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06.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Umgangsrecht ist das Recht des Elternteils, bei dem das gemeinsame Kind nach einer Trennung oder Scheidung der Kindseltern nicht dauerhaft lebt, regelmäßig zu sehen und mit diesem Kontakt zu haben. 1. Sorgerecht „Sorgerecht“ und …
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06.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Abmahnung Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) wegen der Verwendung von Creative Commons-Bildern Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums im …
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06.02.2018
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Die Parteien verbindet seit 1986 ein Mietvertrag über ein älteres Reihenhaus mit einer monatlichen Miete von 463,62 €. Die Vermieterin beabsichtigte umfassende Modernisierungen. Folgendes sollte erneuert werden: Anbringung …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Abgasskandal und kein Ende bei Audi. Wegen des Verdachts der Abgasmanipulation kam es beim Audi-Werk in Neckarsulm und der Zentrale in Ingolstadt am 6. Februar 2018 zu einer Razzia. Der Verdacht hat es wieder einmal in sich – rund 200.000 …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bislang waren Führerscheinmaßnahmen immer nur im Zusammenhang mit Verkehrsdelikten zu befürchten. Leuchtet auch ein, sollte man meinen – schließlich sollen doch diejenigen Verfehlungen mit Führerscheinmaßnahmen bestraft werden, die sich …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Ein Bericht des Handelsblatts vom 17.01.2018 lässt aufhorchen. Demnach haben Anleger über Finanzmakler, Anlageberater und Vertriebsleute bis zu EUR 300 Mio. der Picam-Gruppe von 2000 bis 3000 Anlegern zur Verfügung gestellt und warten nun …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auch Porsche bleibt vom Abgasskandal nicht verschont. Wie Ende Januar bekannt wurde, soll der Porsche Macan mit 3-Liter-Dieselmotor in die Werkstätten zurückgerufen werden, um ein Software-Update aufspielen zu lassen. Nach der Freigabe …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Der Bundesgerichtshof hat mit Hinweisbeschluss vom 19.10.2016, Az. I ZR 93/15 entschieden, dass die Zuständigkeit der Landgerichte in erster Instanz grundsätzlich bei Vertragsstrafeforderungen begründet ist, die aus einem auf einer …
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10.02.2018
von Rechtsanwältin Svenja Schmidt-Bandelow
Hat der Vater eines nichtehelichen Kindes in anderen EU-Mitgliedsstaaten auch ein Sorgerecht? Da es grenzüberschreitend immer mehr binationale Paare gibt, die nicht verheiratet sind und ein gemeinsames Kind haben, ist zu überprüfen, ob …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nach Informationen in der Süddeutschen Zeitung durchsucht ein Großaufgebot von 18 Staatsanwälten und Beamten der Landeskriminalämter Bayern und Baden-Württemberg die Ingolstädter Zentrale der Volkswagentochter Audi und das Audi-Werk in …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Erfreuliche Nachricht für alle Kunden der ING Diba, die ein Baufinanzierung aus den Jahren 2010 bis 2015 abgeschlossen haben: Der Ombudsmann der privaten Banken hat in einem Widerrufsfall einen Vergleichsvorschlag unterbreitet, der eine …
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06.02.2018
von Rechtsanwältin Susanne Krug
Wer ein Arbeitsverhältnis kündigen möchte, muss bestimmte Fristen beachten. So gelten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unterschiedliche Fristen. Dabei sind vor den gesetzlichen Fristen die Vereinbarungen eines etwaigen Tarifvertrags und des …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Brehm
In einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main wurde die Klage der Koch Media GmbH, vertreten durch die Kanzlei RKA aus Hamburg, abgewiesen, weil die Klägerseite nicht nachweisen konnte, dass Sie die …
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06.02.2018
von Rechtsanwälte Otto Hugendubel Emmert
Kommt es aufgrund eines Unfallereignisses zu einer Ruptur der Rotatorenmanschette, fragt sich, wie eine Invalidität, sollte ein Dauerschaden eingetreten sein, im Rahmen der Anspruchsgeltendmachung zu bemessen ist. Invaliditätsgrad Es stellt …
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25.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Audi unter Verdacht wegen Diesel-Betrug Die Staatsanwaltschaft München II durchsuchte am frühen Morgen des 06.02.2018 die Zentrale der Volkswagen-Tochter Audi in Ingolstadt und das Audi-Werk in Neckarsulm. Ein Team von achtzehn …
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06.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Entschädigungsklauseln der BVVG-Verträge Auf dem Gebiet der neuen Bundesländer ist seit 1992 die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH mit der Privatisierung ehemals volkseigener, landwirtschaftlicher Nutzflächen betraut. Die …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei JusDirekt bzw. von Dr. Hauke Scheffler vor, der hier für die OS Trading Company UG aus Albstadt wettbewerbswidriges Verhalten rügt. Konkret richtet sich der Vorwurf auf das Fehlen eines …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Verbundgeschäft, Einwendungsdurchgriff, kein Nutzungsersatz – hinter diesen juristischen Begriffen verbirgt sich eine lukrative Möglichkeit für Autobesitzer, die ihren Schummel-Diesel ohne Zahlung von Nutzungsersatz loswerden möchten. Der …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Lars Gudat
Ist in Ihrem Arbeitsvertrag eine Karenzentschädigung vereinbart, um eine etwaige Konkurrenztätigkeit zu verhindern? Dann sollten Sie aufpassen, wie Sie sich gegenüber Ihrem früheren Arbeitgeber zu diesem Thema äußern. Das …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 19.10.2017, Aktenzeichen 943 Ds 413 Js 241683/16, einen 42-jährigen Angeklagten aus München wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten ohne Bewährung verurteilt. …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Nach neuesten Meldungen hat die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug nunmehr Ermittlungen gegen die PICAM Gruppe u. a. eingeleitet. Was war passiert: Die PICAM Gruppe hatte nach eigenen Angaben rund 300 Millionen Euro an Anlegergelder von …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Regelmäßig werden Fragen betroffener Darlehensnehmer an den Unterzeichner herangetragen, ob Darlehensnehmer, welche Ihre Kreditsicherheit (häufig eine Grundschuld oder ein Schuldbeitritt einer dritten Person) austauschen wollen, einen …
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06.02.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Vermieter muss keine Küche mitvermieten Küche kann nur zur Benutzung überlassen werden keine Instandsetzungspflicht des Vermieters Eine Küche zu kaufen ist teuer. Außerdem wird eine solche meist an die vorhandenen räumlichen Gegebenheiten …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
All Eyez on Me ist eine US-amerikanische Filmbiografie über den Rapper Tupac Shakur von Benny Boom aus dem Jahr 2017. Tupac wird dabei von dem bis dahin unbekannten Schauspieler Demetrius Shipp Junior gegeben. Der Film berichtet vom Leben …