4.330 Ergebnisse für Marke
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden erneut mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH im Zusammenhang mit der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" vorgelegt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Sie hätte die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt. Die Marke …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… mit dem Motor EA 189 der Marken VW, Audi, Seat und Skoda lassen sich noch Schadenersatzansprüche geltend machen. „Zahlreiche Gerichte haben hier bereits entschieden, dass der Anspruch auf Restschadenersatz nach § 852 BGB besteht. Dieser Anspruch …
24.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Abmahnschreiben vorgeworfen, im Internet die Markenrechte von VW verletzt zu haben. Die Volkswagen AG ist Inhaberin der Markenrechte hinsichtlich der Marken "VW" (Wortmarke), "Bulli" und dem Logo "VW im Kreis". Des Weiteren bestünden …
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25.01.2022
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
… Der Kläger kaufte 2013 auf dem Gebrauchtwagenmarkt ein Fahrzeug der Marke Seat Leon (Dieselmotor der Baureihe EA 189). Beim Erwerb hatte das Kraftfahrzeug eine Laufleistung von 60.400 km. Nach Bekanntwerden des sogenannten Abgasskandals …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt für die CrossFit, Inc. aus Washington aus Markenrecht ab. Der Abgemahnte soll das Zeichen „CROSSFIT“ in markenverletzender Weise im Internet zur Bewerbung von Fitnessartikeln genutzt haben. Vorab: Haben …
Nachträgliches Einfügen von Marken bei Amazon: Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… fest, dass sein Mitbewerber die von beiden Parteien angebotenen Produkte mit einer auf ihn registrierten Marke versah. Erstaunlicherweise erfolgte dies ausschließlich nur an denjenigen Produkten im Produktportfolio der Partei …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… ist das Nachfolgemodell des durch den Dieselskandal bekannt gewordenen Motors EA 189 und wird ebenfalls bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda eingesetzt. „Das Thema unzulässige Abschalteinrichtungen hat …
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20.01.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… des Vertragsschlusses. Entscheidend ist zudem, wie hoch die Preiserhöhung ausfällt. Minimale Preiserhöhungen müssen Kunden hinnehmen. Eine erhebliche Kaufpreisanpassung wird von den Gerichten in der Regel aber dann angenommen, wenn diese die Marke …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
… Wasserpfeifen Inhalt der Abmahnungen: In ihren Abmahnschreiben beanstandet die R & K Smoke Master GmbH die Verwendung des Zeichens „ Vinci “ im Zusammenhang mit Angeboten von E Zigaretten der marke Voopoo. Hierzu führt …
20.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung der R&K Smoke Master GmbH erhalten? Jetzt richtig handeln. Die R&K Smoke Master GmbH ist Inhaber verschiedener eingetragener Marken. Zu den Marken gehören etwa die DE Marke „Da Vinci …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
… identisch mit der der Rechteinhaberin ist und mit der Marke "Samsung" gekennzeichnet ist. Dadurch sollen Markenrechte der Rechteinhabern nach Art. 9 Abs. 1, Abs. 2 Lit.a und lit. c UMV verletzt worden sein. Gemäß Art. 9 Abs. 1 UMV hat …
20.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Harley Davidson) Das Unternehmen H-D U.S.A. LLC. Ist Inhaberin der Marken Bildmarke Harley Davidson Motor Bildmarke Siegelmuster Bildmarke 1 Wortmarke Harley Davidson für verschiedene Warenklassen. Was ist Gegenstand der Harley Davidson …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu Fußballspielen, kulturellen Veranstaltungen, Konzerten, Theatervorführungen etc. abgemahnt wurden. Die relevanten Rechtsgebiete wie etwa Wettbewerbs-, Marken und Urheberrecht sind uns als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz bestens …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der AUDI AG vorgeworfen. Gegenstand des Vorwurfes ist hierbei das Angebot von Modelautos, welche als Autos der Marke Audi angeboten werden und welche vermeintlich nicht durch die AUDI AG lizensiert worden …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
… Master GmbH wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung an der Marke "Da Vinci" vor. Die Abmahnung wird ohne anwaltliche Unterstützung ausgesprochen. Es wird verlangt, das Betreiben von Produkten mit dem Logo, dem Aufdruck …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… ist im Sektor der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen tätig. Eingetragene Marken von Faina Lifestyle Faina Lifestyle vertreibt ihre Produkte u.a. unter der Marke „FAINA“ (DE30 2015 …
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19.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
… Eigenart besitzen. Wann liegt eine Markenverletzung vor? Grundsätzlich liegt eine Markenrechtsverletzung vor, wenn Zeichen, die einer Marke gleichen oder ähneln und für die gleichen oder ähnlichen Produkte bzw. Dienstleistungen, für …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die IP- Kanzlei Grünecker geht vermehrt im Auftrage der H-D U.S.A LLC. Gegen Markenrechtsverletzungen wegen der unberechtigten Nutzung der Begriffsmarken „Harley“ sowie „Motor Harley Davidson Cycles“ vor. Diese beiden Marken …
18.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der deutschen Marke „Da Vinci“ hingewiesen, die unter der Registernummer 302017021598 in der Warenklasse 34 eingetragen ist, und zwar für Raucherzubehör; Wasserpfeifen …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Marc Laukemann und Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Babak Tabeshian Allein in Deutschland wurden in den vergangenen Jahren mehr als 80.000 neue Marken jährlich …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für ein Wohnmobil der Marke Pilote V 600 G basierend auf dem Fiat Ducato mit dem Motor 180 Multijet 3.0 und der Abgasnorm Euro 5 hat das Landgericht Landau auf hohen Schadenersatz für den geschädigten Verbraucher entschieden …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Markenschutz und wann ist was geschützt? Bei der Bezeichnung „Räder-Hotel“ bzw. auch "Reifen-Hotel" handelt es sich um geschützte Wortmarken im Sinne des § 1 ff. MarkenG. Dies hat zur Folge, dass es Dritten untersagt ist, diese Marken ohne …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… des Art. 14 Abs. 1 Nr. c UMV eingreift. Hiernach kann im Einzelfall eine Benutzung der Marke als Hinweis auf die Bestimmung der angebotenen Ware. Die Vorschrift bezweckt insbesondere den Schutz des Ersatzteilmarkts durch Dritte. Denn …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen verfolgt im Auftrage der BVB Merchandising GmbH Markenrechtsverletzungen wegen der unberechtigten Nutzung der Begriffsmarke „Borussia Dortmund“. Diese Marke ist eingetragen …