahme zum Verlust des Freizügigkeitsrechts? Werden europäische Staatsangehörige in Deutschland straffällig und zu einer Haftstrafe verurteilt, so hört die Ausländerbehörde den Betroffenen …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger des Picam-Unternehmensverbundes sind gegenwärtig in großer Sorge und sollten umgehend alle ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin und Hamburg Betroffene …
Rückabwicklung eines Pferdekaufvertrags bei Mängeln des Pferds - Erstattungsfähiger sonstiger Kosten
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das Landgericht Münster hat sich in einer Entscheidung (Urt. v. 11.9.2013 – 012 O 332/12) zu den Voraussetzungen einer Rückabwicklung eines Pferdekaufvertrags sowie zur Erstattung von Kosten geäußert, die im Vertrauen auf den Abschluss des …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Wollen Sie aus dem Darlehensverhältnis mit der ADAXIO AMC GmbH „aussteigen“? Haben Sie Schwierigkeiten mit der ADAXIO AMC GmbH in Kontakt zu treten und wollen möglicherweise Ihr Darlehen ablösen? Fragen Sie sich auch, wie es mir Ihrem …