4.329 Ergebnisse für Marke
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… auch bei den gelieferten Markengeräten keinen Grund zur Beanstandung. Erstmals für ganz private Zwecke haben wir dann im Juni 21 einen Marken-Standmixer, ein Standard-Massengerät, bestellt. Das Gerät kam kaum zum Einsatz, bis zum August nur …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zum Vorgehen der Volkswagen AG gegen Markenrechtsverletzungen: Die Volkswagen AG verfügt über zahlreiche Marken und geht gegen Verletzungen dieser Marken auch vor. Entsprechende Abmahnungen sind mir in der Vergangenheit wiederholt vorgelegt …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Die Marke genießt auch in Deutschland ab dem 16.02.2018 Schutzwirkung in den Klassen 16, 25, 28 und 41 der Nizzaer Klassifikation. Die FRIDA KAHLO CORPORATION lässt nunmehr die Verwendung der Bezeichnung „Frida“ zur Bewerbung von Taschen …
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18.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… ihrer Wort- und Bildmarken in Vietnam ist es ausländischen Investoren und Unternehmern dringend anzuraten, ihre Marken in jedem Fall auch dann lokal in Vietnam zu registrieren, wenn an sich ein internationaler Markenschutz besteht …
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15.12.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Hintergrund Die Wunderwerk AG ist eine Marke der Elektrizitätswerke Düsseldorf AG und versorgt Kunden bundesweit mit Gas und Strom. Auf ihrer Internetseite stellt sich die Wunderwerk AG als „bekannt aus Funk und Fernsehen“ dar …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Herstellerin von Kinderspielzeug. Das Unternehmen vertreibt dieses unter der Bezeichnung „BABY born“, das beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Marke „BABY born“ unter der Registernummer 002468346 eingetragen …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Alles entwickelt sich aus der Marke. Diese Aussage ist nicht nur ein Motto. Wie immer man es anstellen möchte, wenn man in den Geschäftsverkehr eintritt und unabhängig davon, ob man eine Ware oder eine Dienstleistung (DL) anbieten will …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… aber als Marke der wwwe GmbH bestehen. Wie aus Euroweb Internet GmbH die wwwe GmbH geworden ist können Sie unter wwwe GmbH ? Haben Sie auch ein Schreiben der wwwe GmbH in Bezug auf die „Anpassung Ihrer Vertragskonditionen“ erhalten …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die Schutzdauer beträgt 20 Jahre. Schneller als gedacht: Die Patentverletzung Anders als bei Verletzung einer Marke oder eines Designs kommt es bei der Frage der Verletzung des Patents darauf an, ob im Herstellungsprozess oder bei dem Produkt selbst …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… werden. Das hat das Landgericht Osnabrück (Urteil vom 19. November 2021, Az.: 5 O 764/21) einmal mehr gezeigt. Das Gericht hat die Audi AG verurteilt, für ein gebrauchtes Fahrzeug der Marke Porsche des Typs Macan S 3.0 TDI (EA897 …
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda bis zwei Liter Hubraum eingesetzt. VW behauptet, dass es bei diesem Motor keine unzulässigen Abschalteinrichtungen gebe. „Die Urteile sprechen jedoch eine andere Sprache und zeigen, dass gute …
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… des durch die Abgasmanipulationen zu trauriger Bekanntheit gelangten Motors EA 189. Auch der EA 288 wird in Dieselfahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda verbaut. VW betont zwar, dass es bei diesem Motor keine unzulässigen Abschalteinrichtungen gebe …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wegen angeblicher Markenrechtsverletzung auf eBay Kleinanzeigen mahnen die CBH Rechtsanwälte Internetnutzer ab. Den Abgemahnten wird vorgeworfen ohne Zustimmung der Dreimaster Modevertrieb GmbH die geschützte Marke Schmuddelwedda verwendet …
06.12.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… und der Schweiz durchsuchen ließ. In den Fokus der Ermittler gerieten dabei Dieselfahrzeuge der Marken Fiat, Alfa Romeo, Jeep und Iveco. Da zahlreiche Wohnmobile auf einem Fiat Ducato oder Iveco Daily basieren, hat der Dieselskandal …
06.12.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg sprechen für die FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg eine markenrechtliche Abmahnung wegen angeblicher Verletzung der Marke "ESHA" aus. Inhalt der Abmahnung: Die Abgemahnte betreibt einen Onlineshop …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… des Typs EA189, sondern insbesondere auch die schätzungsweise rund 250.000 Stück der durch die Audi AG produzierten 3,0 Liter V6 oder 4.2 Liter V8 Dieselmotoren, die in Fahrzeugen der Marken Audi, Porsche und Volkswagen verbaut worden …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, das Lichtbild einer Jacke der Marke „Dreimaster“ im Rahmen eines privaten Internetverkaufsangebotes verwendet zu haben. An diesem Lichtbild seien der Motion E-Services GmbH von dem Urheber die ausschließlichen …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… diverser Marken, insbesondere des sogenannten „PUMA Formstrip“ in verschiedenen Ausführungen (Bildmarken). Der Abgemahnte soll Schuhe vertrieben haben, die mit einem „Streifen“ versehen seien, welcher stark an den „PUMA-Formstrip“ angelehnt …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig mahnt die Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG aus Markenrecht ab. Auch derzeit liegt uns eine solche Abmahnung vor. Die Volkswagen AG wirft dem Abgemahnten vor, für sie geschützte Zeichen in markenverletzender Weise …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist der Auffassung, dass die Verwendung von „ Jette Joop “ in Verbindung mit dem Markennamen „JETTE “ zu einer Verwässerung des eigenen Markenaufrittes führen würde und der Verbraucher die Marke „ JETTE “ nicht mehr abstrahiert erkennen würde …
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30.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… die Volkswagen AG verurteilt, an die Klägerin 29.201,50 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 24. Februar 2021 Zug um Zug gegen die Übereignung und Herausgabe des Fahrzeugs der Marke VW vom Typ …
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29.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… 9.075,40 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 4. Dezember 2020 Zug um Zug gegen die Übereignung und Übergabe des Fahrzeugs der Marke VW vom Typ Polo V 1.4 TDI zu zahlen. Die Beklagte …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… die Fahrzeughersteller wie Audi. So war es auch in den vier Verfahren, die der BGH nun entschieden hat. Die Kläger hatten noch vor Bekanntwerden des Abgasskandals ein Fahrzeug der Marke Audi mit dem Dieselmotor EA 189 gekauft. Sie forderten …