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Wie werden bestimmte Vermögenswerte beim Zugewinnausgleich berücksichtigt?
Wie werden bestimmte Vermögenswerte beim Zugewinnausgleich berücksichtigt?
| 27.01.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Beim Zugewinnausgleich muss das alleinige oder gemeinsame Vermögen der Ehegatten zum Stichtag Anfangsvermögen – dies ist der Tag der standesamtlichen Heirat – und zum Stichtag Endvermögen – dies ist in der Regel die Zustellung des …
Darf mein Arbeitgeber Arbeitsbereitschaft anordnen?
Darf mein Arbeitgeber Arbeitsbereitschaft anordnen?
| 27.01.2018 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Arbeitsbereitschaft Arbeitsbereitschaft liegt entweder – wegen geringer Auslastung – vor oder nicht, sie kann also nicht angeordnet werden. Aber es stellt sich die Frage, welche Konsequenzen aus dem Vorliegen von Arbeitsbereitschaft folgen, …
Wann liegt ein ärztlicher Behandlungsfehler vor?
Wann liegt ein ärztlicher Behandlungsfehler vor?
| 26.01.2018 von Dringenberg Rechtsanwälte GbR
Unter einem ärztlichen Behandlungsfehler wird jeder Verstoß gegen ärztliche Pflichten verstanden. Nach gefestigter Rechtsprechung liegt ein Behandlungsfehler in jedem ärztlichen Eingriff, der den zum Zeitpunkt der Behandlung zu fordernden …
Der Notfallordner
Der Notfallordner
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Vielleicht ist es Ihnen schon einmal so ergangen? Ein naher Verwandter, ein Familienangehöriger, stirbt und es gibt Vieles zu erledigen. Und dass auch noch in relativ kurzer Zeit. Das Begräbnis, die Trauerfeier, die Traueranzeige. Wer soll …
Bitcoins, u. a. – bei Verlust Schadensersatzansprüche prüfen...
Bitcoins, u. a. – bei Verlust Schadensersatzansprüche prüfen...
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche Anleger, namentlich diejenigen, welche relativ spät dem Hype der Kryptowährungen gefolgt sind und erst 2017 bei hohen Kursen eingestiegen sind, haben kürzlich ernüchtert feststellen müssen, dass die Kurse deutlich gefallen sind …
Audi-Skandal - Anwälte reichen erste Klagen auf Schadensersatz bei 3-Liter-Fahrzeugen (A5, Q7) ein
Audi-Skandal - Anwälte reichen erste Klagen auf Schadensersatz bei 3-Liter-Fahrzeugen (A5, Q7) ein
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhebt im Audi-Abgasskandal erstmals 2 Klagen für Geschädigte, die 3,0 l Fahrzeuge der Audi AG (Audi A5 3,0 l TDI und Audi Q7 3,0 l TDI) erworben haben. Damit weitet sich die …
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Potsdam, Beschluss vom 05.12.2017, Az. 2 S 18/16 Amtsgericht Potsdam vom 07.04.2016, Az. 37 C 457/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der beklagte …
Picam, Piccor/Piccox: Anleger schließen sich Interessengemeinschaft an! Anwälte informieren!
Picam, Piccor/Piccox: Anleger schließen sich Interessengemeinschaft an! Anwälte informieren!
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger des Picam-Unternehmensverbundes sind weiterhin in großer Sorge und sollten umgehend alle ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin und Hamburg betroffene …
Geschwindigkeitsüberwachung von Tempo-30-Bereichen mittels POLISCAN SPEED des Herstellers Vitronic
Geschwindigkeitsüberwachung von Tempo-30-Bereichen mittels POLISCAN SPEED des Herstellers Vitronic
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Martin Rosenthal
Neue Blitzerstandorte in Kiel, erstmals in Tempo-30-Bereichen: Die Landeshauptstadt Kiel kontrolliert seit Mitte Januar 2018 erstmals Tempo-30-Bereiche mit stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. Die Anlagen, die seit 2010 in Kiel …
Große Unsicherheiten bei Picam + Piccor + Piccox-Anleger sollten aktiv werden
Große Unsicherheiten bei Picam + Piccor + Piccox-Anleger sollten aktiv werden
| 26.01.2018 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Anleger, die ihr Geld bei den Vermögensverwaltern der Picam-Gruppe investiert haben, hatten Aussicht auf traumhafte Renditen. 15 bis 20 % sollte der computerbasierte Handel mit DAX Features bringen. Doch aktuell sind die Anleger vielmehr …
Unzulässige Kündigung von Bausparverträgen
Unzulässige Kündigung von Bausparverträgen
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bausparkassen suchen schon seit längerer Zeit, Möglichkeiten aus gut verzinsten Bausparverträgen auszusteigen. In vielen Bausparverträgen lässt sich eine Klausel finden, nach der die Bausparkasse den Vertrag 15 Jahre nach Abschluss kündigen …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen der Serie "Young Sheldon"
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen der Serie "Young Sheldon"
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Jede solche Abmahnung besteht aus der …
Patient erhält Schmerzensgeld aufgrund unzureichender Aufklärung , Urteil des OLG Hamm
Patient erhält Schmerzensgeld aufgrund unzureichender Aufklärung , Urteil des OLG Hamm
| 26.01.2018 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm, Urteil vom 15.12.2017 (26 U 3/14) Der 26. Zivilsenat des OLG Hamm hat am 15.12.2017 entschieden, dass – falls nur eine relative Indikation zur Vornahme einer Operation besteht – der Patient ausführlich und mündlich über die …
Widerruf von Darlehen ab 11.06.2010 der Genossenschaftsbanken
Widerruf von Darlehen ab 11.06.2010 der Genossenschaftsbanken
| 26.01.2018 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Ein ganz aktuelles Urteil des LG Düsseldorf birgt Sprengkraft für alle Genossenschaftsbanken und deren Verbraucherdarlehensverträge seit dem 11.06.2010. In seinem Urteil vom 15.12.2017, 10 O 143/17 kommt das Landgericht Düsseldorf zu dem …
Scheidung und Folgesachen
Scheidung und Folgesachen
| 27.05.2021 von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Wenn Eheleute ein Jahr dauernd voneinander getrennt leben, können sie die einverständliche Scheidung beantragen. In den seltensten Fällen verläuft allerdings die Scheidung problemlos, insbesondere wenn Kinder vorhanden sind. Wenn in der …
Trennung der Eheleute - Folgen für die Einkommenssteuer
Trennung der Eheleute - Folgen für die Einkommenssteuer
| 26.01.2018 von Rechtsanwältin Andrea Riedi
Haben Eheleute sich anlässlich ihrer Scheidung anwaltlich nicht beraten lassen, weil sie ihre Angelegenheiten einvernehmlich geregelt haben, spielt das Thema Steuern bei vielen Eheleuten meistens keine oder nur eine untergeordnete Rolle. …
Versorgungsausgleich – worauf muss ich achten?
Versorgungsausgleich – worauf muss ich achten?
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Wenn man sich scheiden lässt, gehört der Versorgungsausgleich zum Pflichtprogramm mit wenigen Ausnahmen (z. B. kurze Ehezeit). Das Gericht klärt automatisch, wie viel Anwartschaften auf Altersvorsorge jeder Ehegatte in der Ehezeit …
Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten: Wann ist Dienstkleidung "auffällig"?
Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten: Wann ist Dienstkleidung "auffällig"?
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das An- und Ablegen einer besonders auffälligen Dienstkleidung im Betrieb (inkl. etwaiger damit verbundener Wege) ist grundsätzlich vergütungspflichtige Arbeit. Dienstkleidung ist besonders auffällig, wenn der Arbeitnehmer aufgrund ihrer …
Arzthaftung - 50.000 € für rechten Unterarm
Arzthaftung - 50.000 € für rechten Unterarm
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Björn Weil
Treten nach einer Gipsschienenbehandlung Symptome eines Kompartmentsyndroms auf, muss der mit der Nachsorge betraute Hausarzt diese abklären lassen. Bei dem auch Muskelkompressionssyndrom genannten Phänomen tritt infolge eines erhöhten …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Gefährdung des Straßenverkehrs?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Gefährdung des Straßenverkehrs?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Gefährdung des Straßenverkehrs ist ein Straftatbestand, der in § 315c des Strafgesetzbuches (StGB) normiert ist und ein Verhalten unter Strafe stellt, bei dem der Täter ein Fahrzeug im Straßenverkehr auf eine besonders unsichere oder …
Rechtliche Risiken bei Aufforderungen zur Bewertung von Produkten und Onlineshops
Rechtliche Risiken bei Aufforderungen zur Bewertung von Produkten und Onlineshops
| 26.01.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Es ist kein Geheimnis: Positive Bewertungen für Produkte und Onlineshops sind bares Geld wert. Die Frage, die sich viele Onlinehändler stellen, lautet: Wie kommt man überhaupt an Bewertungen, im besten Fall an positive? Eine auf der Hand …
Auch eine Abmahnung der Empressia GmbH über die Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten?
Auch eine Abmahnung der Empressia GmbH über die Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten?
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB für die Empressia GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit …
BattG: Pflichten nach dem Batteriegesetz – darauf müssen Hersteller und Vertreiber achten
BattG: Pflichten nach dem Batteriegesetz – darauf müssen Hersteller und Vertreiber achten
| 13.11.2023 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das Batteriegesetz (BattG) stellt sowohl für Hersteller als auch Vertreiber (Händler) eine Reihe von Pflichten auf, deren Nichteinhaltung teilweise als Wettbewerbsverstoß anzusehen ist und mit Abmahnung, Einstweiliger Verfügung oder …
LG Frankfurt: Bankgebühr für vorzeitige Darlehensrückzahlung unwirksam
LG Frankfurt: Bankgebühr für vorzeitige Darlehensrückzahlung unwirksam
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine Klausel der Degussa Bank AG über die Kosten für die vorzeitige Darlehensrückzahlung als unwirksam qualifiziert. Die Degussa Bank AG verlangte gemäß ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis als Kosten …