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30.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Stelzner
Als erstes sollten Sie alle für die Schadensabwicklung notwendigen Informationen und Beweise am Unfallort sichern: Fotografieren Sie den Unfallort und die beteiligten Fahrzeuge. Machen Sie neben Übersichtsfotos auch Detailfotos von den …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Titel eines Werkes wird gemäß §§ 5 Abs. 1 und 3, 15 MarkenG geschützt. Werktitel sind Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Zu den vergleichbaren …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Forderungen abwehren & kein Geld an Abmahner verlieren Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin mahnt aktuell die Musiksammlung „Bravo Hits Lato 2017“ ab. Auftraggeberin und damit eigentliche Abmahnerin ist die DigiRights Administration …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt erneut eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor, welche weiterhin für die FAST Fashion Brands GmbH auftreten. Dieses Unternehmen ist tätig im Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhe und ist …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Vor Nachahmern Ihrer Produkte können Sie sich auf vielfältige Weise schützen. Beispielsweise besteht die Möglichkeit, eine Produktgestaltung als Patent oder auch als Marke einzutragen. Auf diesem Wege können Unternehmen sicherstellen, dass …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Begriff und Inhalt des Arbeitsrechts Definiert wird das Arbeitsrecht allgemein als Sonderrecht der Arbeitnehmer. Das deutsche Arbeitsrecht entwickelte sich ab dem späten 19. Jahrhundert. Zunächst ging die Entwicklung nur langsam vonstatten; …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Rose
Besteht eine internationale Ehe, d. h. ist entweder einer der Ehegatten nicht deutscher Staatsangehöriger, oder leben die Eheleute im Ausland, stellt sich im Falle einer Trennung und Scheidung die Frage: Kann ich in Deutschland die …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Und wieder eine Rückrufaktion: Diesmal ist der Porsche Macan Diesel betroffen, der – ausgerüstet mit einem V6-Diesel-Motor von Audi – „feiwillig“ zurück in die Werkstätten gerufen wird. Freiwillig, weil das informierte Kraftfahrtbundesamt …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Diana Sperling
Das Sorgerecht für ein Kind gibt den Eltern die Möglichkeit, über Angelegenheiten im Leben des Kindes zu entscheiden. Hierbei ist das Sorgerecht abzugrenzen vom Umgangsrecht. So kann es sein, dass beispielsweise der Kindesvater zwar nicht …
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30.01.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Erfolgt die Mietzahlung nach einem Eigentümerwechsel weiterhin auf das Konto des bisherigen Vermieters, kann der Mieter in Verzug kommen und die Wohnung gekündigt werden. Eine der Hauptpflichten für Mieter ist, dass sie die Miete pünktlich …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Die MPU (Medizinisch-Psychologische Untersuchung), im Volksmund gerne als Idiotentest bezeichnet, wird angeordnet, wenn die Fahreignung des Betroffenen infrage gestellt wird. Es gibt ganz unterschiedliche Gründe für die Entscheidung, wobei …
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30.01.2018
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit einem Urteil vom 11.12.2017 entschieden, dass Kosten für Schulbücher vom Jobcenter zusätzlich zu übernehmen sind, in Form von Mehrbedarf. Bislang erhielten Schüler für jedes Schuljahr …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Meine Mandantin verursachte einen Verkehrsunfall. In der Folge wurde sie von ihrer Kfz-Haftpflichtversicherung aufgefordert, eine Schadensanzeige zu übermitteln. Dem wollte meine Mandantin nachkommen, indem sie die geforderte Anzeige per …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Mehrere Immobilienmakler hatten Wohnimmobilien zur Miete oder zum Kauf in Tageszeitungen angeboten; in den Anzeigen fehlten jeweils Angaben zur Art des Energieausweises, zum für die Beheizung des Wohngebäudes wesentlichen …
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30.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
OLG Celle, 08.06.2017, 13 U 53/17 Sogenannte Influencer nutzen auf der Plattform Instagram gerne bezahlte Produktplatzierungen, um für ein Unternehmen oder eine Marke zu werben, die sich die große Reichweite der Influencer zu Nutzen machen. …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Zu OLG Karlsruhe, Urt. v. 19.07.2012- AZ: 1 (8) Ss 64/12 – AK 40/12 Nachfolgender Beitrag hat mit dem Profifußballsport nicht direkt zu tun, kommt aber regelmäßig im Rahmen von Fußballspielen in Stadien auf den Fantribünen vor. Die Parole …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Deutsche Verkehrsgerichtstag vom 24.01.2018 bis 26.01.2018 hat als Empfehlung ausgesprochen, dass die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) im Hinblick auf Arznei- und berauschende Mittel einer Überarbeitung durch den Verordnungsgeber …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Wir vertreten aktuell u. a. eine Vielzahl Mandanten, die in die s. g. Produktentanker-Fonds der König & Cie Treuhand GmbH investiert haben. In einem unserer positiven Urteile aus 2017 erhält eine Anlegerin aus Emden ihre Anlagesumme von …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Ein wichtiger Bereich des Schwerbehindertenrechts ist der Anspruch auf die Zuerkennung von Merkzeichen. Die Bedeutung von Merkzeichen ist oftmals unbekannt, insbesondere bei Betroffenen, die erstmals mit dem Thema Schwerbehinderung …
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29.01.2018
von steuerwerk PartG mbB
Nach einer neueren Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2016 schulden Ehegatten untereinander auch dann Familienunterhalt, wenn einer der Ehegatten in einem Pflegeheim lebt. Wenn die monatlichen Pflegekosten dann auch aus …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Georg Struck
In der Regel finden bis zu den frühen Sommermonaten die Eigentümerversammlungen für das abgelaufene Geschäftsjahr statt. Häufig beraten wir Mandanten im Anschluss an die Versammlungen dahingehend, welche Pflichten der Verwalter in Bezug auf …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Michael Angele LL.M.
Vereine können die ihnen auf Grund von Zwischenfällen während und im Zusammenhang mit der Austragung eines Fußballspiels auferlegte Verbandsstrafe an ihre den Zwischenfall verursachenden Zuschauer weiterleiten. Hiermit entschied der …
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29.01.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte klärt Fragen rund um ICOs, Crypto- und Blockchains München, Berlin, 29.01.2018 Fast täglich liest man von erfolgreichen Projekten, die mit Hilfe von ICOs (Initial Coin Offerings) finanziert wurden. Fast genauso oft, liest …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 15.11.2017 zum Aktenzeichen XII ZB 503/16 ) lassen sich in mehrerlei Hinsicht wichtige Erkenntnisse für die Praxis entnehmen: Zum einen stellte der Senat klar, dass ein …