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Vorladung der Polizei – Pflicht? Absagen? Nicht erscheinen?
Vorladung der Polizei – Pflicht? Absagen? Nicht erscheinen?
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer
Sie haben als Beschuldigter eine Vorladung der Polizei erhalten? Dann wissen Sie spätestens jetzt, dass gegen Sie ein Ermittlungsverfahren geführt wird. Auch wenn man jetzt sofort tausend Fragen hat: Warum wird gegen mich ermittelt? Was hat …
Urlaub und Urlaubsentgelt bei Wechsel von Vollzeit – Teilzeittätigkeit nach Elternzeit
Urlaub und Urlaubsentgelt bei Wechsel von Vollzeit – Teilzeittätigkeit nach Elternzeit
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Wechselt ein Arbeitnehmer – zum Beispiel nach der Elternzeit – von Vollzeit in Teilzeittätigkeit, so ist zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern oftmals streitig, wie viele Arbeitstage Resturlaub (Alturlaub) aus der Zeit vor Inanspruchnahme …
Schadensersatzanspruch der KSP Kanzlei – Urheberrechtsverletzung – dpa Picture-Alliance GmbH
Schadensersatzanspruch der KSP Kanzlei – Urheberrechtsverletzung – dpa Picture-Alliance GmbH
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die KSP Kanzlei Dr. Seegers Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH macht i. A. v. dpa Picture-Alliance GmbH Schadensersatzansprüche gegenüber dem Angeschriebenen geltend. Grund des Schadensersatzanspruchs ist eine angebliche …
BGH erteilt der Zinscap-Prämie der Apo-Bank eine klare Absage
BGH erteilt der Zinscap-Prämie der Apo-Bank eine klare Absage
| 19.06.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Erfreuliches Urteil für Darlehensnehmer der Deutschen Apotheker- und Ärztebank eG (Apo-Bank): BGH erteilt einer Preisklausel der Apo-Bank eine klare Absage. Berlin, 19.06.2018 – Mit Urteil vom 05.06.2018, Az.: XI ZR 790/16 kam der für …
Warum sich eine Klage gegen die Änderungskündigung lohnt
Warum sich eine Klage gegen die Änderungskündigung lohnt
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Entweder man nimmt sie an, lehnt sie ab, oder nimmt sie unter Vorbehalt an und klagt dagegen vor dem Arbeitsgericht – diese drei Möglichkeiten hat der …
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Kassel
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Kassel
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Kassel: Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: gravierende Brandwunden durch falsch eingesetzten Elektrokauter, LG Kassel AZ. 2 O 1829/09 Chronologie: Der Kläger brach sich beim Skifahren das Schien- und Wadenbein …
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Berlin
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Berlin
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin: Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Schädigung der Nervenwurzel L5 rechts anlässlich Einsatz eines intraspenösen Implantats in LWK 3/4, LG Berlin Az. 36 O 100/1 Chronologie: Der Kläger stellte sich …
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Essen
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Essen
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Essen, Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Implantatsentfernung am linken Arm, LG Essen, AZ. 1 O 2/11 Chronologie: Die Klägerin erlitt im Jahre 2008 einen Schulterbruch, der operativ mittels …
Fußballspiel / Verbandsstrafen wegen Knallkörper / Bengalos: Schadensersatz gegen störende Zuschauer
Fußballspiel / Verbandsstrafen wegen Knallkörper / Bengalos: Schadensersatz gegen störende Zuschauer
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberlandesgericht Köln hat am 09.03.2017 per Urteil für Recht befunden, wonach sich die Höhe des Schadensersatzanspruchs eines Sportvereins gegen störende Zuschauer bestimmt. Demnach richtet sich der Schadensersatzanspruch danach, in …
Über die Zumutbarkeit einer Selbstanzeige
Über die Zumutbarkeit einer Selbstanzeige
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Häufig stellt sich folgende Frage: Wenn ich im Rahmen meiner Steuererklärung richtige Angaben mache, überführe ich mich doch wegen einer bereits begangenen Steuerhinterziehung, da ich ja vorherige Einnahmen nicht angegeben habe? Bei der …
ICO (Initial Coin Offering): Weiterhin hohe Nachfrage, Branche wird erwachsen – Anwälte informieren
ICO (Initial Coin Offering): Weiterhin hohe Nachfrage, Branche wird erwachsen – Anwälte informieren
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Allen Unkenrufen zum Trotz ist das Interesse von Unternehmen an einem Initial Coin Offering, einem sog. ICO, zur Kapitalaufnahme nach wie vor hoch. Die Kapitalaufnahme im Jahr 2018 könnte sogar die im Jahr 2017 übertreffen. Gegenwärtig …
Picam, Piccor, Piccox
Picam, Piccor, Piccox
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Zahlreiche Anleger wurden durch die Picam-Gruppe mit Traumrenditen von bis zu 20 % für Geldanlagen bei der Schweizer Piccor AG geworben. Diese sollte einen computerbasierten Handel mit DAX-Futures betreiben. Nachdem die Varian Defensive …
Selbstständigkeit / Unselbstständigkeit bei der Vertragsgestaltung
Selbstständigkeit / Unselbstständigkeit bei der Vertragsgestaltung
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Häufig finden sich in Verträgen Regelungen wie: „Der/Die Künstler*in ist für das Theater im selbstständigen Mitarbeiterverhältnis tätig. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis ist nicht gewollt.“ Mit einer solchen Regelung wollen …
Geschwindigkeitsverstoß und Fahrverbot: Strenge Anforderungen an Qualität des Messbildes!
Geschwindigkeitsverstoß und Fahrverbot: Strenge Anforderungen an Qualität des Messbildes!
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seiner Entscheidung vom 01.08.2017 (3 Ws (B) 158/17 – 162 Ss 88/17) hat das Kammergericht Berlin deutlich gemacht, dass die obergerichtliche Rechtsprechung von Messbildern zum Beweis von Verkehrsverstößen eine gute Qualität fordert. Die …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor dem Landgericht Köln
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor dem Landgericht Köln
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Köln zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht und Behandlungsfehler: Netzhautablösung mit Sehminderung von 40 % und vier Revisionsoperationen, LG Köln, Az. 25 O 197/10 Chronologie: Der Kläger begab sich in die Praxis …
Kündigung wegen Diebstahls: Chancen auf eine Abfindung?
Kündigung wegen Diebstahls: Chancen auf eine Abfindung?
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Im Unternehmen ist geklaut worden. Ein Mitarbeiter wird verdächtigt und vor die Tür gesetzt: Fristlose Kündigung. Gegen die wehrt er sich mit einer …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor dem Landgericht Bonn
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor dem Landgericht Bonn
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ciper & Coll., die Patientenanwälte, bundesweit, weiter auf Erfolgskurs vor dem Landgericht Bonn. Landgericht Bonn zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Behandlungsfehler: 135.000,- Euro für verspätete Prostatakarzinomdiagnose, LG …
Steuerhinterziehung und Unzuverlässigkeit
Steuerhinterziehung und Unzuverlässigkeit
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung kann dazu führen, dass die Zuverlässigkeit im Sinne des Luftsicherheitsgesetzes abgesprochen werden kann. In diesem Sinne hat die Bezirksregierung Düsseldorf einem Hobby-Piloten die …
Kostenlose Ersteinschätzung nach einer Flugverspätung – Ihre Entschädigung bei Flugverspätungen
Kostenlose Ersteinschätzung nach einer Flugverspätung – Ihre Entschädigung bei Flugverspätungen
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Ihr Flug hatte Verspätung? Dann lohnt es sich, die Umstände der Verspätung genau unter die Lupe zu nehmen. In den meisten Fällen ist die Fluggesellschaft für die Verspätung verantwortlich. In diesem Fall erhalten Sie bis zu 600,00 € als …
Abmahnung von Daniel Sebastian für DigiRights
Abmahnung von Daniel Sebastian für DigiRights
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Abmahnung Daniel Sebastian : Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt seit einigen Jahren, unter anderem für DigiRights, Anschlussinhaber wegen der Verletzung von Rechten an verschiedenen Musiktitel ab. Um dies zu ermöglichen, lässt sich die …
BGH entscheidet über Preisklauseln für Zinscap-Prämie / Zinssicherungsgebühr
BGH entscheidet über Preisklauseln für Zinscap-Prämie / Zinssicherungsgebühr
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Der BGH hat in seinem Urteil vom 08. Mai 2018 – XI ZR 790/16 – entschieden, dass die von einer Bank verwendeten und für Darlehensverträge mit einem variablen Zinssatz vorformulierten Klauseln mit einem laufzeitunabhängigen Entgelt für sog. …
Prosavus: Rückforderungsklage des Insolvenzverwalters von LG Görlitz abgewiesen!
Prosavus: Rückforderungsklage des Insolvenzverwalters von LG Görlitz abgewiesen!
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger von Prosavus werden inzwischen wieder verstärkt mit Rückforderungklagen des Insolvenzverwalters Frank-Rüdiger Scheffler konfrontiert, wie die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB, die bereits zahlreiche …
Der Tod des einsamen Mieters
Der Tod des einsamen Mieters
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Malte Hohn
Was geschieht, wenn der Mieter stirbt, aber keine Erben bekannt sind? Gerade in Großstädten kommt es immer wieder vor, dass ein Mieter stirbt, ohne dass dem Vermieter Angehörige bekannt sind. Dann stellt sich die Frage, was der Vermieter …
Vorladung beim MDK: Wie verhält man sich richtig?
Vorladung beim MDK: Wie verhält man sich richtig?
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitgeber, die an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zweifeln, schalten mitunter den Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK) ein, um den …