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25.11.2016
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Wann muss das Jugendamt die Kosten einer bestimmten Privatschule bei Hochbegabung als Leistung der Eingliederungshilfe übernehmen? Der Besuch einer bestimmten Privatschule bei Hochbegabung kann eine Leistung der Eingliederungshilfe nach § …
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25.11.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte vermelden weiteren Erfolg bei der Verteidigung gegen Klage von GarantieHebelPlan ’08. 25.11.2016: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, können weitere Erfolge für …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Die Rechtsfragen rund um das Kinderzimmer verteilen sich über alle großen Rechtsgebiete – angefangen von der kindgerechten Gestaltung des Kinderzimmers über wechselnde Bedürfnisse in der Studienzeit und die Zweitwohnungssteuer bis hin zur …
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25.11.2016
von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Nach einer aktuellen Untersuchung des Institutes für Mittelstandsforschung, Bonn, gibt es in Deutschland 2.122.000 Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über Euro 50.000. Den mit Abstand größten Teil dieser Unternehmen machen die in dieser …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Maximilian Renger im Interview mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Maximilian Renger: Leiharbeit ist in Deutschland weit verbreitet. Ungefähr eine Million Menschen arbeiten in solchen …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Inzwischen haben sich viele Kanzleien auf den Anlegerschutz spezialisiert. Das Geschäftsmodell ist lukrativ. Leider werden Anleger hin und wieder gezielt verunsichert und in unnötige Konfrontationen gedrängt. Insofern gilt: Augen auf – …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden uns Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig und Partner vorgelegt. Derzeit führen wir mehrere Gerichtsverfahren in Bezug auf Abmahnungen dieser Kanzlei. In der Vergangenheit hat die Kanzlei Preu Bohlig & Partner beispielsweise …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München vor, die für die BVB Merchandising GmbH eine Markenverletzung und gleichzeitig unlauteren Wettbewerb rügen. Vorgeworfen wird …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Das Thema produziert Streitfälle, denn die Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse ist eine wahre Brutstätte für kreative Steuersparmodelle. Um einige besondere Steuerermäßigungsanlässe exemplarisch zu …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.11.2016 (Az.: I ZR 220/15) entschieden, dass die Verwendung des werkseitig eingestellten WLAN-Schlüssels ausreichend sein kann, um den Prüfpflichten zu genügen und entsprechend nicht als Störer in …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Gerichte dürfen zur Aufklärung von Ordnungswidrigkeiten aus dem Straßenverkehrsbereich Hausdurchsuchungen bei den Betroffenen anordnen. Das gilt jedoch nicht ausnahmslos. Vielmehr müssen die Gerichte – wie alle staatlichen Organe – dabei …
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24.11.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerrufsrecht besteht für tausende Darlehensnehmer „ewig“ Tausende Verbraucher, die zwischen 2010 und 2016 einen Darlehensvertrag abgeschlossen haben, sollten ihren Vertrag überprüfen lassen. Denn in mehr als 60 % aller Fälle besteht ein …
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24.11.2016
von Pilz Rechtsanwälte
Nicht nur Kinder haben gegenüber ihren Eltern einen Unterhaltsanspruch, auch umgekehrt gibt es Unterhaltsansprüche. Die Eltern haben gegenüber ihren Kindern einen lebenslangen Anspruch auf Unterhalt. In der Regel wird dieser nicht durch die …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Volksverhetzung auf Facebook, private Trunkenheitsfahrten mit dem PKW, privater Handel mit Kinderpornos – in letzter Zeit wird immer wieder diskutiert, …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Roger Gaufny
Bereits im Urteil vom 15.11.2016, Az. VIII ZR 3/06 , musste sich der Bundesgerichtshof mit der insbesondere beim Pferdekauf besonderes relevanten Frage befassen, wann ein Fohlen, welches im Rahmen eines Verbrauchgüterkaufs (§ 474 BGB) …
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24.11.2016
von Rechtsanwältin Natali Göttling
Grundsätzlich ist die Kündigung einer sich in der Elternzeit befindlichen Arbeitnehmerin unwirksam. Dieser Kündigungsschutz der Arbeitnehmerin ist in § 18 BEEG (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz) festgelegt. Aber Achtung : Eine während …
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24.11.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es kommt immer wieder vor, dass bereits Kinder ein beträchtliches Vermögen ihr Eigen nennen dürfen. Wenn ein solch „vermögendes“ Kind dann ein Studium aufnimmt, stellt sich manchmal die Frage, ob Unterhalt von den Eltern gezahlt werden muss …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehenswiderruf: Urteil des Bundesgerichtshofs gibt Darlehensnehmer neue Anhaltspunkte, um sich von Darlehensvertrag zu lösen (BGH, Urt. v. 11.10.2016, Az. XI ZR 482/15) Mit Urteil vom 11.10.2016 – Az. XI ZR 482/15 – erachtet der …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In einer aktuellen Entscheidung vom 22.11.2016 (XI ZR 434/15) hatte der Bundesgerichtshof – wieder einmal – über die Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Immobiliendarlehensvertrag zu entscheiden. Es ging dabei um einen im August …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Fehlerhafte Anlageberatung: anlegerfreundliche Verjährung der Schadensersatzansprüche Die Ansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung verjähren nach § 199 Abs.3 Nr. 1 BGB spätestens zehn Jahre nach ihrer Entstehung. Hinsichtlich der …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Zum Jahreswechsel stehen wieder einige gesetzliche Änderungen an. Hier die wichtigsten im Überblick: 1. Gesetzlicher Mindestlohn: Denken Sie an die gesetzliche Lohnerhöhung zu Beginn des Jahres 2017! Ab dem 01.01.2017 erhöht sich der …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Ich habe schon häufig darauf hingewiesen, dass einen Sanierungsgeschäftsführer die gleichen Pflichten und Haftungsrisiken treffen, wie jeden anderen Geschäftsführer auch. Dies gilt insbesondere für die besonders haftungsrelevante Vorschrift …
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24.11.2016
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Arbeit anerkennen, Leistung belohnen, Motivation stärken. Besonders Ende November zeigen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern mit dem Weihnachtsgeld ihre Anerkennung. Gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten würden Chefs vielleicht gerade gerne …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Ärztliche Kunstfehler haben oft …