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Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor den Landgerichten Aachen und Düsseldorf
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor den Landgerichten Aachen und Düsseldorf
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Aachen zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Behandlungsfehler: Penisamputation infolge einer verspäteten Karzinomdiagnose, LG Aachen, Az. 11 O 491/09 Chronologie: Der Kläger bemerkte Ende 2008 eine Verhärtung am Penis. Im …
Verzug des Bauträgers mit Übergabe des ETW-Urteils des KG Berlin vom 15.05.2018 – 21 U 90/17
Verzug des Bauträgers mit Übergabe des ETW-Urteils des KG Berlin vom 15.05.2018 – 21 U 90/17
| 15.06.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Das Kammergericht nahm im Urteil vom 15.05.2018 – 21 U 90/17 zu den bestehenden Pflichten des Bauträgers im Rahmen eines Bauträgervertrages Stellung. Im dortigen Fall nahm der Erwerber den Bauträger auf Schadensersatz wegen verzögerter …
Einstellung Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfähigkeit
Einstellung Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfähigkeit
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Kommt es während des Bezugs von Arbeitslosengeld zu einer Erkrankung, hat der Arbeitslose zunächst weiterhin Anspruch auf Arbeitslosengeld für bis zu sechs Wochen, § 146 SGB III. Dauert die Erkrankung länger, gehen die Agenturen für Arbeit …
Daimler-Dieselskandal: Weitere Rückrufe, erste Urteile, weitere Klagen!
Daimler-Dieselskandal: Weitere Rückrufe, erste Urteile, weitere Klagen!
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Ereignisse im Dieselskandal um Daimler überschlagen sich, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin hinweist, die bereits seit August 2017 und somit als eine der ersten Kanzleien in Deutschland betroffene …
Vorladung oder Anklage wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz
Vorladung oder Anklage wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach § 20 VereinsG wird bestraft, wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch eine darin ausgeübte Tätigkeit einem vollziehbaren Verbot nach § 14 Abs. 3 Satz 1 VereinsG oder nach § 18 Satz 2 VereinsG zuwiderhandelt. Eine …
VW und Dieselskandal: eine Milliarde Euro Strafe – auch für Dieselbesitzer positiv
VW und Dieselskandal: eine Milliarde Euro Strafe – auch für Dieselbesitzer positiv
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
VW kassiert Bußgeld von einer Milliarde Euro wegen Dieselskandal Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat VW wegen des Dieselskandals (Dieselgate, Abgasskandal) zu einem Bußgeld in Höhe von rund einer Milliarde Euro verdonnert. Die …
P&R-Skandal – Klagen gegen Vermittler
P&R-Skandal – Klagen gegen Vermittler
| 15.06.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klagen gegen Anlagevermittler ein Eröffnung des Insolvenzverfahrens dauert an München, 14.06.2018 – Während über die endgültige Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Vermögen der P&R-Gesellschaften …
Keine Kosten für den Eigentümer eines Dachgeschossrohlings
Keine Kosten für den Eigentümer eines Dachgeschossrohlings
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Im Zuge der zunehmenden „Aufstockung“ und „Verdichtung der Bebauung“ entschließen sich immer mehr Käufer, einen Dachgeschossrohling zum Eigenausbau zu erwerben. In meiner Praxis erlebe ich dann aber immer öfter, dass „der Rohling“ dann doch …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht, Patientenanwälte erfolgreich vor LG Düsseldorf
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht, Patientenanwälte erfolgreich vor LG Düsseldorf
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Nervus-Peroneus-Parese nach Saphenektomie- und Crossektomie, LG Düsseldorf, Az. 3 O 200/08 Chronologie: Die Klägerin begab sich Ende 2007 in stationäre Behandlung …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenanwälte erfolgreich vor OLG Stuttgart und OLG Düsseldorf
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenanwälte erfolgreich vor OLG Stuttgart und OLG Düsseldorf
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Stuttgart – vom 28.01.2012 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Frontalhirnsymptomatik nach Entfernung einer Raumforderung im Gehirn, OLG Stuttgart, Az. 1 U 171/10 Chronologie: Die Klägerin begab sich …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Oberlandesgericht Brandenburg
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Oberlandesgericht Brandenburg
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Brandenburgisches Oberlandesgericht Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Sectio bei festgestellter Makrosomie des Ungeborenen, OLG Brandenburg, Az. 12 U 197/08 Chronologie: Die Klägerin kam als Diabetikerin Typ I …
Asbest – Rechte und Pflichten des Mieters
Asbest – Rechte und Pflichten des Mieters
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Erhält der Mieter einer angemieteten Wohnung oder einem Gewerbeobjekt Kenntnis von der Verwendung von Asbest, so kann er möglicherweise eine Reihe von Ansprüchen und Rechten gegen den Vermieter geltend machen. Sofern der Mieter zunächst nur …
Rückzahlungsanspruch des Mieters nach Mieterhöhung auf Grundlage einer fehlerhaften Fläche
Rückzahlungsanspruch des Mieters nach Mieterhöhung auf Grundlage einer fehlerhaften Fläche
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
In einer Entscheidung vom 31.08.2017 legt das Amtsgericht Frankfurt am Main dar, welche Forderungen Mieter haben, wenn in der Vergangenheit die Nettokaltmiete anhand einer fehlerhaften Fläche erhöht wurde. Nach dieser Entscheidung kann …
Weltweite Einnahmen aus ICO übertreffen bereits jetzt die Rekordwerte aus 2017
Weltweite Einnahmen aus ICO übertreffen bereits jetzt die Rekordwerte aus 2017
| 14.06.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB berät Unternehmen und Investoren bei Initial Coin Offerings, Crowdfinanzierung und TGE München, Berlin, den 13.06.2018 Der Verkauf von Token / Cryptocurrencies im Rahmen sogenannter ICOs (Initial Coin Offerings) hat in diesem Jahr …
Wegen Aufhebungsvertrags zum Anwalt: Wann übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten?
Wegen Aufhebungsvertrags zum Anwalt: Wann übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten?
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Eine Rechtsschutzversicherung (RSV) im Arbeitsrecht schützt vor den Kosten einer Kündigungsschutzklage. Was aber, wenn der Arbeitgeber statt der Kündigung …
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Das OLG München hat mit Urteil vom 14. März 2018, Aktenzeichen 20 U 2499/17 , entschieden, dass eine fahrlässige falsche Angabe über die Anzahl der Vorbesitzer bei einem privaten Verkäufer kein Sachmangel ist, der den Käufer zum Rücktritt …
Urheberrechtsschutz einer Darstellung technischer Art i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG
Urheberrechtsschutz einer Darstellung technischer Art i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
v von Norman Buse, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Immer wieder stellt sich in der anwaltlichen Beratungspraxis die Frage, wann eine Darstellung technischer Art i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG allgemein Urheberrechtsschutz genießt …
Drogenstrafrecht: 1.000 Ecstasy-Tabletten im Zweifel nicht zuviel
Drogenstrafrecht: 1.000 Ecstasy-Tabletten im Zweifel nicht zuviel
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Verstoß gegen das BtMG Der unerlaubte Besitz von Betäubungsmitteln in einer nicht geringen Menge wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft. Maßgeblich ist nicht die Gewichtsmenge, sondern der jeweilige Wirkstoffgehalt der …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Gerichtsbarkeit in Hamburg
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Gerichtsbarkeit in Hamburg
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Behandlungsfehler nach schwerem Verkehrsunfall, LG Hamburg 323 O 593/09 Chronologie: Der Kläger begehrt vom beklagten Krankenhaus Schmerzensgeld und die Feststellung …
Widerruf von Immobilienkrediten der Volksbanken zwischen 2010 und 2014 möglich
Widerruf von Immobilienkrediten der Volksbanken zwischen 2010 und 2014 möglich
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Wenn Sie einen Immobilienkredit bei einer Volksbank, Raiffeisenbank und Sparda-Bank zwischen Sommer 2010 und 2014 eine Baufinanzierung abgeschlossen haben, können Sie sich freuen. Denn möglicherweise können Sie diesen teuren Kredit noch …
Unterbringungskosten für Asylbewerber – muss das Land Berlin zahlen?
Unterbringungskosten für Asylbewerber – muss das Land Berlin zahlen?
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
2015 war für Deutschland ein besonderes und schweres Jahr, was die Flüchtlingskrise betrifft. Nie zuvor kamen so viele Menschen ins Land und suchten hier Schutz vor Krieg, Verfolgung und Armut. Über 400.000 Menschen haben einen Asylantrag …
Kündigung: Abfindung und andere Vorteile sichern
Kündigung: Abfindung und andere Vorteile sichern
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Eine Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis. Meistens enden damit auch monatelange Streitigkeiten, psychische Belastungen und Mobbing. Erleichtert sieht …
Rheininkasso – FAREDS Abmahnung – was tun?
Rheininkasso – FAREDS Abmahnung – was tun?
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Aktuell verschickt Rheininkasso wieder zahlreiche Schreiben, um alte Forderungen aus einer FAREDS Abmahnung einzutreiben. Der Vorwurf wegen einer Urheberrechtsverletzung ist wirklich alt. Rheininkasso meldet sich auf Fälle, die u. a. …
Angaben zum Tachostand sind nicht immer verbindlich
Angaben zum Tachostand sind nicht immer verbindlich
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 14. September 2017, Aktenzeichen 23 U 667/17 die Klage eines Autokäufers abgewiesen, der den Kaufvertrag über ein Auto aufgrund eines falschen bzw. zu hohen Kilometerstandes rückabwickeln …