4.329 Ergebnisse für Marke
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03.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wenn diese nicht oder nicht ordnungsgemäß bei der nach ElektroG zuständigen Stelle mit der für das jeweilige Gerät zugehörigen Marke und zugehörigen Geräteart registriert sind. Das Landgericht Düsseldorf hat einen Streitwert von 40.000,00 Euro festgesetzt. Frühzeitige …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… diese notwendig zum Schutz des Motors sind. Hier die Eckdaten zum vorliegenden Verfahren, das von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer geführt wird: Im März 2019 kaufte der Kläger das Fahrzeug der Marke Adria „Coral XL Plus 670 SL“ für 86.874 Euro …
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14.03.2023
… B. Werbung mit fremder Marke Urheberrechtsverletzung, z. B. Filesharing Recht am eigenen Bild, z. B. durch unbefugte Veröffentlichung Wettbewerbsverstoß, z. B. durch irreführende Werbung Zustellung unerwünschter Reklame Ruhestörung …
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02.03.2022
Wer sein Produkt schützen möchte, sollte eine Marke anmelden. Der Markenschutz gibt Ihnen die Möglichkeit, sich gegen unsaubere Geschäftspraktiken Ihrer Mitbewerber zur Wehr zu setzen und verschafft Ihnen Wettbewerbsvorteile …
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02.03.2022
Eine Markenrechtsverletzung liegt vor, wenn eine Marke ohne die Zustimmung des rechtmäßigen Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr verwendet wird. Der Schädiger wiederum muss mit ernsten Konsequenzen rechnen, wie beispielsweise …
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02.03.2022
… eine Erwerbstätigkeit regelmäßig auszuüben oder ein Einkommen daraus zu erzielen, das monatlich 630 Deutsche Mark übersteigt. Am 01.01.2001 wurde der Begriff erwerbsunfähig durch den Begriff erwerbsgemindert ersetzt. In § 43 Sozialgesetzbuch (SGB) VI …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… aus dem Bereich des Schießsports. Es werden insbesondere Zubehör, Teile sowie Magazine angeboten. Magpul Industries Corporation hat recht umfangreich Schutzrechte angemeldet. Hierzu zählen unter anderem die Marken: „XTM“, EU-Marke Nr …
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02.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bundesweit in einer Vielzahl von Abmahnfällen. Unsere Fach- und Rechtsanwälte für Urheber- und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie IT-Recht helfen auch Ihnen gerne mit Ihrer Abmahnung weiter! Melden …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener eingetragener Marken ist. In diesem Zusammenhang wird auf die folgenden Marken hingewiesen: „XTM“, EU-Marke Nr. 12003521; „AFG“, EU-Marke Nr. 12003695 …
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01.03.2022
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
… sind Fahrzeuge mit Baujahr 2014 bis 2019 betroffen. Verbraucherfreundliche Urteile bei Wohnmobilen gibt es beispielsweise von folgenden Gerichten: LG Landau/Pfalz, Urteil vom 27.12.2021 - 2 O 169/21 (48.155,93 € für Wohnmobil der Marke Pilote V600G …
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01.03.2022
Produkte, Design, Patente, Marken – wie wird geistiges Eigentum geschützt? Um Gewerbetreibende, deren Produkte und Unternehmen zu schützen, gibt es in Deutschland zum einen die gewerblichen Schutzrechte, zum anderen das Lauterkeitsrecht …
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01.03.2022
Die wichtigsten Fakten
Ein Lizenzvertrag kann für jedes gewerbliche Schutzrecht (z. B. Patente, Marken etc.) vereinbart werden. Der Inhalt des Lizenzvertrages kann frei gestaltet werden. Es wird zwischen dem einfachen Nutzungsrecht …
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28.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… ist der Nachfolgemotor des durch den Dieselskandal bekannt gewordenen Motors EA 189 und wird bei Dieselfahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda verwendet. „Entwickelt und hergestellt wird der EA 288 von der Konzernmutter VW. „Auch wenn VW …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Die Time Gate GmbH ist wieder mals gegen die Verwendung der Bezeichnung „SAM“ für Bekleidung vorgegangen. In der neusten Abmahnung wird die Verletzung an der Marke „SAM“ im Bezug auf Handschuhe geltend gemacht. In der Vergangenheit …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie in der Vergangenheit bereits häufig berichtet, liegt uns erneut eine aktuelle Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH vom 23.02.2022 vor. Die Schmidt Spiele GmbH ist Inhaberin zahlreicher bekannter Marken. Hierzu zählt neben …
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14.09.2022
… des Endprodukts Hersteller des Teilprodukts Hersteller des Grundstoffes Quasi-Hersteller: Durch das Anbringen von Name, Marke oder einem anderen unterscheidungskräftigen Merkmal am Produkt. Importeur Händler Lieferant Gibt es mehrere Ersatzpflichtige …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Zierhut mahnte Berichten zufolge kürzlich für die Sekiguchi Co. LTD mit Sitz in Tokyo (nachfolgend: Sekiguchi) wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „Monchhichi" ab. Sekiguchi ist Inhaberin …
25.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
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25.02.2022
… sollte der Leasingvertrag enthalten?
Der Leasingvertrag kann unter anderem folgende Angaben enthalten:
Name des Leasinggebers und Leasingnehmers
Beschreibung des Leasinggegenstands (Marke/Typ, Farbe, Ausstattung, Zustand etc.)
Vertragslaufzeit …
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23.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Auch die Benutzung einer fremden Marke als Metatag (= Schlagwort im Quelltext) kann eine Markenverletzung darstellen. So hatte Amazon hatte die Marke unseres Mandanten als Metatag im Quellcode verwendet. Startete der Nutzer …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… diejenigen Käufern eines Fahrzeugs mit einem EA189-Dieselmotor der Marken Volkswagen, Audi, Skoda, Seat die letzte Chance auf Schadenersatz. Wichtig: Wenn das vom Dieselskandal betroffene Fahrzeug jedoch als Gebrauchtwagen erworben wurde, steht …
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22.02.2022
… des DPMAregister umfasst Patente Gebrauchsmuster Designs Marken Im DPMAregister sind zudem die vollständigen Rechts- und Verfahrensdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht enthalten, wie zum Beispiel: der Inhaber bzw. der Anmelder wann das Schutzrecht …
30.03.2020
… bei der Markenanmeldung ist wichtig, damit die Markenstelle die Marke nicht als nicht eintragungsfähig zurückweist.
Die wichtigsten Fakten Mit einer gründlichen Markenrecherche lassen sich Rechtsverstöße gegen Marken oder die Löschung der eigenen Marke …
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22.02.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
… Partner der bundesweit tätigen Mülheimer Verbraucherrechtskanzlei Balduin & Partner. KBA-Rückruf von Astra, Insignia und Corsa Weltweit werden 440.000 Fahrzeuge der Marke Opel auf verpflichtende Anordnung des Kraftfahrtbundesamtes (KBA …