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Neufahrzeug für SKODA-Fahrer
Neufahrzeug für SKODA-Fahrer
| 04.06.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Automobilhersteller müssen den vom Dieselskandal betroffenen Fahrern ein neues Fahrzeug aus der aktuellen Serienproduktion liefern. So entschied das Landgericht Bochum, da das Modell der Klägerin nicht mehr produziert wurde. Das betroffene …
Steuerhinterziehung durch ehemalige Mitarbeiter der Deutschen Bank
Steuerhinterziehung durch ehemalige Mitarbeiter der Deutschen Bank
| 03.06.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
BGH, Urteil vom 15. Mai 2018 – 1 StR 159/17 Der deutsche Fiskus macht vor niemandem halt. Die Steuerstraftaten sind nicht nur im Kleinen wie beispielshalber der „schwarzen“ Beschäftigung einer Putzkraft oder Ähnlichem zu finden, sondern …
P&R-Container-Direktinvestments: Stellungnahme zur Pressemitteilung von Jaffé vom 17. Mai 2018
P&R-Container-Direktinvestments: Stellungnahme zur Pressemitteilung von Jaffé vom 17. Mai 2018
| 03.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Schirp
Insolvenzverfahren Die vorläufigen Insolvenzverwalter hatten schon in ihrer ersten Pressemitteilung erkennen lassen, dass bei P&R einiges falsch gelaufen ist. Insbesondere sprachen sie schon damals davon, dass Container verkauft worden …
Dieselbetrugsskandal: Stadt Köln ist berechtigt, von Autobesitzer ein Softwareupdate zu verlangen!
Dieselbetrugsskandal: Stadt Köln ist berechtigt, von Autobesitzer ein Softwareupdate zu verlangen!
| 02.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Verwaltungsgericht Köln hat einem aktuellen Beschluss zur brandaktuellen Diesel-Krise in Deutschland veröffentlicht. Unter dem Aktenzeichen „18 L 854/18“ mussten die Richter am 29.05.2018 über folgenden Sachverhalt entscheiden: Der …
P&R-Container-Direktinvestments: Stellungnahme zur Pressemitteilung von Jaffé vom 27. April 2018
P&R-Container-Direktinvestments: Stellungnahme zur Pressemitteilung von Jaffé vom 27. April 2018
| 02.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Schirp
Zunächst hatten drei P&R-Gesellschaften Insolvenzantrag gestellt. Mittlerweile hat auch die P&R Transport-Container GmbH Insolvenzantrag gestellt. Für die bisherigen Verfahren wurden der Rechtsanwalt Dr. Jaffé und sein Kollege Dr. …
Wird es bei Siemens betriebsbedingte Kündigungen geben?
Wird es bei Siemens betriebsbedingte Kündigungen geben?
| 02.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen Bis September 2018 soll feststehen, wie viele Stellen Siemens in Deutschland abbaut. Ob es dabei auch betriebsbedingte Kündigungen geben darf, darüber ist …
Polizeikontrollen bei Festivals
Polizeikontrollen bei Festivals
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bald beginnt mit großen Festivals wie z. B. der Fusion, Rock am Ring, Wacken und Nature One die Festivalsaison. Von Jahr zu Jahr nimmt die Anzahl der Festivals stark zu und steigen die Teilnehmerzahlen erheblich. In diesem Zusammenhang hat …
Nordcapital Offshore Fonds 2 GmbH & Co. KG – die Verjährung von Rückabwicklungsansprüchen droht!
Nordcapital Offshore Fonds 2 GmbH & Co. KG – die Verjährung von Rückabwicklungsansprüchen droht!
| 01.06.2018 von Rechtsanwältin Olivia Holik
In den Jahren 2008/2009 haben sich viele Privatanleger an dem NordCapital Offshore Fonds 2 beteiligt, dessen Geschäfte sich leider nicht so entwickelt haben wie es einst prognostiziert worden ist. Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit …
Dieselfahrverbot in Hamburg gilt – was tun?
Dieselfahrverbot in Hamburg gilt – was tun?
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselfahrverbot in Hamburg gilt Seit dem 31.05.2018, 0:00 Uhr gelten in Hamburg die in Deutschland ersten Dieselfahrverbote zwecks Luftreinhaltung. Ältere Diesel, die die Euronorm 6 nicht erhalten haben, dürfen die Max-Brauer-Allee und die …
Abmahnung wegen Datenschutzverstoß: Fehlende Umsetzung der DSGVO auf der Website
Abmahnung wegen Datenschutzverstoß: Fehlende Umsetzung der DSGVO auf der Website
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Obwohl die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erst seit dem 25.05.2018 in Kraft ist, gibt es bereits die ersten Abmahnungen dazu. Abmahner So liegt mir eine Abmahnung vor, die sogar direkt am 25.05.2018 ausgesprochen wurde. Abmahner ist …
Arbeitsgericht: Gerichtsstand für Ryanair-Kündigungen ist Deutschland
Arbeitsgericht: Gerichtsstand für Ryanair-Kündigungen ist Deutschland
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Das Arbeitsgericht Freiburg hat sich für eine Kündigungsschutzklage eines Ryanair-Flugbegleiters für zuständig erklärt. Das berichtet das Luftfahrtportal …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolge von Patienten vor Landgerichten
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolge von Patienten vor Landgerichten
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht München I vom 04.05.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Mammakarzinom-Diagnose, 130.000,- Euro, LG München I, Az.: 9 O 21602/16 Chronologie: Die Klägerin begab sich seit dem Jahre 2000 …
Äußerungsrecht: Böhmermann-Entscheidung durch das OLG Hamburg bestätigt
Äußerungsrecht: Böhmermann-Entscheidung durch das OLG Hamburg bestätigt
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Es bleibt Jan Böhmermann untersagt, bestimmte Passagen seines Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Tayyip Erdoğan zu äußern. So entschied das Hanseatische Oberlandesgericht mit Urteil vom 15.05.2018 ( Az.: 7 U 34/17 ) über die von …
Stellenabbau bei der Deutschen Bank: Tipps vom Anwalt für Arbeitsrecht
Stellenabbau bei der Deutschen Bank: Tipps vom Anwalt für Arbeitsrecht
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Deutsche Bank plant in den nächsten vier Jahren den Abbau von 6000 Arbeitsplätzen im Privat- und Firmenkundengeschäft. Das berichtet die Frankfurter …
Prosavus: Klage des Insolsvenzverwalters auf Rückzahlung von LG abgewiesen! Anwälte informieren!
Prosavus: Klage des Insolsvenzverwalters auf Rückzahlung von LG abgewiesen! Anwälte informieren!
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fallkomplex Prosavus konnte ein Anleger einen ersten gerichtlichen Erfolg gegen den Insolvenzverwalter erzielen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin, die den Anleger vertreten hatte, hinweist: Mit …
Amazon: Pauschale „Abfindung“ bei Eigenkündigung
Amazon: Pauschale „Abfindung“ bei Eigenkündigung
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Amazon hat ein Abfindungsprogramm für ihre Arbeitnehmer in der Bundesrepublik gestartet, demzufolge jeder selbst kündigende Arbeitnehmer je nach …
LG Hanau: Invaliditätsfeststellung auch bei Formulierung „voraussichtlich dauerhaft“ fristwahrend
LG Hanau: Invaliditätsfeststellung auch bei Formulierung „voraussichtlich dauerhaft“ fristwahrend
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Eine ärztliche Invaliditätsfeststellung ist auch dann fristwahrend, wenn in der ärztlichen Invaliditätsfeststellung die Einschränkungen des Betroffenen nur als voraussichtlich dauerhaft bezeichnet werden. Das Landgericht Hanau hat mit …
Daniel Sebastian Abmahnung für Bravo Hits Vol. 96 (1600 €)
Daniel Sebastian Abmahnung für Bravo Hits Vol. 96 (1600 €)
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
DigiRights Administration GmbH möchte Geld – Ihr Geld Sie haben Post aus Berlin erhalten? Viele Haushalte in Deutschland werden regelmäßig von Rechtsanwalt Daniel Sebastian abgemahnt. Mit der Daniel Sebastian Abmahnung werden die Internet – …
Skandal bei Envion, 100 Mio. Euro weg?
Skandal bei Envion, 100 Mio. Euro weg?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Token im Wert von etwa 40 Mio. Euro zu viel produziert und verkauft – CEO und Gründer schieben sich gegenseitig die Schuld zu München, Berlin 28.05.2018: Es hätte eine Erfolgsgeschichte aus Deutschland werden sollen. CEO der Envion AG, …
Kündigungen bei ES Automobilguss Schönheide: Lohnt sich die Klage vor dem Arbeitsgericht?
Kündigungen bei ES Automobilguss Schönheide: Lohnt sich die Klage vor dem Arbeitsgericht?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der sächsische Automobilzulieferer ES Automobilguss hat einem Teil seiner Belegschaft in der Woche zwischen dem 18. und 25. Mai 2018 betriebsbedingt …
Unwirksame Prämienerhöhungen der privaten Krankenkassen lassen sich über 10 Jahre zurück fordern
Unwirksame Prämienerhöhungen der privaten Krankenkassen lassen sich über 10 Jahre zurück fordern
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Private Krankenkassen: Geld zurück bei unrechtmäßiger Beitragserhöhung Worum es geht Private Krankenversicherungen bieten oft im Vergleich zu gesetzlichen Versicherungen einen umfangreicheren Service an, da ihr Leistungskatalog größer ist …
Freigänger missbraucht 13-jährige Schülerin – Vorladung Sexualdelikt
Freigänger missbraucht 13-jährige Schülerin – Vorladung Sexualdelikt
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Er gilt als „Gefahr für die Allgemeinheit“, so ein Gutachter. Doch trotz seiner Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen schwerer Körperverletzung waren ihm ab 2011 wieder Freigänge gestattet worden. Diese nutzte der heute …
Einstellung des Verfahrens bei unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln nach § 153a StPO
Einstellung des Verfahrens bei unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln nach § 153a StPO
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im Februar 2018 fand eine Mitarbeiterin des Fundbüros der DB AG in Köln einen Koffer, in dem sich eine Filmdose mit 0,6 g/Brutto Crystal (Kokain) und vermutlich Ascorbinsäure befand. Sie kontaktierte die Bundespolizei des Kölner …
Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs: Ist die Abmahnung entbehrlich?
Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs: Ist die Abmahnung entbehrlich?
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wer seine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt, riskiert die verhaltensbedingte Kündigung. Allerdings muss der Arbeitgeber ein arbeitsvertragliches …