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Haftung bei Pflegefehlern
Haftung bei Pflegefehlern
| 09.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld. In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen und Krankenhäusern - kommt es immer wieder zu Pflegefehlern. Bei …
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Droht eine Steuernachzahlung bei Arbeitnehmern in Kurzarbeit? Viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen befinden sich aufgrund der Covid-19-Pandemie aktuell in Kurzarbeit. Als wäre dies und die damit verbundenen Einkommenseinbußen für viele …
Pflegezeit – welche Rechte Arbeitnehmer haben
Pflegezeit – welche Rechte Arbeitnehmer haben
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Hans-Werner Kanthak
Von einem Tag auf den anderen kann ein Familienmitglied zu einem Pflegefall werden. Als Angehöriger müssen Sie sich dann um die Pflege kümmern, obwohl Sie voll berufstätig sind. Damit Sie dafür nicht Urlaub nehmen müssen oder auf die …
Schwarzarbeit begründet keinen Lohnanspruch
Schwarzarbeit begründet keinen Lohnanspruch
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zivilgericht entscheidet anstelle des Arbeitsgerichts Zuständig für Rechtsstreitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis bzw. vermeintlichen Arbeitsverhältnis sind die Arbeitsgerichte. Vorliegend hat jedoch ein Amtsgericht über den Lohnanspruch …
Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
Samenspende mit Risiko – Probleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht
| 19.09.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
I. Bei echt heterologen Behandlungsformen der künstlichen Befruchtung (Verwendung von Keimzellen einer dritten Person - Spender - außerhalb des Kinderwunschpaares) können bezüglich des Status des Wunschkindes zahlreiche Rechtsprobleme …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
| 11.05.2020 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Wer als Arbeitgeber seine Arbeitnehmer am Arbeitsplatz permanent per Videoüberwachung aufnimmt, muss unter Umständen mit hohen Schadensersatzzahlungen rechnen. In einem aktuellen Fall hat das Landesarbeitsgericht (LAG) …
Ist betrunken Fahrrad schieben strafbar nach § 316 StGB?
Ist betrunken Fahrrad schieben strafbar nach § 316 StGB?
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wann ist Trunkenheit im Straßenverkehr strafbar? Im Gesetz heißt es hierzu: § 316 StGB (1) Wer im Verkehr (§§ 315 bis 315e ) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht …
Provozierter Auffahrunfall – wie beweisen?
Provozierter Auffahrunfall – wie beweisen?
| 16.03.2019 von Rechtsanwalt Johannes Dickebohm
Nach einem Auffahrunfall wird in den meisten Fällen davon ausgegangen, dass der Auffahrende unaufmerksam war, zu schnell gefahren ist oder den geforderten Sicherheitsabstand nicht eingehalten hat. Doch bei jedem zehnten Kfz-Schadensfall …
Schwarzarbeit: Rückzahlungsanspruch bei Mängeln?
Schwarzarbeit: Rückzahlungsanspruch bei Mängeln?
| 13.07.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Häufig werden Handwerker „schwarz“ damit beauftragt, z. B. Fliesen im Haus zu verlegen oder das Dach neu zu decken. Der Auftrag wird in der Regel mündlich erteilt, außerdem erstellt der Handwerker keine Rechnung bzw. nur eine Rechnung ohne …
Stalking: Was ist eigentlich Stalking und wie sollten sich Betroffene verhalten?
Stalking: Was ist eigentlich Stalking und wie sollten sich Betroffene verhalten?
| 13.05.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Stalking kann für Betroffene häufig mit Psychoterror und Angst verbunden sein. Grund hierfür ist, dass der Stalker seine Opfer häufig über einen längeren Zeitraum belästigt, verfolgt oder sogar bedroht. In unserer jetzigen Zeit greifen …
Wer trägt die Kosten für die Tagesmutter oder den Kindergarten?
Wer trägt die Kosten für die Tagesmutter oder den Kindergarten?
| 20.06.2018 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Der BGH hat in einem Beschluss (v. 04.10.2017 – XII ZB 55/17) darüber entschieden, ob ein unterhaltspflichtiger Elternteil sich auch an den Betreuungskosten für eine Tagesmutter beteiligen muss, die von der Mutter über einen Minijob …
FAQ Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung, § 177 StGB
FAQ Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung, § 177 StGB
| 30.04.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der Vorwurf der sexuellen Nötigung bzw. Vergewaltigung nimmt bei den Sexualstraftaten eine große Rolle ein. Wer Beschuldigter einer solchen Tat ist, dem droht regelmäßig eine Freiheitsstrafe. Sollte Ihnen einen sexuelle Nötigung bzw. …
Rückzahlung von Fortbildungskosten
Rückzahlung von Fortbildungskosten
| 20.04.2017 von Rechtsanwältin Andrea Wilken
Vertraglich vereinbarte Rückzahlungsklauseln häufig unwirksam Nicht selten vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass vom Arbeitgeber gezahlte Fortbildungskosten ganz oder teilweise zurückgezahlt werden müssen, wenn der Arbeitnehmer …
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Gemeinnützige Initiativen starten oft als eher lose Zusammenschlüsse. Wird es dann jedoch verbindlicher und sollen etwa eine Fläche gemietet, ein Grundstück gepachtet, öffentliche Zuschüsse beantragt und Spenden gewonnen werden, wird eine …
Anerkannt: Bearbeitungsgebühren sind zu erstatten
Anerkannt: Bearbeitungsgebühren sind zu erstatten
| 28.08.2012 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Targobank erklärt Anerkenntnis vor Amtsgericht Düsseldorf - Bearbeitungsgebühren werden erstattet In einem von uns geführten Klageverfahren vor dem Amtsgericht Düsseldorf hat die Beklagte Targobank am 27.08.2012 anerkannt, dass Sie zur …
Anleihen der Windreich GmbH (vormals : Windreich AG)- Anleger drohen Verluste
Anleihen der Windreich GmbH (vormals : Windreich AG)- Anleger drohen Verluste
| 13.05.2013 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin, 09.05.2013 - Unternehmensanleihen sind leider nicht die sichere Anlage als die sie oft beworben wurden. Dass mussten nun auch viele Anleger feststellen welche eine Unternehmensanleihe der ehemaligen Windreich AG, jetzt: …
Scheinselbständigkeit – 10 weitverbreite Rechtsirrtümer zur Scheinselbständigkeit
Scheinselbständigkeit – 10 weitverbreite Rechtsirrtümer zur Scheinselbständigkeit
| 14.06.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Um die Sozialversicherungspflicht von Selbständigen bzw. Scheinselbständigkeit ranken sich viele (Rechts-) Irrtümer. Nachforderungen regelmäßig in 5- bis 7-stelliger EURO Höhe und Strafverfahren sind die Folgen. Als Rechtsanwalt kann man …
Wann kann ich als Soldat auf Zeit entlassen werden?
Wann kann ich als Soldat auf Zeit entlassen werden?
| 26.10.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit werden am häufigsten in den ersten vier Jahren ihrer Dienstzeit entlassen. Zeitsoldaten müssen sich somit in den ersten 4 Jahren der Dienstzeit nach der Intention des Gesetzgebers erst einmal bewähren. In keinem anderen …
Maskenpflicht in Hessen – wer muss wo eine Maske tragen?
Maskenpflicht in Hessen – wer muss wo eine Maske tragen?
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Ab Montag, 27.04.2020, gilt in ganz Hessen eine Maskenpflicht. Für wen gilt diese Pflicht, welche Masken müssen wo getragen werden und welche Konsequenzen gibt es, falls dagegen verstoßen wird? Wo müssen Masken getragen werden? Masken …
Gefährliche Orte in Sachsen – was darf die Polizei an diesen Orten?
Gefährliche Orte in Sachsen – was darf die Polizei an diesen Orten?
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Das Polizeirecht kennt den Begriff „gefährlicher Ort“ nicht; umgangssprachlich wird hiermit ein Ort bezeichnet, wo sich regelmäßig Personen aufhalten, welche Straftaten verabreden, vorbereiten oder verüben. Nahezu alle Bundesländer haben …
Ticket-Abzocke mit überteuerten/gefälschten Tickets auf eBay oder viagogo.de – wir helfen!
Ticket-Abzocke mit überteuerten/gefälschten Tickets auf eBay oder viagogo.de – wir helfen!
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Ticket-Abzocke im Internet? Wir helfen unzufriedenen Fans nach Ticketkauf auf eBay oder viagogo.de. Ausverkaufte Konzerte und überteuerte (Schwarzmarkt-)Tickets. In den letzten Jahren hat dieses Phänomen erheblich zugenommen und immer mehr …
Ist die dauerhafte Nutzung von Rasenrobotern zulässig?
Ist die dauerhafte Nutzung von Rasenrobotern zulässig?
| 07.07.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mittlerweile kommen immer mehr Rasenroboter zum Einsatz. Vorbei sind die Zeiten, in denen man die freien Wochenenden damit verbringen musste, seinen großen und lauten Rasenmäher vor sich her zu schieben, um dem hochwachsenden Gras und …
Drohen in einem Jugendstrafverfahren Eintragungen im Führungszeugnis?
Drohen in einem Jugendstrafverfahren Eintragungen im Führungszeugnis?
| 09.05.2022 von Rechtsanwalt Steffen Becker
In meiner anwaltlichen Beratungstätigkeit werde ich oft mit der Frage konfrontiert, welche Folge eine Verurteilung im Jugendverfahren für etwaige Register haben kann. Insbesondere besteht die Befürchtung, dass es zu einer Eintragung im …
Google Fonts Abmahnung der RAAG Kanzlei für Omar Taha M Salhin oder Jolanta Januszewski erhalten? Wir helfen!
Google Fonts Abmahnung der RAAG Kanzlei für Omar Taha M Salhin oder Jolanta Januszewski erhalten? Wir helfen!
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch heute am 16.11.2022 erreichen uns eine Vielzahl an Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der RAAG Kanzlei wegen angeblicher Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit der Verwendung von Google Fonts erhalten haben. Sämtliche …