106.038 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
21.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die BVB Merchandising GmbH, ein Tochterunternehmen der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA versandte kürzlich erneut eine Abmahnung bzgl. der registrierten Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“, welches als Logo des Vereins …
|
21.02.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Zutrittsverweigerung bei Modernisierungsankündigung riskant geworden Über längere …
|
21.02.2017
von Rechtsanwalt Martin Klocke
Manche Verträge verpflichten beide Ehegatten, obwohl nur einer den Vertrag abgeschlossen hat. Häufig kommt es nach Trennung oder Scheidung zum Streit darüber, wer für solche Schulden haften muss. Wenn ein Ehegatte während der Ehe eine …
|
21.02.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11.03.2016 (BGBl. I, S. 396) setzte der deutsche Gesetzgeber die europäischen Vorgaben Richtlinie 2014/17/EU über …
|
21.02.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
OLG Hamm: Beschreibung in einem Internetinserat ist konkludente Beschaffenheitsvereinbarung Ein Autokäufer verlangte die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein gebrauchtes Kraftfahrzeug, nachdem sich nach Vertragsschluss herausstellte, …
|
21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine der Kanzlei von Appen/Jens vor, die für die HSV Fußball AG markenrechtliche Verstöße auf dem sozialen Netzwerk facebook.com verfolgt. Die Bildmarke der im Wappen des Fußballvereins sichtbaren „Raute“ ist beim Deutschen …
21.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Die Pläne der Bundesregierung, den Einsatz von Videoüberwachung auszuweiten, stoßen beim Bundesrat grundsätzlich auf keine weitgehenden Einwände. Allerdings sprach sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme (BR-Drucksache 791/16 (B)) zu dem …
|
21.02.2017
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
Grundsätzlich gilt (mit wenigen Ausnahmen, z. B. innerhalb der Europäischen Union oder wenn wegen besonderer Umstände ausnahmsweise auf ein Anerkennungsverfahren verzichtet werden kann), dass Gerichtsurteile und vergleichbare Hoheitsakte …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 21. Februar 2017 ist es so weit, der Bundesgerichtshof entscheidet über die Rechtmäßigkeit von Kündigungen zuteilungsreifer Bausparverträge. Bislang gibt es geteilte Meinungen: zum Beispiel sind die Oberlandesgerichte Karlsruhe, …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell haben wir erneut eine Abmahnung des US-amerikanischen Modeunternehmens Tommy Hilfiger Europe B.V. mit Sitz in Amsterdam erhalten. Wir haben bereits häufig über diese Abmahnung berichtet und vertreten derzeit viele Mandanten, die …
|
20.02.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bzgl. der Serie „Legends of Tomorrow“ ab. Dem betroffenen Anschlussinhaber wird dabei …
|
20.02.2017
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Darf ich zum Beispiel fremde Filmausschnitte bei meiner eigenen Arbeit verwenden? Die Verwendung von fremdem Filmmaterial spielt bei Theater-, Film und Hörbuchprojekten eine große Rolle. 1. Unzulässige Verwendung fremden Filmmaterials …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erhielten wir einen Beschluss des Landgerichts Bochum im einstweiligen Verfügungsverfahren. Die Antragstellerin ist Nkodia & Brothers GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Roland Dimke. Die Nkodia & Brothers GmbH …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. für die Hartlieb-Augenoptik GbR zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Martin Klocke
In deutschen Ehen ist es nach wie vor häufig der Fall, dass ein Ehegatte arbeiten geht und der andere den Haushalt schmeißt. Im Falle einer Trennung stellt sich dann die Frage, ob der nicht arbeitende Ehegatte jetzt selbst arbeiten muss, um …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 19.12.2016, Aktenzeichen 1111 Ds 255 Js 189271/16 , einen 49-jährigen Angeklagten wegen eines fahrlässigen Vollrausches zu einer Freiheitsstrafe von 4 Monaten und 3 Wochen auf Bewährung …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit gerichtlichem Vergleich vom 20.12.2016 hat sich ein Frauenarzt verpflichtet, an meine Mandantin 37.000 Euro sowie die außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Die 1972 geborene Angestellte brachte im November …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitgeber haben in der Praxis mitunter aus verschiedenen Gründen ein Interesse daran, den Arbeitnehmer auch nach Ablauf eines halben Jahres noch zu …
|
20.02.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mieterhöhungen sind für Mieter verständlicherweise ein Graus. Allerdings dürfen Vermieter nicht willkürlich mehr Geld verlangen. Vielmehr sind einige Voraussetzungen einzuhalten. So kann die Mieterhöhung z. B. nicht einseitig angeordnet …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Eine krankheitsbedingte Kündigung ohne vorgeschaltetes betriebliches Eingliederungsmanagement ist heute nicht mehr vorstellbar. Das betriebliche Eingliederungsmanagement soll dazu dienen, die Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters möglichst zu …
|
20.02.2017
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer Beschuldigter in einem Verfahren wegen Besitzes und/oder Verbreitung von Kinderpornografie ist, hat eine Vielzahl von Problemen. Neben so unangenehmen Dingen wie Hausdurchsuchung, Gerichtsverhandlung und etwaiger Berichterstattung in …
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Der BGH hat in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung Position zu vielen Fragen bezogen, die sich beim sog. Nachprüfungsverfahren in der Berufsunfähigkeitsversicherung stellen. Dabei geht es vor allem um die Anforderungen an die …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Elmar Günther versendet im Auftrag der Günther & Günther GmbH eine Abmahnung. Der Vorwurf an den Abgemahnten lautet, durch die Angabe einer falschen Postleitzahl für eine Immobilie auf der Plattform immonet.de, …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt erneut eine aktuelle Abmahnung der BMW AG vor, die durch die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte, München, ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um markenrechtliche Verletzungen des BMW-Logos und weiterer Marken der BMW AG wie die …