4.252 Ergebnisse für Deutsche Marke
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke "VW im Kreis" und "R Logo" ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform "ebay.de" unter Verwendung des Zeichens "VW im Kreis" und "R Logo …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der angebotenen Ware sei sie nicht. Im Weiteren wird unter Hinweis auf die Rechte der Abmahnerin an der europäischen Marke „KODRA“ (Registernummer 004134789) und die Rechte der Abmahnerin an der deutschen Marke „KODRA“ (Registernummer 302018224290 …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der internationalen Wort-/Bildmarke „Skoda“ sowie der ebenfalls als Marken eingetragenen Bezeichnungen verschiedener Kfz-Modelle zur Last gelegt. Bei dem Abgemahnten handelt es sich um einen Händler auf der Online-Plattform eBay.de …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… Autoherstellern unterschiedlicher Marken (beispielsweise VW, Mercedes und BMW) geltend machen. Das Gutachten der Generalanwältin befasst sich mit Abschalteinrichtungen (sog. thermische Fenster), die in das Emissionskontrollsystem …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Meinung sind Schadensersatzansprüche auch für Besitzer der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit Dieselmotoren des Typs EA 189 mit Nichten bereits mit Ablauf des 31.12.2019 verjährt. Vielmehr können diese nach unserer klaren Rechtsmeinung …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
In der vergangenen und dieser Woche kam es zu zwei Terminen, die es – bestätigen sich die eindeutigen Tendenzen in Form von Urteilen – für die Autohersteller in sich haben. Insbesondere Kunden von Daimler und Volkswagen sowie den Marken …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Kann eine Internetdomain als Marke eingetragen werden & kann sie eine Markenrechtsverletzung begründen? Oft wird sich die Frage gestellt, ob man sich eine Domain nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen lassen und ob eine Domainnutzung …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… um den Dieselskandal nicht mehr verhindern. Das Oberlandesgericht Celle bestätigte einen von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) beantragten Sonderprüfer. Mit Beschluss vom 28. April 2020 (Az. 9 W 69/19) wies der 9 …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… ein T5 mit der Motorkennzeichnung CFCA erreicht selten die 100.000 Kilometer-Marke. Im führenden T5-Forum wird die Frage gestellt: Ist T5-Fahren OHNE Öltod überhaupt möglich ? und die Frage wird eindeutig mit „Nein” beantwortet. Auf der Suche …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte ( Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB ) mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an der Marke …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die bekannte Marke der Abmahnerin verwiesen, die in Verbindung mit der MONSTER ENERGY Getränkereihe und vielen anderen Produkten und Dienstleistungen benutzt wird. Des Weiteren wird darauf verwiesen …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und der Bezeichnung Borussia, Borussia Dortmund beworben. Grundsätzlich dürfen nur die von der Markenrechtsinhaberin selbst in den Verkehr gebrachten Produkte mit der jeweiligen geschützten Marke versehen oder beworben werden. Ohne Vorliegen …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… anrechnen lassen müssen, stehen die Chancen weiterhin gut. Interessant auch für Fahrzeuge mit einem 3.0 Liter Motor des Typs EA 897. Dabei sind nicht nur Fahrzeuge von Volkswagen, sondern ebenso der Marken Audi und Porsche betroffen …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Lutz
… es auch für Geschädigte, die ein Fahrzeug aus dem VW-Konzern erwarben und noch klagen möchten. Bislang galten die Fälle als verjährt. Doch auch die VW-Marken nutzen die unzulässigen Thermofenster. Die Verjährungsfrist für Klagen …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten über ein Bekleidungsstück im Internet verwiesen, in dem die Marke „PRPS“ verwendet wird. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Abmahnerin die Rechte und Lizenzen an der Marke „PRPS …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Ich bin sowohl Fachanwalt für IT-Recht als auch Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Urheberrecht sind damit …
Dieselskandal BGH stärkt die Rechte der VW Kunden – Argumente von VW überzeugen nicht – VI ZR 252/19
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… auch der BGH die Rechte der Kunden - Einzelklagen möglicherweise besser als Vergleich Die ganz überwiegende Anzahl von Kunden die wir vertreten, haben die fraglichen PKW der Marke Volkswagen (VW, Škoda, Seat, Porsche Audi) oder anderer Hersteller …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg mahnt für die Sekiguchi Co. Ltd. aus Tokyo vermeintliche Wettbewerbsrechtsverletzungen ab. Die Sekiguchi Co. Ltd. ist für den Vertrieb der Produkte rund um die Marke „Monchhichi“ zuständig …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… der Dieselskandal für Fahrer anderer Marken und solchen mit anderen Motorentypen des VW Konzerns erst richtig in Fahrt. Denn nachdem die Generalanwältin am EuGH erst am 30.04.2020 im Verfahren C-693/18 Thermofenster für unzulässig gehalten hat …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Allzu oft werden Marken und die dazugehörigen Warenverzeichnisse vor der Anmeldung nicht auf ihre Verwechslungsgefahr mit identischen und/oder ähnlichen Marken abgeglichen bzw. recherchiert. Erst viele Jahre nach der Eintragung stellt man …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… DesignG zu entschädigen. Der Streitwert wird in den mir vorliegenden Fällen außerordentlich hoch angesetzt. Aufgrund der hohen Bekanntheit der Marke können die Schadensersatzansprüche sehr umfangreich sein. 3. Was empfehle ich Ihnen? Ungeachtet …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wort-Bildmarke eingetragen. Da der Pullover von der "Markeninhaber GmbH" selbst in den Verkehr gebracht wurde, ist A berechtigt, den Pullover online unter Verwendung der Marke "Sonne …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Rechtsanwälte Achnitz & Partner aus Hamburg im Auftrag von einem Mandanten wegen Verstößen gegen Marken-, Kennzeichen- und Namensrechte. Die Rechtsanwälte Achnitz & Partner aus Hamburg vertreten die Interessen …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Vertragsstrafe von 12.500 Euro und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs, unterlassen, Schmuckwaren, die mit der Marke IR 892848 gekennzeichnet sind und wie wie in einer Abbildung dargestellt, u. a. anzubieten …