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Waldorf Frommer: Unzureichende Nachforschungen in Tauschbörsenverfahren führen zur Verurteilung
Waldorf Frommer: Unzureichende Nachforschungen in Tauschbörsenverfahren führen zur Verurteilung
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 08.08.2017, Az. 229 C 137/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der Beklagte trug vor, er habe die Rechtsverletzung nicht begangen. Im …
Aufgepasst beim Pferdekauf! Neues BGH – Urteil vom 18.10.2017 schwächt die Käuferrechte!
Aufgepasst beim Pferdekauf! Neues BGH – Urteil vom 18.10.2017 schwächt die Käuferrechte!
| 23.10.2017 von Rechtsanwälte Schwieren & Partner
Das neue BGH-Urteil vom 18.10.2017, Az. VIII ZR 32/16 , schwächt die Käuferrechte beim Kauf von Pferden Ein Reitlehrer verkaufte sein Pferd für 500.000,- € an den Kläger, der das Dressurpferd bei Grand-Prix-Prüfungen einsetzen wollte. …
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Feststellung des „GdB“ In Schwerbehindertenangelegenheiten ist der sogenannte „Grad der Behinderung“ (GdB) entscheidend. Diese Bewertung wird durch das Versorgungsamt nach einem entsprechenden Antrag vorgenommen. Der GdB wird ermittelt …
Private Krankenvers. muss Kosten für Kinderwunschbehandlung auch für unverheiratete Paare zahlen
Private Krankenvers. muss Kosten für Kinderwunschbehandlung auch für unverheiratete Paare zahlen
| 23.10.2017 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Urteil des OLG Karlsruhe Aktenzeichen 12 U 107/17 23.10.2017 Wie das Oberlandesgericht Karlsruhe feststellte, ist eine Beschränkung der Kostenerstattung für eine künstliche Befruchtung auf Ehepaare in der privaten Krankenversicherung …
Kind lebt noch bei Eltern: Haushaltsführungsschaden nach Unfall möglich?
Kind lebt noch bei Eltern: Haushaltsführungsschaden nach Unfall möglich?
| 14.02.2018 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Viele Kinder wollen ihr Elternhaus verlassen, sobald sie volljährig werden. Andere dagegen bleiben so lange wie möglich zu Hause bei Vater und/oder Mutter. Ist deren Wohnung bzw. Haus groß genug, kann deren Nachwuchs sogar eine ganze Etage …
Widerspruch bei Lebensversicherungen: Bündelung des Angebots im Internet
Widerspruch bei Lebensversicherungen: Bündelung des Angebots im Internet
| 23.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die gute alte Zeit, als klassische Lebensversicherungen noch hohe Renditen versprachen, ist wohl endgültig vorbei. Die Wirtschaftskanzlei Mutschke bietet jetzt allen Versicherungsnehmern, die mit ihren Lebens- bzw. Rentenversicherungen …
Air Berlin – Kündigungen: Kündigungsschutzklage, Wechsel in Transfergesellschaft, Aufhebungsvertrag?
Air Berlin – Kündigungen: Kündigungsschutzklage, Wechsel in Transfergesellschaft, Aufhebungsvertrag?
| 23.10.2017 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Die Air Berlin Fluggesellschaft ist insolvent. Laut Information aus der Presse wird der Flugverkehr am 28 Oktober 2017 eingestellt. Die Leidtragenden sind die Piloten, Flugbegleiter und Purser der Airline; denn sie müssen mit der Beendigung …
Schufa-Eintrag löschen lassen
Schufa-Eintrag löschen lassen
| 14.02.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Negativen Schufaeintrag löschen und Bonität wiederherstellen. Jetzt gegen Schufa-Eintrag vorgehen. Ein Negativeintrag bei der Schufa oder einer anderen Wirtschaftsauskunft wie Bürgel oder Creditreform hat für den Betroffenen regelmäßig …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Viel beachteter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Hamburg!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Viel beachteter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Hamburg!
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
OLG Frankfurt: Kein Wettbewerbsverhältnis in reguliertem Markt
OLG Frankfurt: Kein Wettbewerbsverhältnis in reguliertem Markt
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Besteht zwischen dem Betreiber einer Windkraftanlage und anderen Windkraft-Produzenten ein Wettbewerbsverhältnis, das zur Geltendmachung von Ansprüchen aus dem UWG berechtigt? Mit dieser für Wettbewerbsrechtler spannenden Frage hatte sich …
BMW im Dieselskandal – Weitere Durchsuchungen zum Auto-Kartell
BMW im Dieselskandal – Weitere Durchsuchungen zum Auto-Kartell
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit einem Überraschungsbesuch in der Münchner Konzernzentrale hat die untersuchende EU-Kommission den Druck auf die Beteiligten des Autokonzerns massiv erhöht und eindrucksvoll bewiesen, dass die kartellrechtlichen Vorwürfe gegen Mercedes, …
Durch Behandlungsfehler zum Pflegefall – 470.000 € Schadensersatz
Durch Behandlungsfehler zum Pflegefall – 470.000 € Schadensersatz
| 23.10.2017 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall Unser Mandant wurde wegen einer Beinverletzung zur stationären Behandlung aufgenommen und zunächst chirurgisch versorgt. Nachdem er über Schmerzen in der Brust mit Ausstrahlung in den linken Arm klagte, wurden ein Blutbild sowie …
Neues Baurecht 2018
Neues Baurecht 2018
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Das Bauvertragsrecht wurde bislang im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) nur rudimentär in den Regelungen über das Werkvertragsrecht geregelt. Die bisherigen Regelungen sind recht allgemein und entsprechen nicht den Anforderungen komplexer …
Arbeitsplatz gekündigt, was tun?
Arbeitsplatz gekündigt, was tun?
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Die Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis durch einseitige Erklärung. Hierbei ist zu differenzieren zwischen der ordentlichen Kündigung, der fristlosen Kündigung und der Änderungskündigung. Die ordentliche Kündigung soll das …
Die Räumungsklage aus Sicht des Vermieters
Die Räumungsklage aus Sicht des Vermieters
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Sie sind Vermieter, haben das Mietverhältnis wirksam beendet, aber die Mieter wollen nicht ausziehen? In einem solchen Fall dürfte der Weg zum zuständigen Amtsgericht vorprogrammiert sein. Denn die Zwangsräumung einer Wohnung kann nur auf …
Abmahnung von Volkswagen (VW) und Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung von Volkswagen (VW) und Lubberger Lehment erhalten?
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit werden uns markenrechtliche Abmahnungen der Volkswagen AG (VW) und der Kanzlei Lubberger Lehment vorgelegt. Wir vertreten bereits einige Mandanten, die eine entsprechende Abmahnung der Volkswagen AG und Lubberger Lehment …
Achtung Telefonwerbung – Verlag für virtuelle Dienste (V.f.v.D.) – Inh. Carmen Homer ( „Cold-Call“ )
Achtung Telefonwerbung – Verlag für virtuelle Dienste (V.f.v.D.) – Inh. Carmen Homer ( „Cold-Call“ )
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Ein Fachbeitrag von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé , Dortmund Der Verlag für virtuelle Dienste (V. f. v. D.), Inhaberin Carmen Homer, tummelt sich derzeit mit einer ganz besonderen Masche, dem sog. Google-Trick. am Abofallen-Markt. In den …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren!
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Zugewinnausgleichsanspruch im Scheidungsverbund oder als selbstständiger Antrag?
Zugewinnausgleichsanspruch im Scheidungsverbund oder als selbstständiger Antrag?
| 23.10.2017 von Rechtsanwältin Eva Wolter
Gern wird in der Praxis der Antrag auf Zahlung einer Zugewinnausgleichsanspruchs mit in den Scheidungsverbund aufgenommen. So kann das Gericht die Wechselwirkung der Folgesachen wie Zugewinn und Unterhalt abschätzen und schlussendlich alle …
Widerrufsjoker sticht im Abgasskandal – Autokredit widerrufen
Widerrufsjoker sticht im Abgasskandal – Autokredit widerrufen
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Was mit dem Bekanntwerden des VW-Abgasskandals im Herbst 2015 begann, führte über diverse Rückrufaktionen bis hin zum Verdacht eines Autokartells zwischen VW, Audi, Porsche, BMW und Mercedes. Mittendrin steht der Dieselfahrer, der nicht nur …
Anzeigepflicht in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
Anzeigepflicht in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
Grundsätzlich beginnt der Anspruch auf Leistungen aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung mit Eintritt der Berufsunfähigkeit. Für den Fall, dass die Berufsunfähigkeit dem Versicherer jedoch später als drei Monate nach ihrem Eintritt …
Kriterium für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit
Kriterium für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit
| 20.02.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der BGH entschied, dass für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit auch dann die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit maßgebend bleibt, wenn der Versicherte nach Eintritt des Versicherungsfalls zunächst einer leidensbedingt …
Air Berlin: Verhandlungen über Transfergesellschaft
Air Berlin: Verhandlungen über Transfergesellschaft
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen Bei Air Berlin droht tausenden von Arbeitnehmern die Kündigung. Aktuellen Pressemeldungen zufolge (u. a. Zeit Online vom 23.10.2017) sollen nun Verhandlungen …
Datenschutzrecht: Online-Händler aufgepasst! Ab 25.05.2018 gelten neue Informationspflichten
Datenschutzrecht: Online-Händler aufgepasst! Ab 25.05.2018 gelten neue Informationspflichten
| 23.10.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ab dem 25.05.2018 regelt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die Verarbeitung von personenbezogenen Daten neu. Damit verbunden sind umfangreiche Informationspflichten im Online-Bereich. Anspruchsgrundlage sind Artikel 13 und 14 DSGVO. …