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10.11.2016
von LSS - Rechtsanwälte
Mit Schreiben vom 07.11.2016 hat sich der Insolvenzverwalter der S&K Real Estate Value Added Fondsgesellschaft mbH & Co. KG an sämtliche Anleger der Gesellschaft gewandt und von allen Anlegern die Ausschüttungen, die diese vor der …
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10.11.2016
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
1. Was macht einen guten Verkehrsanwalt aus? Ein guter Anwalt für Verkehrsrecht verfügt in erster Linie über Fachkenntnisse, die er durch regelmäßige Fortbildungen vertieft. Das Beste wäre, wenn er Fachanwalt für Verkehrsrecht und …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Zum Hintergrund des Falls: Bei der Erstellung einer gewerblich genutzten Internetseite nehmen viele die Dienste eines Webdesigners in Anspruch. So auch der Kunde in einem Fall, über den das Landgericht Bochum am 16.08.2016 (9 S 17/16) …
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10.11.2016
von José Martinez Salinas
In Teil 1 der Serie „Erben und Vererben auf den Balearen“ erläutern wir, welches Recht im Erbfall anzuwenden ist. In der Beitragsserie „Erben und Vererben auf den Balearen“ führen wir in das Thema ein, zeigen Risiken auf und präsentieren …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Besteht ein Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate und endet dieses nach dem 30.6. des Jahres, so hat der Arbeitnehmer Anspruch auf den vollen (gesetzlichen) Urlaub. Nach dem Bundesurlaubsgesetz beträgt dieser Anspruch bei einer …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Martin Klein
Grundsätzlich ist der Vermieter berechtigt, bei Vorliegen der in § 543 Abs. 1 geregelten und in Abs. 2 konkretisierten Gründe eine fristlose Kündigung auszusprechen. Dies gilt beispielsweise wenn der Mieter sich mit entsprechenden …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ist die Fortsetzung eines Mietverhältni s s es nach § 543 BGB unzumutbar , kann eine außerordentliche fristlose Kündigung in Betracht gezogen werden. Es geht dann um eine so genannte „Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Immer mehr Landes- und Oberlandesgerichte geben vom Abgasskandal betroffenen Autobesitzern Recht und verurteilen Autohändler zur Rückabwicklung des Kaufvertrages oder – wie in einem aktuellen Fall vor dem Oberlandesgericht Hamm (28 W 14/16) …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Nachdem sich der letzte Artikel mit den Kriterien und Folgen bei einem Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der Schwarzarbeit/Scheinselbstständigkeit beschäftigte (abrufbar unter: …
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10.11.2016
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Lloyd Fonds 71 MS „Lloyd Parsifal“, Lloyd Fonds 75 MS „Almathea“ und Zweite Lloyd Fonds TradeOn Portfolio GmbH & Co. KG – Best of Shipping II: LG Tübingen verurteilt Steuerberater wegen Falschberatung zu Schadensersatz und …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Muss ein kranker Arbeitnehmer zum Personalgespräch erscheinen? Nein, urteilte jetzt das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 02.11.2016 – 10 AZR 596/15 . Der Sachverhalt Der Arbeitnehmer war wiederholt arbeitsunfähig krank. Daraufhin wurde …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Nach Presseberichten verklagt das Unternehmen Apple die Firma Mobile Star LLC vor dem United States District Court Northern California wegen des Vertriebs von gefälschten Apple-Netzteilen und Apple-Ladekabeln. Diese …
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10.11.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Nicht selten kommt es vor, dass nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung in einer Wohnungseigentümergemeinschaft Mängel am Gemeinschaftseigentum festgestellt werden. Zum Gemeinschaftseigentum gehören alle wesentlichen Bestandteile des …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Grundsätze bei einer Kündigung wegen Diebstahls Arbeitnehmer, die zum Nachteil des Arbeitgebers eine Straftat begehen, riskieren die Kündigung. Regelmäßig …
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10.11.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Es klang zu verlockend: In den geliebten Fußball zu investieren und gute Renditen zu erwirtschaften. Jetzt ist Abpfiff, viel Geld ist verloren. Berlin, 09.11.2016 – Es klang verlockend: Renditen von bis zu knapp 8 % sollten die Anleger mit …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein Arbeitnehmer, der arbeitsunfähig und somit krankgeschrieben ist, muss nicht auf Anweisung seines Arbeitgebers an der Arbeitsstätte erscheinen, um ein Personalgespräch zu führen. Auch dann nicht, wenn es sich um die Klärung der weiteren …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
10.11.2016 – Auf Bausparkassen kommen Rückforderungsansprüche in Millionenhöhe zu. Wie Kunden jetzt von der neuen Entscheidung profitieren können: Kunden können Darlehensgebühr zurückverlangen Mit Urteil vom 08.11.2016 (Az. XI ZR 552/15) …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten vorliegend über eine Abmahnung der Kanzlei FPS Rechtsanwälte für die Firma Hyundai Mobis Co. Ltd. Gegenstand der Abmahnung sind Markenrechtsverletzungen, u.a. die Verletzung der Marken „Hyundai“, „Mobis“ sowie des …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
Ein Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern sorgt aktuell für Aufregung im Rettungswesen. Angeblich soll es ab sofort generell verboten sein, dass Notärzte selbstständig tätig sind. Das Bundessozialgericht soll dieses Verbot …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Geld zurück – Bausparer, die eine „Darlehensgebühr“ gezahlt haben, dürfen nun auf die Erstattung ihres Geldes hoffen (BGH, Urt. v. 08.11.2016 – Az. XI ZR 552/15) . Mit Urteil vom 08.11.2016 hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Bundesgerichtshof: Kein genereller Leistungsausschluss bei bestehenden Vorschäden Ein häufiges praktisches Problem bei der Abwicklung von Schadensfällen in der privaten Unfallversicherung besteht in etwaigen Vorschäden und deren Auswirkung …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 05.08.2016, Aktenzeichen 835 Cs 113 Js 125886/16 , eine 43-jährige Angeklagte wegen Hausfriedensbruch zu einer Geldstrafe in Höhe von 450 Euro verurteilt. Im vorliegenden Fall befand sich die …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Im Sog der massiven Probleme der KTGAgrar SE hatte am 27. September 2016 auch deren Tochtergesellschaft KTGEnergie AG einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt. Die drei Monate, die das Unternehmen zur Restrukturierung Zeit …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Therapiefehler als Behandlungsfehler …