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26.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Vielleicht ist es Ihnen schon einmal so ergangen? Ein naher Verwandter, ein Familienangehöriger, stirbt und es gibt Vieles zu erledigen. Und dass auch noch in relativ kurzer Zeit. Das Begräbnis, die Trauerfeier, die Traueranzeige. Wer soll …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche Anleger, namentlich diejenigen, welche relativ spät dem Hype der Kryptowährungen gefolgt sind und erst 2017 bei hohen Kursen eingestiegen sind, haben kürzlich ernüchtert feststellen müssen, dass die Kurse deutlich gefallen sind …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhebt im Audi-Abgasskandal erstmals 2 Klagen für Geschädigte, die 3,0 l Fahrzeuge der Audi AG (Audi A5 3,0 l TDI und Audi Q7 3,0 l TDI) erworben haben. Damit weitet sich die …
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Potsdam, Beschluss vom 05.12.2017, Az. 2 S 18/16 Amtsgericht Potsdam vom 07.04.2016, Az. 37 C 457/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der beklagte …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger des Picam-Unternehmensverbundes sind weiterhin in großer Sorge und sollten umgehend alle ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin und Hamburg betroffene …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Martin Rosenthal
Neue Blitzerstandorte in Kiel, erstmals in Tempo-30-Bereichen: Die Landeshauptstadt Kiel kontrolliert seit Mitte Januar 2018 erstmals Tempo-30-Bereiche mit stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. Die Anlagen, die seit 2010 in Kiel …
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26.01.2018
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Anleger, die ihr Geld bei den Vermögensverwaltern der Picam-Gruppe investiert haben, hatten Aussicht auf traumhafte Renditen. 15 bis 20 % sollte der computerbasierte Handel mit DAX Features bringen. Doch aktuell sind die Anleger vielmehr …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bausparkassen suchen schon seit längerer Zeit, Möglichkeiten aus gut verzinsten Bausparverträgen auszusteigen. In vielen Bausparverträgen lässt sich eine Klausel finden, nach der die Bausparkasse den Vertrag 15 Jahre nach Abschluss kündigen …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Jede solche Abmahnung besteht aus der …
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26.01.2018
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm, Urteil vom 15.12.2017 (26 U 3/14) Der 26. Zivilsenat des OLG Hamm hat am 15.12.2017 entschieden, dass – falls nur eine relative Indikation zur Vornahme einer Operation besteht – der Patient ausführlich und mündlich über die …
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26.01.2018
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Ein ganz aktuelles Urteil des LG Düsseldorf birgt Sprengkraft für alle Genossenschaftsbanken und deren Verbraucherdarlehensverträge seit dem 11.06.2010. In seinem Urteil vom 15.12.2017, 10 O 143/17 kommt das Landgericht Düsseldorf zu dem …
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27.05.2021
von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Wenn Eheleute ein Jahr dauernd voneinander getrennt leben, können sie die einverständliche Scheidung beantragen. In den seltensten Fällen verläuft allerdings die Scheidung problemlos, insbesondere wenn Kinder vorhanden sind. Wenn in der …
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26.01.2018
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Haben Eheleute sich anlässlich ihrer Scheidung anwaltlich nicht beraten lassen, weil sie ihre Angelegenheiten einvernehmlich geregelt haben, spielt das Thema Steuern bei vielen Eheleuten meistens keine oder nur eine untergeordnete Rolle. …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Wenn man sich scheiden lässt, gehört der Versorgungsausgleich zum Pflichtprogramm mit wenigen Ausnahmen (z. B. kurze Ehezeit). Das Gericht klärt automatisch, wie viel Anwartschaften auf Altersvorsorge jeder Ehegatte in der Ehezeit …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung im Betrieb (inkl. etwaiger damit verbundener Wege) ist grundsätzlich vergütungspflichtige Arbeit. Dienstkleidung ist besonders auffällig, wenn der Arbeitnehmer aufgrund ihrer …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Björn Weil
Treten nach einer Gipsschienenbehandlung Symptome eines Kompartmentsyndroms auf, muss der mit der Nachsorge betraute Hausarzt diese abklären lassen. Bei dem auch Muskelkompressionssyndrom genannten Phänomen tritt infolge eines erhöhten …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Gefährdung des Straßenverkehrs ist ein Straftatbestand, der in § 315c des Strafgesetzbuches (StGB) normiert ist und ein Verhalten unter Strafe stellt, bei dem der Täter ein Fahrzeug im Straßenverkehr auf eine besonders unsichere oder …
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26.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Es ist kein Geheimnis: Positive Bewertungen für Produkte und Onlineshops sind bares Geld wert. Die Frage, die sich viele Onlinehändler stellen, lautet: Wie kommt man überhaupt an Bewertungen, im besten Fall an positive? Eine auf der Hand …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB für die Empressia GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit …
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13.11.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das Batteriegesetz (BattG) stellt sowohl für Hersteller als auch Vertreiber (Händler) eine Reihe von Pflichten auf, deren Nichteinhaltung teilweise als Wettbewerbsverstoß anzusehen ist und mit Abmahnung, Einstweiliger Verfügung oder …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine Klausel der Degussa Bank AG über die Kosten für die vorzeitige Darlehensrückzahlung als unwirksam qualifiziert. Die Degussa Bank AG verlangte gemäß ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis als Kosten …
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26.01.2018
von Rechtsanwältin Olivia Holik
1. Verbraucherkreditverträge ab 2014 In letzter Zeit häufen sich die Fälle, in denen Mandanten rechtlichen Rat suchen, weil sie in den Jahren ab 2014 Verbraucherkreditverträge abgeschlossen haben, bei denen die Zinsen außerordentlich hoch …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Die 18. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm hat sich kürzlich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber den Abbau von Plusstunden durch Freizeitausgleich einseitig anordnen darf. Dem Arbeitgeber steht zur …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
FUNVESTMENT Limited: BaFin ordnet Einstellung und Abwicklung des Einlagengeschäfts an Betroffene Anleger sollten sich beeilen Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz: BaFin) hat in ihrer Verfügung vom 13.11.2017 der …