874 Ergebnisse für Satzung
Suche wird geladen …
|
04.11.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Die Verkehrssicherungspflicht trifft alle Inhaber von Flächen, die andere betreten dürfen. Grundsätzlich sind das deren Eigentümer. Städte und Gemeinden, denen viele Straßen, Wege und Plätze gehören, sind daher besonders betroffen. Örtliche Satzungen übertragen …
|
05.08.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… wird. Die Einzelheiten regelt § 7 der GEMA Satzung. Die GEMA ist die größte Verwertungsgesellschaft in Deutschland. Ihre Geschichte reicht zurück bis ins Jahr 1903. Sie fungiert quasi als Bindeglied zwischen den Urhebern und den Werknutzern. Beide …
|
19.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… zugrunde, kommen Arbeitgeber, die eine BVV-Versorgung anbieten, wohl nicht in den Genuss eines Entfalls der Anpassungsprüfungspflicht. Es spricht viel dafür, dass die Satzung der BVV die Vorgabe einer unmittelbaren und unabdingbaren …
|
17.05.2022
… die Vereinsregeln der §§ 21ff. BGB entsprechend, gesetzlicher Vertreter ist der Vorstand. Gemäß seiner Satzung hat der Verein die Förderung des Kleingartenwesens und die fachliche Betreuung der Mitglieder zum Ziel. Die Einnahmen muss der Verein wiederum …
|
14.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… und Streupflicht Im Herbst verursacht insbesondere herabfallendes Laub, aber auch der erste Frost rutschige Straßen. Durch die Satzung wird der Gemeinde für solche Situationen eine Räum- und Streupflicht auferlegt. Doch die Gemeinde …
|
04.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Die Bestattung war auch im Interesse des Sohnes. Von ihm die gesamten Kosten zu verlangen war daher rechtmäßig. Denn laut der Satzung haften die Hinterbliebenen gesamtschuldnerisch. Das heißt, der Sohn kann vom Friedhofsbetreiber zunächst allein …
|
28.10.2022
… aufhalten und bereits in Deutschland gemeldet sind (§ 27 Abs. 2 BMG) In einigen Städten und Gemeinden können auch Geringverdiener eine Befreiung der Zweitwohnungssteuer beantragen. Es empfiehlt sich deshalb, die entsprechende Satzung einmal …
|
08.08.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Meist sehen die Gemeinden in den Satzungen jedoch sog. Eckgrundstücksermäßigungen an, wonach das Grundstück nicht der vollen Veranlagung unterliegt. Insgesamt lässt sich festhalten, dass die Feststellung ob ein Grundstück …
|
14.05.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… vor (freie Abberufbarkeit) mit der Folge, dass die Vereinbarung schuldrechtlich wirksam ist und eine Verletzung die Gesellschaft zum Schadensersatz verpflichtet. 9. Darf in der Satzung die Möglichkeit, den Geschäftsführer aus wichtigem Grund …
|
05.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Fachliteratur gebraucht, wie auch die Begriffe Vereinbarung, Miteigentumsordnung, Satzung oder Statut. Teilweise wird auch ein weitgefasster Begriff der GemO verwendet, der neben der Vereinbarung auch die Beschlüsse der Wohnungseigentümer …
|
26.03.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… zwar regelmäßig, jedoch mit weitaus niedrigeren Beträgen. Nachdem es den Kommunen nunmehr überwiegend freigestellt wurde, ob sie überhaupt Straßenausbaubeiträge erheben wollen oder nicht, haben einige Kommunen ihre Satzungen aufgehoben …
|
26.04.2015
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… eine ¾ -Mehrheit vor. Beispiel: Die GmbH hat drei geschäftsführende Gesellschafter, welche die gleichen Anteile an der Gesellschaft halten, d.h. 33 1/3 %. Alle drei haben die gleichen Stimmrechte. Die Satzung der Gesellschaft sieht eine ¾-Mehrheit für …
|
20.01.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… sind. Durch Satzung zur Reinigung verpflichtet Ein Ehepaar aus der Gemeinde Schönwalde-Glien in Brandenburg wehrte sich mit seiner Klage vor dem Verwaltungsgericht (VG) Potsdam dagegen, dass ihnen als Anlieger durch die Straßenreinigungssatzung (SRS …
|
26.05.2011
von anwalt.de-Redaktion
… Vorschriften eingeschränkt sein, jedoch fallen hierunter nach Überzeugung des Gerichts nur solche Regelungen, die für ein gesamtes Bundesland gelten. Die rechtliche Wirkung kommunaler Baumschutzsatzungen beschränke sich – mit Ausnahme der Satzungen …
|
17.11.2014
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… die Grabpflege diesen. Die Einzelheiten ergeben sich regelmäßig aus den – manchmal überraschenden - Satzungen des Friedhofsträgers. Antjé Abel, Rechtsanwältin Fachanwältin für Erbrecht Fachanwältin für Familienrecht
|
21.02.2022
… keine „erdrosselnde Wirkung“ haben soll, darf sie maximal 750 Euro pro Jahr und Pferd betragen. Die Rechtssetzung auf kommunaler Ebene erfolgt dabei in der Form der Satzung, die vom Gemeinderat bzw. dem Stadtparlament erlassen …
|
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… im Sinne seiner Satzung; bb) aktive Mitglieder des Beklagten; cc) Unternehmen, an denen Vorstandsmitglieder oder aktive Mitglieder des Beklagten beteiligt sind/waren; dd) die IDO Management GmbH. c) Die Einnahme-/Überschuss-Rechnungen …
|
05.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… Rechtsanwälte, Patentanwälte, Architekten, Ingenieure, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer und psychologische Psychotherapeuten. Berufsständische Versorgungswerke leisten gemäß den in ihrer Satzung festgelegten Bedingungen …
… Störungen hinnehmen? Insbesondere in reinen Wohngebieten gibt es von den Städten bzw. Kommunen festgelegte Satzungen, die beispielsweise die Nachtruhe oder die Nutzung von lauten Geräten an bestimmten Tagen und zu bestimmten Uhrzeiten regeln …
|
10.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… oder höherrangige Interessen des Vereins der Durchführung einer Mitgliederversammlung entgegenstehen, kann es durchaus vertretbar sein, die Versammlung zu einem anderen als dem in der Satzung bestimmten Termin abzuhalten. Dabei gilt das Prinzip …
|
04.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… Es ist möglich, auch später zur Rechtsfähigkeit zu wechseln. Dazu sind dann die Erstellung einer Satzung und die Mitwirkung einer staatlichen Behörde, etwa die Eintragung in das Vereins- oder Handelsregister, erforderlich. Für jede Initiative …
|
14.01.2020
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Vorschriften zur Bestattungspflicht, Mindestruhezeit, Kostentragungspflicht, Bestattungsart oder auch zum Friedhofszwang enthält. Darüber hinaus gibt es sogar für einzelne Friedhöfe spezielle Satzungen, die es zu befolgen gilt. Wer also …
|
17.11.2014
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Das für den Verein maßgebliche Recht ergibt sich aus seiner Satzung. Allein aus diesem Grund sollten der Verein und seine Verantwortlichen stets darum bemüht sein, die Satzung aktuell zu gestalten. Hier stellt sich dann jedoch die Frage …
|
11.05.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… wie außerordentlich wichtig es für die Gesellschaft ist, inhaltlich klare und bestimmte Regelungen zur Trennung von Gesellschaftern frühzeitig – am Besten bei Gründung der Gesellschaft – in der Satzung umfassend zu treffen bzw. diese Regelungen …