4.329 Ergebnisse für Marke
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sein. Gleichwohl äußerten wir in der Antwort auf die Abmahnung dann doch lieber Zweifel an dem behaupteten Bekanntheitsgrad der Marke. In einer geschmacksmusterrechtlichen Auseinandersetzung war der Mandant überzeugt, dass das 08/15-Design …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener europäischer Marken ist: Unionsmarke Nr. 002808145, Wort-/Bildmarke, bestehend aus dem Vereinsenblem und dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“, Unionsmarke Nr. 004905949 …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der Marke Schmuddelwedda ohne Zustimmung der Motion E-Services GmbH in einer privaten ebay Kleinanzeige veröffentlicht zu haben. Die Fotos wurden jeweils über die bekannte Onlineverkaufsplattform Zalando bezogen. Forderungen: Neben …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einfach die Abmahnung nebst Telefonnummer. Wir melden uns umgehend bei Ihnen. So werden auch knappe Fristen sicher gewahrt. Abmahnung wegen Verletzung der Marken Frida und Frida Kahlo Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist nach eigener Aussage …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin unter der Marke „TAMARIS“ insbesondere Schuhe und Bekleidung produziert und vertreibt. In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an mehreren …
18.03.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… die Verletzung der Rechte an ihrer Marke „SPINNING“ (Registernummern DE 39516677 + 39813719). Als rechtsverletzend wird dabei die Benutzung des Begriffes „Spinning“ bei der Bewerbung eines gewerblichen Verkaufsangebotes über …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vor. Der Abgemahnte soll das Lichtbild einer Jacke der Marke „Schmuddelwedda“ im Internet im Rahmen eines Verkaufsangebotes genutzt haben. Der Motion E-Services GmbH stünden an der Fotografie die alleinigen Verwertungsrechte zu. Vorab …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… für "Da Vinci". Die R & K Smoke Master GmbH verschickt Abmahnungen wegen behaupteter Markenrechtsverletzungen. Die R&K Smoke Master GmbH ist Inhaberin der Marke „Da Vinci“, die unter der Registernummer 302017021598 …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals wurde uns eine von Rechtsanwälten KLAKA mit Sitz in München für die BMW AG ausgesprochene Abmahnung zur Prüfung überlassen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „BMW“, „M“ und „M“ (Logo) in markenrechtsverletzender Weise …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München mahnen für die H-D U.S.A. LLC . (Harley-Davidson) aus Milwaukee (USA) Markenrechtsverletzungen an den Marken HARLEY und HARLEY-DAVIDSON ab. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung …
16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Namentlich wurde die Verletzung der Rechte aus der EU Marke EU TM 001143551 gerügt. In dem Schreiben wurde er aufgefordert, sich zu verpflichten, „alle Werbemaßnahmen und zusätzlichen Verkäufe der fraglichen rechtsverletzenden Produkte …
16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Der Diesel befindet sich in Deutschland auf einem Rekordhoch und auch Benzin nähert sich einem Höchststand an. Aktuell haben die Preise für Benzin und Diesel bereits die 2-Euro-Marke überschritten. Innerhalb eines Tages erhöhte …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… beanstandet die R & K Smoke Master GmbH die Verwendung des Zeichens „ Vinci “ im Zusammenhang mit Angeboten von E Zigaretten der Marke Voopoo. Hierzu führt sie aus, die Verwendung des Zeichens „Vinci“ stelle eine Maklerrechtsverletzung dar …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Geschädigte des Audi Dieselskandals rund um die 3,0 Liter und 4,2 Liter Motoren müssen jetzt schnell handeln. Die Ansprüche von Hunderttausenden Besitzern von Dieselfahrzeugen der Marken Audi, Porsche und VW werden Ende dieses Jahres …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie sind Besitzer eines Fahrzeuges mit einem 3.0 TDI Dieselmotor und fragen sich, ob die Klage gegen die Marken des Volkswagen-Konzerns noch erfolgreich sein können? I Was sagt die Rechtsprechung zur Frage der Verjährung? Einige betroffene …
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09.03.2022
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… ausdrückliche Zustimmung - Aufforderung an Minderjährige oder Beteiligung Minderjähriger an einer Straftat - Unbefugter Zugriff auf ein System oder Netzwerk - Illegale Nutzung von Urheberrechten und Marken, z. B. Nutzung der urheberrechtlich …
08.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mamay Customs“, Unionsmarke Nr. 018246275, „Werkbund Hookah“, Unionsmarke Nr. 018243528 und „Moon“, Unionsmarke Nr. 018410568 Zu diesen Marken wird ausgeführt, dass der Markenschutz jeweils insbesondere die Nizza-Klasse 34 umfasse, unter …
08.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… ein Thermofenster und eine Zeitschaltuhr die Abgasreinigung im Ducato-Motor ausschaltet. Hier die Eckdaten zum vorliegenden Verfahren, das von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer geführt wird: Im September 2020 kaufte der Kläger das Fahrzeug der Marke …
07.03.2022
von Rechtsanwalt Michael Borik
… gegen den Verletzer auf Herausgabe des Erlangten. Was bedeutet das für Sie? Wenn Sie also in der Zeit zwischen März 2012 und September 2015 ein damals neues Dieselfahrzeug der Marken VW, AUDI, SEAT oder SKODA mit einem 1,2 l, 1,6 l …
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07.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Marken wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt werden, ist im Dieselabgasskandal nicht unüblich. Denn sie haften als Motorenhersteller für die regelkonforme Ausstattung ihrer Antriebe. Das hat auch ein Dieselverfahren …
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05.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… der Audi AG bei einem Porsche Cayenne S Diesel mit einem 4,2 Liter Motor. Alle Besitzer von Fahrzeugen der Marken Porsche und Audi mit 4,2 oder auch 3,0 Liter Dieselmotoren sollten jetzt handeln, nachdem in vielen Fällen bereits Ende 2022 …
04.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „EMBRACE“ (Registernummer: 302014016272). Diese deutsche Marke ist in der Warenklasse 25 unter anderem eingetragen für Bekleidungsstücke und Schuhe (Halbschuhe …
03.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung geht es um den Vorwurf des unerlaubten Handels mit HP-Zubehör. Konkret wird dazu aufgefordert, den Verkauf von Tintenpatronen und/oder Tonerkartuschen der Marke HP einzustellen, für die der Abgemahnte die selektiven …
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03.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… eine Klage vor dem Landgericht Saarbrücken eingereicht. Nachdem sich im Verfahren herausstellte, dass die comdirect Bank AG seit November 2020 nicht mehr existierte, sondern nunmehr eine Marke der Commerzbank AG ist, wurde die Klage entsprechend …