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15.01.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das OLG Düsseldorf legte dem Bundesgerichtshof die Frage vor, wann ein Bewertungsstandard zur Ermittlung des Unternehmenswerts rückwirkend anzuwenden ist, Beschluss vom 28.8.2014 – I-26 W 9/12 . Was war geschehen? Die Deutsche Bahn AG hielt …
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23.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
Kann der Arbeitgeber wegen den besonderen Umständen des Coronavirus Kurzarbeit anmelden? Ja er kann. Das Kurzarbeitergeld muss durch den Arbeitgeber beantragt werden. https://www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus Näheres …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Die Politik hat – mit Verspätung – die Pflegenotstände bemerkt und ist (nach Protesten aus der Bevölkerung) nun bereit, Maßnahmen zu ergreifen, die im Falle einer Pflegebedürftigkeit die Betroffenen und ihre Angehörigen besser unterstützen. …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die HUK Coburg Allgemeine Versicherung AG ist neben weiteren Kfz-Haftpflichtversicherungen dafür bekannt, im Rahmen der Regulierung von Verkehrsunfallschäden die Sachverständigenkosten des Geschädigten oft nach eigenem Gutdünken zu kürzen. …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mehrfach wurde ich in den letzten Tagen darauf angesprochen, dass Mieter wegen der Corona-Krise nun „keine Miete mehr zahlen müssen.“ Das ist falsch. Die vertragliche Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Miete gilt weiterhin. Sowohl …
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27.06.2017
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Sicherlich hat sich inzwischen bereits herumgesprochen, dass die pfändungsfreien Monatsbeträge gemäß Anlage I zu § 850c ZPO ab 01.07.2017 recht erheblich erhöht werden. Der Sockelbetrag steigt dann von 1.078,89 € auf 1.133,16 €. Auch die …
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Was ist Haushaltsführungsschaden und wie wird er berechnet? Frage: Was ist der Haushaltsführungsschaden und wie errechnet er sich? Antwort: Wer durch einen Unfall eingeschränkt ist, den Haushalt für sich und seine Angehörigen zu führen, …
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10.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Für die Warner Bros. Entertainment GmbH mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Anschlussinhaber ab. Hierbei wird dem Anschlussinhaber vorgeworfen, er habe die Episode „Paper Moon“ der Serie „Supernatural“ im Internet zum Download bereitgestellt. …
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07.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die auf Abmahnungen von Urheberrechtsverstößen im Internet spezialisierte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft Anschlussinhaber ab. Vorwurf innerhalb der …
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31.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Ein öfter auch schon medial behandeltes Thema betrifft Abmahnschreiben großer Kanzleien bei vermeintlichen Urheberrechtsverstößen. Ein Beispiel: Inhaber von Internetanschlüssen erhalten aktuell Post von der auf Abmahnungen spezialisierten …
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Wird der bekannte Film „Die Tribute von Panem“ mittels Filesharing über die eigene Internetverbindung zum Download angeboten, droht der Erhalt einer Waldorf Frommer Abmahnung. Die Kanzlei arbeitet hierbei mit der Studiocanal GmbH als …
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21.08.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Bei dem Film „I Origins - Im Auge des Ursprungs“ handelt es sich um einen erfolgreichen Kinofilm aus dem Jahr 2014. In letzter Zeit war der Film dabei verstärkt Gegenstand des Austausches von urheberrechtlich geschützten Werken im Rahmen …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Kanzlei Waldorf Frommer wird momentan im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH tätig und mahnt Anschlussinhaber aufgrund einer angeblich im Internet begangenen Urheberrechtsverletzung ab. Konkret geht es hierbei um den Film …
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04.09.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Es gibt heutzutage die unterschiedlichsten Möglichkeiten, sich einen Film anzusehen. Dabei setzt sich immer häufiger die gemütliche und kostengünstige Variante durch, sich einen Film zuhause über das Internet herunterzuladen. In dem …
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11.09.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München ist für ihre Abmahnungen bekannt. Spezialisiert hat sie sich dabei auf vermeintliche Filesharing-Fälle, durch die Urheberrechtsverletzungen im Internet begangen worden sein sollen. Von der Abmahnwelle …
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20.11.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Zahl der Verfahren beziehungsweise zunächst einmal der Abmahnungen wegen Filesharing im Internet bleibt konstant. Vorgeworfen wird dabei das unrechtmäßige Bereitstellen von Dateien wie Filme, Spiele oder Musik, deren Rechte bei Dritten …
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14.01.2017
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Möglichkeiten in den weiten Sphären des World Wide Webs sind sehr attraktiv. Es ist allerdings sehr wichtig, dass man die rechtlichen Bestimmungen immer im Hinterkopf hat, um sich nicht widerrechtlich Vorteile zu verschaffen, für die …
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28.06.2018
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20. Mai 2009, Aktenzeichen VIII ZR 191/07 , entschieden, dass bei einem gebrauchten Auto kein wesentlicher Mangel vorliegt, wenn dieses nicht original lackiert, sondern die Lackierung nach einer …
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10.05.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
AG Fürth verurteilt Versicherung zu 4.370,00 € Nutzungsausfall Der Unfall war im Februar 2022. Am Wagen meines Mandanten entstand ein wirtschaftlicher Totalschaden. Die ersten 11 Tage wurde mit einem Mietwagen überbrückt. Danach verzichtete …
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04.10.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Ein Leitfaden für Autokäufer Der Kauf eines neuen Autos sollte ein aufregendes Ereignis sein, aber manchmal kann die Freude schnell verfliegen, wenn nach dem Kauf ein Mangel am Fahrzeug auftritt. In solchen Situationen ist es wichtig, Ihre …
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13.04.2023
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Bundesweit werden verschiedenste Messgeräte eingesetzt, um Geschwindigkeitsüberschreitungen festzustellen und Temposünder zu überführen. In der Regel handelt es sich dabei um standardisierte Messverfahren (z.B. PoliScan FM1, Traffipax …
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06.02.2015
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG München hat mit Urteil vom 28.10.2014 auf die Klage eines eBay-Verkäufers entschieden, dass ein Käufer seine negative Bewertung und seinen zugehörigen Kommentar auf eBay löschen muss. Das OLG München hob damit die Entscheidung der …
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09.02.2015
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG München hat mit Urteil vom 28.10.2014 auf die Klage eines eBay-Verkäufers entschieden, dass ein Käufer seine negative Bewertung und seinen zugehörigen Kommentar auf eBay löschen muss. Das OLG München hob damit die Entscheidung der …
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11.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Rechtsanwälte Unverzagt von Have aus Hamburg mahnen derzeit im Auftrag von Frau Malgorzata Kolleg Verletzungen an der Marke „Pink Pirates“ ab. Frau Kolleg (Diplomdesignerin) ist laut Abmahnung Erfinderin der „Pink Pirates“ und Inhaberin …