4.329 Ergebnisse für Marke
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01.03.2022
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
… mit Ihrer Rechtsschutzversicherung und klären transparent über entstehende Kosten auf, auch wenn keine Rechtsschutzversicherung besteht. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs betraf Motoren des Typs EA 189, die in sämtlichen Marken des VW …
21.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs GbR vorgelegt wegen des Angebotes von Desinfektionsmitteln, vorliegend der Marke Sterillium pure. In dem Schreiben wird gerügt …
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21.02.2022
… zur Schädigung der gesamten Marke. Insbesondere für Verbraucher, die nicht bemerken, dass sie eine Fälschung erworben haben, kann der Gebrauch des gefälschten Produktes gefährlich sein. Bei minderwertigen Farben und Materialien besteht die Gefahr …
20.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Dienstleistungen rund um Personal Training, Gesundheit, Ernährung und Fitness anbietet. Das Unternehmen ist die Inhaberin der Unionsmarke „CROSSFIT“, die unter der Registernummer 005 049 192 eingetragen ist, sowie der deutschen Marke DE 30 2017 032 …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei UNIT4 IP Rechtsanwälte mahnt Berichten zufolge aktuell für die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG (nachfolgend: Porsche) ab wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen betreffend verschiedener Marken wie „Porsche“ (Unionsmarke Nr …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kanzlei UNIT 4 Rechtsanwälte geht aktuell im Auftrage der H-D U.S.A LLC. gegen Markenrechtsverletzungen wegen der unberechtigten Nutzung der Begriffsmarken „Porsche“ sowie „Porsche-Wappen“ vor. Diese beiden Marken sind eingetragen …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… ist die AUDI AG. Daraufhin mahnte die AUDI AG das Unternehmen über die Rechtsanwälte Kessler wegen Verstößen gegen Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ab. Rechteinhaberschaft AUDI AG Die AUDI AG hat mehrere Wort-, Bild und Wort-/Bildmarken …
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17.02.2022
… kommt, muss der Unternehmensname festgelegt werden. Sie sollten darauf achten, dass der Name Ihrer AG keine Marken- oder Urheberrechte verletzt. Er sollte individuell sein und den Zusatz „Aktiengesellschaft“ bzw. AG enthalten …
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17.02.2022
… in der Anbieterkennzeichnung Fehler bei Widerrufsbelehrungen Fehlerhafte oder unzureichende Datenschutzerklärung Fehler in den Pflichtinformationen Wettbewerbswidrige Werbemaßnahmen (Preiswerbung, Testergebnisse etc.) Unrechtmäßige Verwendung von Marken …
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17.02.2022
… Cascada, Insignia, Zafira VW: Modelle mit dem Motor EA 189, dazu gehören auch Fahrzeuge der Marken Audi, Porsche, Seat und Skoda
Diese Ansprüche haben betroffene Autobesitzer
Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller
Etliche …
17.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dass sie auf einer Verkaufsplattform Puppenbekleidung als Zubehör für die Puppen „Monchhichi“ zum Kauf angeboten haben soll. Die angebotene Puppenbekleidung soll sie mit der geschützten Marke „Monchhichi“ beworben haben. Die Sekiguchi Co. LTD sei …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Die Beklagte wurde ebenso verurteilt, die Klägerin von vorgerichtlich entstandenen Rechtsanwaltsgebühren von 1.492,05 Euro freizuhalten (Urteil vom 15. November 2021, Az.: 8 O 1794/20). Streitgegenständlich war PKW der Marke VW Touran Highline …
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16.02.2022
Auch nach einer erfolgreichen Markenanmeldung müssen Sie als Markeninhaber wachsam sein. Wer seine Marke nicht an Mitbewerber verlieren möchte, muss regelmäßig überprüfen, ob Konkurrenten ähnliche Marken anmelden …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… fünf Einzelbilder einer Jacke der Marke Schmuddelwedda ohne Zustimmung der Motion E-Services GmbH in einer privaten ebay Kleinanzeige veröffentlicht hat. Die Fotos hatte der Mandant über die bekannte Onlineverkaufsplattform Zalando bezogen …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Schaden hinaus geht und bei Beweis eines vorsätzlichen Vergehens angewendet werden kann. Markenschutz Auch für den Schutz von Marken muss in China eine zusätzliche Registrierung folgen. Da China wie Deutschland Mitglied der Weltorganisation für …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… EA189, sondern insbesondere auch für die schätzungsweise rund 250.000 der mit einem 3,0 Liter V6 oder 4.2 Liter V8 Dieselmotor der Audi AG bestückten Fahrzeuge der Marken Audi, Porsche und Volkswagen. Zu diesen Fahrzeugen ergingen …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… zu entscheiden. Im Streit stand die Bezeichnung eines Sessels unter Verwendung der des Wortzeichens „Silence“, das das Klägerunternehmen aber als Marke für Möbel eingetragen hat (OLG München, Urteil vom 29.10.2020 – 29 U 5695/19). Das Oberlandesgericht …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… mobile.de“ in der Angebotsüberschrift und auf dem Fahrzeug selbst unberechtigterweise Marken der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG verwendet haben. Die Forderungen der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG vertreten durch UNIT4 IP Rechtsanwälte Vertreten …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vorliegenden Abmahnungen sind unterschiedliche Marken. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zahlreiche bekannte Retailer und Onlineshops wie etwa Zalando angeboten. Zu den Marken der MO Streetwear GmbH gehören etwa die Zeichen „MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „risa“, „Isha“, „Izia“ und „Takelage“. In der uns vorliegenden Abmahnung …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anja Richter
Der 23. Senat des OLG Stuttgart hat am 28.01.2022, Az. 23 U 282/21, in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren gegen die Daimler AG einen umfangreichen Hinweisbeschluss erlassen. Streitgegenständlich ist ein Fahrzeug der Marke …
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11.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Urheberrechtsverletzungen an einer Produktfotografie abmahnen. Im Rahmen einer ebay- Kleinanzeige soll ein Produktfoto einer Jacke der Marke Dreimaster ohne Zustimmung der Rechteinhaberin, der Motion E-Services GmbH verwendet worden …
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10.02.2022
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
Jüngst wurden wir in einem Fall mandatiert, in welchem unserer Mandantin vorgeworfen wurde, auf einer Verkaufsplattform Puppenkleidung als Zubehör für die Püppchen „Monchhichi“ unter Angabe der geschützten Marke „Monchhichi“ anzubieten …
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09.02.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… bei seiner Bank einen Gebrauchtwagen der Marke SKODA mit einem Darlehensvertrag in Höhe von 39.383,74 Euro. Nachdem er seine Raten zunächst regelmäßig bezahlte, widerrief er im August 2020 seine Darlehenserklärung. Hierzu war er ohne weiteres berechtigt …